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Amtsblatt VG Pirmasens-Land
Ausgabe 12/2025
Verbandsgemeinde
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Bekanntmachung für die Verbandsgemeinde Pirmasens-Land

Am Dienstag, dem 25. März 2025, um 17:30 Uhr, findet im Ratssaal (Neubau, 1. OG) des Verwaltungsgebäudes in Pirmasens, Bahnhofstraße 19, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land statt.

TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil

1.

Niederschrift der 5. Sitzung des Verbandsgemeinderates am 06.02.2025

2.

Beschaffung von drei Tragkraftspritzenfahrzeugen-Wasser (TSF-W) für die Verbandsgemeinde Pirmasens-Land

3.

Leasingfahrzeug für die Feuerwehrgerätewarte der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land

4.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) 14. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land zur Darstellung einer Sonderbaufläche "Windenergie" im Teilbereich Kröppen

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Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB

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Zustimmung zur Gebietsabgrenzung

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Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB

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Beschluss über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

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Beschluss zur Übertragung von Verfahrensschritte auf das Ingenierbüro IGRaus Kaiserslautern

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Antrag auf landesplanerische Stellungnahme gemäß § 20 Landesplanungsgesetz (LPlG)

5.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);19. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Wohnbauflächen bzgl. dem Bebauungsplanverfahren "Auf Kälblingen" in der Ortsgemeinde Bottenbach- Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB- Zustimmung zur Gebietsabgrenzung- Antrag auf landesplanerische Stellungnahme gemäß § 20Landesplanungsgesetz (LPlG)

6.

Energetische Sanierung der Fenster / Beschattungsmaßnahmen an der Grundschule Bottenbach im Rahmen des kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI); Auftragsvergabe

7.

Feststellung des Jahresabschlusses 2022

8.

Feststellung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke Pirmasens-Land für das Wirtschaftsjahr 2023 mit Prüfbericht für das Wasserwerk und Abwasserbeseitigungseinrichtungen

9.

Nachwahl eines Mitglieds für den Stiftungsrat der Stiftung "Gut für die Verbandsgemeinde Pirmasens-Land"

10.

Annahme einer Geldspende des Deutsch-Französischen Kindergartens Liederschiedt

11.

Annahme einer Geldspende

12.

Bekanntgabe Nebentätigkeiten und Ehrenämter und Vergütungen gemäß § 119 Abs. 3 LBG im Jahr 2024

13.

Anfragen nach § 19 der Geschäftsordnung

14.

Informationen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

15.

Informationen und Verschiedenes

Pirmasens, 17. März 2025
gez.: WEBER, Bürgermeister