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Amtsblatt VG Pirmasens-Land
Ausgabe 17/2025
Verbandsgemeinde
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Bekanntmachung für die Verbandsgemeinde Pirmasens-Land

Am Mittwoch, dem 07. Mai 2025, um 17:30 Uhr, findet im Ratssaal (Neubau, 1. OG) des Verwaltungsgebäudes in Pirmasens, Bahnhofstraße 19, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Niederschrift über die 6. Sitzung des Verbandsgemeinderates vom 25.03.2025

2.

Beteiligung an der Neukonzeption des PWV-Grundwanderwegenetzes

3.

Gestattungsvertrag mit Forstamt für Premiumwanderwege

4.

Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Tourismus Service Center (TSC)

5.

Deutsch-Französische Image-Videos

6.

Feststellung des Jahresabschlusses 2023 sowie die Erteilung der Entlastung

7.

Verwendung der Fördermittel aus dem Regionalen Zukunftsprogramm des Landes

8.

Nachwahl eines stellvertretenden Ausschussmitgliedes für den Werksausschuss

9.

Vertragsangelegenheiten Lieferung von Mittagessen an die Grundschule Bottenbach

10.

Vertragsangelegenheiten Lieferung von Mittagessen an die Grundschule Lemberg

11.

Elternbeiträge für die außerschulische Betreuung von Schülern der Grundschule Bottenbach im Schuljahr 2025/2026

12.

Elternbeiträge für die außerschulische Betreuung von Schülern der Grundschule Lemberg im Schuljahr 2025/2026

13.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

Anpassung des Flächennutzungsplanes gemäß § 13a Abs. 2 Ziffer 2 BauGB an die Planung der Ortsgemeinde Hilst für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Gemeinbedarfsfläche Feuerwehr" (Flurstück Nr. 512 der Gemarkung Hilst)

14.

Vollzug der Kommunal-Besoldungsverordnung (LKomBesVO);

Festsetzung der Besoldung des Bürgermeisters

15.

Informationen und Verschiedenes

16.

Anfragen nach § 19 der Geschäftsordnung

Nichtöffentlicher Teil

17.

Niederschlagung von Forderungen

18.

Informationen und Verschiedenes

19.

Personalangelegenheiten

Pirmasens, 22. April 2025
gez.: Weber, Bürgermeister