Bekanntmachung für die Ortsgemeinde Vinningen
Am Dienstag, dem 13. Mai 2025, um 19:00 Uhr, findet im Ratssaal Alte Schule in Vinningen, Luitpoldplatz 6, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Vinningen statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Niederschrift über die 7. Sitzung des Gemeinderates vom 19.03.2025 |
| 2. | Verpflichtung eines Ratsmitgliedes |
| 3. | Nachwahl von Ausschussmitgliedern |
| 4. | Annahme einer Geldspende |
| 5. | Vorstellung Repowering Vinningen Gerstfeldhöhe |
| 6. | Feststellung des Jahresabschlusses 2023 sowie die Erteilung der Entlastung für das Jahr 2023 |
| 7. | Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 48 GemO; Ausbau der Zweibrücker Straße |
| 8. | Erneuerung Eingangselement (Eingangstür + Seitenelemente); Auftragsvergabe |
| 9. | Auftragsvergabe; Kauf von Spielgeräten |
| 10. | Vertragsangelegenheiten; Gestattungsvertrag Kabeltrasse PV Walshausen |
| 11. | Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) zwischen der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land und den Ortsgemeinden Kröppen, Obersimten, Ruppertsweiler und Vinningen zum Aufbau einer einheitlichen Kommunikationsplattform für Kindertagesstätten und Grundschulen; Abschluss einer Zweckvereinbarung und Einreichung eines Förderantrages "Pilotförderung IKZ RLP"Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) zwischen der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land und den Ortsgemeinden Kröppen, Obersimten, Ruppertsweiler und Vinningen zum Aufbau einer einheitlichen Kommunikationsplattform für Kindertagesstätten und Grundschulen; Abschluss einer Zweckvereinbarung und Einreichung eines Förderantrages "Pilotförderung IKZ RLP" |
| 12. | Informationen und Verschiedenes |
| 13. | Anfragen nach § 19 der Geschäftsordnung |
Nichtöffentlicher Teil
| 14. | Vertragsangelegenheiten |
| 15. | Informationen und Verschiedenes |