Bekanntmachung für die Verbandsgemeinde Pirmasens-Land
Am Donnerstag, dem 21. Mai 2026, um 17:30 Uhr, findet im Ratssaal (Neubau, 1. OG) des Verwaltungsgebäudes in Pirmasens, Bahnhofstraße 19, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land statt.
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Niederschrift zur 15. Sitzung des Verbandsgemeindesrates am 15.04.2026 |
| 2. | Auftragsvergabe Hydraulisches Rettungsgerät (Schere und Spreitzer), als Teil der Beladung vom Hilfeleistungslöschfahrzeug (HLF) Lemberg |
| 3. | Auftragsvergabe Beladung für das neue Hilfeleistungslöschfahrzeug 10(HLF 10) der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land (Löscheinheit Lemberg) |
| 4. | Öffentlich-rechtlicher Vertrag; Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) über die Einführung und Nutzung einheitlicher KI-Tools in den Verwaltungen |
| 5. | Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen zur Aufwertung der Premium- und Themenwanderwege der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land |
| 6. | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);14. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land zur Darstellung einer Sonderbaufläche "Windenergie" im Teilbereich Kröppen- Abwägung der im Scopingverfahren eingegangen Stellungnahmen- Beschluss über die formelle Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB- Beschluss über die formelle Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB |
| 7. | Anfragen nach § 19 der Geschäftsordnung |
| 8. | Informationen und Verschiedenes |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 9. | Informationen und Verschiedenes |