Bekanntmachung für die Verbandsgemeinde Pirmasens-Land
Am Dienstag, dem 23. Juni 2026, um 17:30 Uhr, findet im Ratssaal (Neubau, 1. OG) des Verwaltungsgebäudes in Pirmasens, Bahnhofstraße 19, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Niederschrift zur 16. Sitzung des Verbandsgemeinderates am 21.05.2026 |
| 2. | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) 20. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land zur Ausweisung von Wohnbauflächen bzgl. dem Bebauungsplanverfahren "Am Rehberg" in der Ortsgemeinde Vinningen - Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB - Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB - Beschluss zur Übertragung von Verfahrensschritten auf das Ingenieurbüro WSW & Partner GmbH aus Kaiserslautern |
| 3. | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) 17. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land zur Darstellung einer Sonderbaufläche "Photovoltaikpark 1" im Teilbereich Kröppen - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB - Zustimmung zur Gebietsabgrenzung - Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB - Beschluss über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB - Beschluss zur Übertragung von Verfahrensschritten auf die Kernplan Gesellschaft für Städtebau und Kommunikation mbH aus Illingen - Antrag auf landesplanerische Stellungnahme gemäß § 20 Landesplanungsgesetz (LPlG) |
| 4. | Auftragsvergabe für die Beschaffung von drei Tragkraftspritzenfahrzeugen-Wasser (TSF-W) für die Verbandsgemeinde Pirmasens-Land |
| 5. | Spende eines Klettergerüstes für die Grundschule Bottenbach |
| 6. | IKZ mobile Zufahrtssperren; Zustimmung zum Vertrag über die kommunale Zusammenarbeit |
| 7. | Matrix für Antragstellung im Rahmen der Investitionsstockförderung |
| 8. | Antrag der Ortsgemeinde Kröppen auf Beteiligung am Sondervermögen |
| 9. | Anfragen nach § 19 der Geschäftsordnung |
| 10. | Informationen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 11. | Informationen und Verschiedenes |