Kurzbericht über die 28. Sitzung des Gemeinderates Trulben am 14.06.2023

1. Vorstellung Ortsapp

Herr Burckhart, von der Verwaltung, stellte die meinOrt-App anhand einer Live-Demo dem Gemeinderat vor. Die App wurde auf Wunsch der Ortsbürgermeister eingeführt. Die App ist, ebenso wie das Amtsblatt der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land, vom Linus Wittich Verlag. Dies bringt erhebliche Vorteile mit sich und war auch einer der entscheidenden Gründe für die meinOrt-App.

2. Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP); Sachstand und weitere Vorgehensweise

Der Gemeinderat nahm die vorgestellten Informationen zum PEK-RP zur Kenntnis. Nach den Empfehlungen des Landes ist eine Beschlussfassung erst bei Vorlage des Vertragsangebotes, wahrscheinlich Anfang des Jahres 2024, erforderlich.

3. Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechtes (AöR) für den Bereich Erneuerbare Energien

Der Gemeinderat Trulben stimmte, mit 8 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung, im Grundsatz der Gründung einer AöR für den Bereich Erneuerbare Energien, gemäß dem angepassten Satzungsentwurf zu. Das Stammkapital wurde auf 2.000 € festgelegt.

4. Kommunale Standortabgabe, Windpark Kröppen; Vertragsunterzeichnung

Der Gemeinderat ermächtigte den Vorsitzenden, den Vertrag über die finanzielle Beteiligung an den Bestandsanlagen im Windpark Kröppen mit der Firma FP Lux Wind GmbH & Co Kröppen KG, abzuschließen.

5. Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffen der Wahlperiode 2024 bis 2028

Da bis zur Sitzung keine Bewerbungen eingegangen sind, konnte eine Vorschlagsliste nicht aufgestellt bzw. beschlossen werden.

6. Informationen zum eigenwirtschaftlichen Breitbandausbau Glasfaser

Der Vorsitzende informierte über den Breitbandausbau Glasfaser. Die Firma Deutsche Glasfaser möchte eine 30% Vorvermarktungsquote (gesamte VG). Mit der Vorvermarktung muss sich der Bürger verpflichten, einen Glasfaseranschluss abzuschließen. Der Ausbau wäre dann gebührenfrei. Lediglich der Vertrag kostet Geld. Alternativ könnte man auch den Anschluss ohne Vertrag erhalten. Dies wäre dann allerdings gebührenpflichtig. Hierzu soll in nächster Zeit eine Befragung der Einwohner stattfinden und die Firma wird versuchen, Vorverträge abzuschließen.

7. Digitalisierung Ratsarbeit

Der Vorsitzende informierte über die Digitalisierung der Ratsarbeit, d.h. die Umstellung von Papierunterlagen auf elektronische Unterlagen per Tablet. Die Umstellung soll voraussichtlich erst 2024, nach den Kommunalwahlen, in Angriff genommen werden.

8. Informationen und Verschiedenes