Bekanntmachung für die Verbandsgemeinde Pirmasens-Land
Am Dienstag, dem 25. August 2026, um 17:30 Uhr, findet im Ratssaal (Neubau, 1. OG) des Verwaltungsgebäudes in Pirmasens, Bahnhofstraße 19, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land statt.
| Tagesordnung | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Einführung eines internen Organisations- und Kontrollsystems zur Erfüllung der (neuen) steuerlichen Pflichten - Tax Compliance Richtlinie |
| 2. | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) 11. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land zur Darstellung eines Sondergebietes "Versorgungsbereich Lebensmittelnahversorgung" sowie gemischter Bauflächen in der Ortsgemeinde Vinningen - Vorstellung der Planung und Genehmigung des Entwurfskonzeptes einschl. Begründung und Umweltbericht - Beschluss über die formelle Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Beschluss über die formelle Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB |
| 3. | 4. Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Westpfalz IV (Windenergie) - erneute Anhörung und erneute öffentliche Auslegung des Planentwurfs |
| 4. | Auftragsvergabe Baumkontrollen |
| 5. | Vertragsangelegenheiten |
| 6. | Information; Sachkostenabrechnung für die Grundschule Bottenbach für das Jahr 2025 und Anteil der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land an den nicht gedeckten Kosten der Grundschule Vinningen für das Jahr 2025 |
| 7. | Ausbildungsstellen 2027 |
| 8. | Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land |
| 9. | Anfragen nach § 19 der Geschäftsordnung |
| 10. | Informationen und Verschiedenes |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 11. | Informationen und Verschiedenes |