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Amtsblatt VG Pirmasens-Land
Ausgabe 36/2023
Verbandsgemeinde
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Bekanntmachung für die Verbandsgemeinde Pirmasens-Land

Am Dienstag, dem 19. September 2023, um 17:00 Uhr, findet im Ratssaal (Neubau, 1. OG) des Verwaltungsgebäudes in Pirmasens, Bahnhofstraße 19, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Niederschrift über die Sitzung des Verbandsgemeinderates vom 19.07.2023

2.

KassenversicherungErhöhung Versicherungssumme und Abschluss Erweiterung Cyber-Deckung

3.

Unterrichtung des Verbandsgemeinderates gemäß § 33 Abs. 1 GemO über die unvermutete überörtliche Kassenprüfung am 12.06.2023

4.

Berichtspflicht nach § 21 GemHVO, Bericht zum 30.06.2023

5.

KIPKI - Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation; Verwendung der vom Land Rheinland-Pfalz bereitgestellten Mittel

6.

Installation Photovoltaikanlage auf dem Dach des Ratssaals des Verwaltungsgebäudes; Auftragsvergabe

7.

Generalsanierung des Hauptgebäudes der Heinrich-Weber-Schule Lemberg auf der Grundlage der beschlossenen Grundsatzentscheidung des Verbandsgemeinderates vom 01.07.2020 (weitere Vorgehensweise)

8.

Aussenputzarbeiten Feuerwehrgerätehaus in Ruppertsweiler; Auftragsvergabe

9.

Beschaffung von Feuerwehrspinden; Auftragsvergabe

10.

Offenlegung des von den Feuerwehrfördervereinen in den letzten Jahren angeschafften Feuerwehrmaterials

11.

Annahme einer Sachspende der Feuerwehreinheit Bottenbach

12.

Auftragsvergabe Materialbeschaffung Feuerwehr für das Jahr 2023

13.

Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land

14.

Anfragen nach § 19 der Geschäftsordnung

15.

Informationen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

16.

Vertragsangelegenheiten

17.

Personalangelegenheiten

18.

Personalangelegenheiten

19.

Informationen und Verschiedenes

Pirmasens, 6. September 2023

gez.: WEBER, Bürgermeister