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Amtsblatt VG Pirmasens-Land
Ausgabe 38/2022
Verbandsgemeinde
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Bekanntmachung für die Verbandsgemeinde Pirmasens-Land

Am Mittwoch, dem 28. September 2022, um 17:00 Uhr, findet im Ratssaal (Neubau, 1. OG) des Verwaltungsgebäudes in Pirmasens, Bahnhofstraße 19, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Niederschrift über die 21. Sitzung des Verbandsgemeinderates am 21.07.2022

2.

Vorstellung Machbarkeitsstudie für die Gebäude der Feuerwehreinheiten Hilst und Schweix durch das Planungsbüro Blanz

3.

Auftragsvergabe: Hydraulisches Rettungsgerät (Schere und Spreizer) Feuerwehr Bottenbach

4.

Materialbeschaffung Feuerwehr für das Jahr 2022

5.

Auftragsvergabe: Beschaffung von zwei Rollcontainern für die Feuerwehr

6.1

Sofortmaßnahmen zur Energieeinsparung im Rahmen der Energiekrise

6.2

Bekanntgabe einer Eilentscheidung nach § 48 GemO;Beschaffung Notstromerzeuger Verwaltungsgebäude

7.

LED-Umstellung Beleuchtung Verwaltungsgebäude; Grundsatzentscheidung und Auftragsvergabe

8.

Feststellung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke Pirmasens-Land für das Wirtschaftsjahr 2020 mit Prüfbericht für das Wasserwerk und Abwasserbeseitigungseinrichtungen

9.

Wirtschaftsplan Abwasserbeseitigungseinrichtungen 2022 mit Festsetzung der lfd. Entgelte 2022

10.

Wirtschaftsplan Wasserwerk 2022 mit Festsetzung der lfd. Entgelte 2022

11.

1. Nachtragshaushaltssatzung 2022 mit Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Wasserwerk und Abwasserbeseitigungseinrichtungen für das Wirtschaftsjahr 2022

12.

Ehemaliges Schulschwimmbad der Konrad-Adenauer-Schule in Vinningen; Förderaufruf im Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

13.

Digitalisierung Schulen; Anschaffung von digitalen Endgeräten für die Grundschulen

14.

Anfragen nach § 19 der Geschäftsordnung

15.

Beantwortung von Anfragen

16.

Informationen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

17.

Anschaffung Software-Lizenzen

18.

Personalangelegenheiten

19.

Informationen Greensill

20.

Informationen und Verschiedenes

Pirmasens, 20. September 2022
gez.: Weber, Bürgermeister