Titel Logo
Amtsblatt VG Pirmasens-Land
Ausgabe 49/2025
Verbandsgemeinde
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Bekanntmachung

12. Sitzung des Verbandsgemeinderates 15.12.2025

Am Montag, dem 15. Dezember 2025, um 17:00 Uhr, findet im Ratssaal (Neubau, 1. OG) des Verwaltungsgebäudes in Pirmasens, Bahnhofstraße 19, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Niederschrift zur 11. Sitzung des Verbandsgemeinderates vom 29.10.2025

2.

Änderung der Hauptsatzung

3.

Sechste Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplanes der Freiwilligen Feuerwehr der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land

4.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

20. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Wohnbauflächen bzgl. dem Bebauungsplanverfahren "Am Rehberg" in der Ortsgemeinde Vinningen- Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB- Zustimmung zur Gebietsabgrenzung- Antrag auf landesplanerische Stellungsnahme gemäß § 20 Landesplanungsgesetz (LPlG)

5.

Einvernehmen gemäß § 78 SchulG zu den Haushaltsplanansätzen des Landkreises Südwestpfalz bezüglich der Planung für die Grund- und Realschule Plus Vinningen 2026

6.

Jahresabschluss 2024 mit Anlagen und Prüfbericht für das Wasserwerk und die Abwasserbeseitigungseinrichtungen

7.

Wirtschaftsplan Wasserwerk 2026

8.

Wirtschaftsplan Abwasserbeseitigungseinrichtungen 2026

9.

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2026 und 2027

10.

Sanierung der Schulsporthalle und des Lehrschwimmbeckens im Rahmen der Generalsanierung der "Heinrich-Weber-Grundschule" am Standort Lemberg; Antrag auf Förderung im Rahmen des Projektaufrufs 2025 / 2026 zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

11.

Grundsatzbeschluss für die kommunale Wärmeplanung gemäß § 13 Absatz 1 Nr. 1 WPG i.V.m. AGWPG RLP

12.

Anfragen nach § 19 der Geschäftsordnung

13.

Informationen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

14.

Informationen und Verschiedenes

Pirmasens, 28. November 2025
gez.: Weber, Bürgermeister