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Amtsblatt VG Pirmasens-Land
Ausgabe 7/2023
Verbandsgemeinde
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Bekanntmachung für die Verbandsgemeinde Pirmasens-Land

Am Mittwoch, dem 22. Februar 2023, um 17:00 Uhr, findet im Ratssaal (Neubau, 1. OG) des Verwaltungsgebäudes in Pirmasens, Bahnhofstraße 19, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Niederschrift der 24. Sitzung vom 14.12.2022

2.

Bekanntgabe einer Eilentscheidung: Auftragsvergabe für die Lieferung und Montage von drei Sirenen für Trulben, Eppenbrunn und Lemberg

3.

15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land; Ortsgemeinde Lemberg - Teilbereich Deponie Lemberg- Aufstellungsbeschluss zur Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB- Beschluss durch Durchführung der Trägerbeteiligung und der Bürgerbeteiligung

4.

Annahme einer Sachspende

5.

Annahme einer Sachspende

6.

Auftragsvergabe Softwarelizenzen

7.

Auftragsvergabe - EDV

8.

Löscheinheit Bottenbach, Vereinbarung über die Nutzung des DGH Bottenbach

9.

Beschaffung eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeuges HLF 10 für die Löscheinheit Lemberg

10.

Beschaffung eines Einsatzleitwagens ELW 1, eines Mannschaftstransportfahrzeuges (Abschnittsleitung) und eines Mannschaftstransportfahrzeuges (Besprechungsraum)

11.

Notstromaggregate Feuerwehrgerätehäuser;

Auftragsvergabe

12.

Einvernehmen gemäß § 78 SchulG zu den Haushaltsplanansätzen des Landkreises Südwestpfalz bezüglich der Planung für die Grund- und Realschule Plus Vinningen 2023

13.

Amtsblatt der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land;

Bezugsgelderhöhung und Digitalpaket

14.

Änderung der Richtlinien für das Amtsblatt der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land

15.

Anfragen nach § 19 der Geschäftsordnung

16.

Beantwortung von Anfragen

17.

Informationen und Verschiedenes

17.1

Information;

Sachkostenabrechnung für die Grundschule Bottenbach für das Jahr 2022 und Anteil der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land an den nicht gedeckten Kosten der Grundschule Vinningen für das Jahr 2021

Nichtöffentlicher Teil

18.

Vertragsangelegenheit

19.

Personalangelegenheiten

20.

Sachstand Greensill und weiteres Vorgehen

21.

Informationen und Verschiedenes

Pirmasens, 14. Februar 2023
gez.: Weber, Bürgermeister