Aus der Sitzung des Stadtrates am 01.04.2025
Bürgermeisterin Denise Klein zusammen mit Jörg Becker.
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Nachdem das Ratsmitglied Hanna Magnus (SPD) ihr Amt als Mitglied des Püttlinger Stadtrates Mitte März niedergelegt hatte, rückt nun Jörg Albert Becker, ebenfalls SPD, im Stadtrat nach. Bürgermeisterin Denise Klein konnte in der Stadtratssitzung am 01.04.2025 Herrn Becker per Handschlag im Stadtrat Püttlingen begrüßen und ihn zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung seines kommunalpolitischen Ehrenamtes verpflichten. Frau Klein wünschte Herrn Becker alles Gute bei seiner Tätigkeit im Rat und in den Ausschüssen und freut sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt Püttlingen und ihrer Bürgerinnen und Bürger.
Stadt Püttlingen tritt dem Bündnis „Gemeinsam gegen Sexismus“ bei
Der Stadtrat der Stadt Püttlingen hat den Beitritt zum Bündnis „Gemeinsam gegen Sexismus“ mehrheitlich beschlossen. Damit setzt sich die Stadt gegen Sexismus und Gewalt gegenüber Frauen und Mädchen ein und fördert die Prävention und Bekämpfung sexueller Gewalt. Das Bündnis, das vom BMFSFJ unterstützt wird, umfasst bereits über 750 Partnerinnen und Partner und bietet umfassende Informationsmaterialien und Unterstützung. Weitere Informationen: https://gemeinsam-gegen-sexismus.de/ Bei Fragen zum Bündnis oder Interesse seitens eine Unternehmens können Sie gerne die Kommunale Frauenbeauftragte Margret Schmidt unter der Telefonnummer 06898/691-121 kontaktieren.
Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung beschlossen
Bereits am 19.07.2023 hatte der Stadtrat die 9. Änderung der Friedhofssatzung beschlossen. Die damit einhergehende 16. Änderung der Friedhofsgebührensatzung fand bei der Abstimmung jedoch keine Mehrheit. Im Ergebnis konnten beide Satzungen nicht in Kraft gesetzt werden und die Kommunalaufsicht wurde mit der Prüfung beauftragt.
Inzwischen hat die Verwaltung beide Satzungen überarbeitet. U. a. wurde neben der neuen Grabart „Urnenbaumbestattungen“ nun noch eine weitere neue Grabart in die Friedhofssatzung aufgenommen. Bei der Grabart „Blumeninsel“ wird die Urne auf einer Wiesenfläche unter robusten Bodendeckern beigesetzt. In der Mitte bildet eine Staudenbepflanzung ein ganzjährig attraktives Bild. Die Grabkennzeichnung erfolgt auf einem Findling seitens der Nutzungsberechtigten. Die Grabart wird als Einzel- und als Familiengrabstätte angeboten.
Auch die Friedhofsgebühren wurden neu kalkuliert und die Gebühren für die neuen Grabarten wurden in die Satzung aufgenommen.
Weiterhin hat der Stadtrat beschlossen, die beiden Beschlüsse vom 19.07.2023 aufzuheben und den Prüfauftrag bei der Kommunalaufsicht zurückzuziehen.
In einem nächsten Schritt werden nun die beiden neu beschlossenen Satzungen dem zuständigen Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit zur Genehmigung vorgelegt. Erst nach Vorliegen der Genehmigung werden die Satzungen im amtlichen Teil des Öffentlichen Anzeigers veröffentlicht und treten dann am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft.