Einladung zur Einwohnerfragestunde und zur Sitzung des Stadtrates

Gemäß der Satzung über die Durchführung von Einwohnerfragestunden lade ich hiermit zu einer

Einwohnerfragestunde

am Mittwoch, dem 19. Juli 2023 um 17.00 Uhr

in der St. Barbara-Halle, Theodolinde-Katzenmaier-Straße 5, 66346 Püttlingen ein.

Im Anschluss an die Einwohnerfragestunde findet an gleicher Stelle eine

Sitzung des Stadtrates Püttlingen

statt.

Im öffentlichen Teil der Sitzung werden voraussichtlich folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

• Schulentwicklungsplan der Stadt Püttlingen;

Fortschreibung für die Jahre 2023-2028

• Vorschulentwicklungsplan der Stadt Püttlingen;

Fortschreibung für die Jahre 2023-2025

• Änderung der Anlage I der Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Püttlingen;

hier: Neufestsetzung der Elternbeiträge

• Antragstellung auf Förderung zur Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung über die Kommunalrichtlinie (4.1.11)

• 9. Änderung der Friedhofssatzung für die Friedhöfe der Stadt Püttlingen

• Beschlussfassung der 16. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Püttlingen vom 12.12.1979

• Beantragung von Investitionszuweisungen nach dem Gesetz über den Saarlandpakt für das Haushaltsjahr 2023

• Änderung des Gesellschaftsvertrages der LEG Kommunal GmbH

• Renaturierung Sellerbach;

hier: Beschlussfassung zu den umzusetzenden Varianten sowie Vergabe der Genehmigungs- und Freianlagenplanung

• Radverkehrskonzept

Diese Tagesordnung ist vorläufig und kann sich ändern. Die endgültige Fassung der Tagesordnung ist ab dem 13.07.23 an den Bekanntmachungstafeln der beiden Rathäuser und im Stadtgebiet ausgehängt.

Püttlingen, den 10.07.2023

Die Bürgermeisterin

Denise Klein