Einladung zur Einwohnerfragestunde und zur Sitzung des Stadtrates

Gemäß der Satzung über die Durchführung von Einwohnerfragestunden lade ich hiermit zu einer Einwohnerfragestunde am Donnerstag, dem 26.09.2024, um 18:00 Uhr, in der Stadthalle Püttlingen, Am Burgplatz, 66346 Püttlingen ein.

Im Anschluss an die Einwohnerfragestunde findet an gleicher Stelle eine Sitzung des Stadtrates Püttlingen statt.

Im öffentlichen Teil der Sitzung werden voraussichtlich folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

• Neuwahl der Mitglieder des Beirates für Seniorinnen und Senioren der Stadt Püttlingen
• Mehrgenerationenhaus der Stadt Püttlingen;
  hier: Kofinanzierung in Höhe von 10.000,00 € für das Jahr 2025
• 2. Änderung des Bebauungsplans „Oberwies III. Bauabschnitt“ und Änderung der Örtlichen Bauvorschriften zum Baugebiet Oberwies III. Bauabschnitt
  • Aufstellungsbeschluss
  • Beschluss Änderung der Örtlichen Bauvorschriften
  • Beschluss Entwurf und Billigung der Begründung
  • Beschlussfassung über die Beteiligung der Öffentlichkeit und die parallele Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
• Erlass der 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Püttlingen über die Bestellung einer/eines Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen (Satzung Behindertenbeauftragte/r)
• Feststellung des Jahresabschlusses und Verlustabdeckung des "Eigenbetrieb Technische Dienste Stadt Püttlingen" für das Wirtschaftsjahr 2023
• Einrichtung einer Fußgängerrufampel im Kreuzungsbereich Hauptstraße (L 136) / Überhofer Straße / Mühlenstraße

Diese Tagesordnung ist vorläufig und kann sich ändern. Die endgültige Fassung der Tagesordnung ist ab dem 20.09.2024 an den Bekanntmachungstafeln der beiden Rathäuser und im Stadtgebiet ausgehängt.

Püttlingen, den 16.09.2024

Die Bürgermeisterin

Denise Klein