Einladung zur Sitzung des Stadtrates

Der Stadtrat der Stadt Püttlingen tritt am Dienstag, dem 23.09.2025, um 18:00 Uhr, in der Stadthalle Püttlingen, Am Burgplatz, 66346 Püttlingen zu einer Sitzung zusammen.

Im öffentlichen Teil der Sitzung werden voraussichtlich folgende Tages­ord­nungspunkte behandelt:

• Neuordnung der Schiedsbezirke in der Stadt Püttlingen
• Wahl von Schiedspersonen für den Schiedsbezirk I - Püttlingen und den Schiedsbezirk II - Püttlingen-Köllerbach
• Frauenförderplan der Stadt Püttlingen für die Jahre 2025 bis 2029
• Mehrgenerationenhaus der Stadt Püttlingen; hier: Kofinanzierung in Höhe von 10.000,00 € für das Jahr 2026
• Batteriepark Engelfangen; hier: Antrag auf Schaffung von Planungsrecht durch die KW Infrastruktur GmbH
• Bebauungsplan „Gewerbegebiet Etzenhofen – Ehemaliges SKF-Gelände / Altwerk“, 1. Änderung; hier:
  - Aufstellungsbeschluss
  - Beschluss Bebauungsplanentwurf und Billigung der Begründung
  - Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und die parallele Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
• Schulentwicklungsplan der Stadt Püttlingen
  Fortschreibung für die Jahre 2025-2030
• Unterstützung des Ehrenamts in unserer Stadt durch die Einführung eines Vereinsbeauftragten, hier: Antrag der Fraktion SPD/DIE LINKE
• Vereinsberatung und Vereinsräume im Mehrgenerationenhaus; hier: Antrag der CDU-Fraktion
• Erweiterung städt. Kita Weinbergstraße mit Ortsbegehung; hier: Antrag der Fraktion SPD/DIE LINKE
• Personalsituation in den städtischen Kitas; hier: Antrag der Fraktion SPD/DIE LINKE
• Digitalisierung in Kitas in Trägerschaft der Stadt Püttlingen; hier: Antrag der CDU-Fraktion
• Aufwertung der Bildungs- und Betreuungseinrichtungen und Angebote in Trägerschaft der Stadt Püttlingen, Antrag der CDU-Fraktion
• Einführung eines digitalen Terminbuchungssystems im Rathaus Püttlingen; hier: Antrag der CDU-Fraktion
• Einführung eines Beschlussmanagement im Ratsinformationssystem; hier: Antrag der CDU-Fraktion
• Sanierung des Sport- und Freizeitzentrums Trimmtreff Viktoria; hier: Antrag der Fraktion SPD/DIE LINKE

Diese Tagesordnung ist vorläufig und kann sich ändern. Die endgültige Fassung der Tagesordnung ist ab dem 17.09.2025 an den Bekanntmachungstafeln der beiden Rathäuser und im Stadtgebiet ausgehängt.

Püttlingen, den 15.09.2025

Die Bürgermeisterin

Denise Klein