Einladung zur Sitzung des Stadtrates

Der Stadtrat der Stadt Püttlingen tritt am

Mittwoch, dem 14.12.2022, um 17:00 Uhr,
in der St. Barbara Halle, Theodolinde-Katzenmaier-Straße 5, 66346 Püttlingen

zu einer Sitzung zusammen.

Im öffentlichen Teil der Sitzung werden voraussichtlich folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

• Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
• Festsetzung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung der Bürgermeisterin
• Vorstellung des Tätigkeits- und Geschäftsberichtes 2021 der Musikschule Püttlingen, Kenntnisnahme des Haushaltsplanes 2022 und Zustimmung zum Haushaltsplan 2023
• Beschlussfassung über die Erteilung einer Weisung an die Bürgermeisterin; hier: Zweckverband ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken
• Verlängerung eines Pachtvertrages mit den Sportschützen Püttlingen 1904 e. V.
• Prüfung der Reaktivierung aller Brunnen im Stadtgebiet Püttlingen
• Weiterführung der Urnenstelenanlage auf dem Friedhof Ritterstraße hier: Festlegung des Standortes
• Entsorgung der Christbäume; hier: Antrag der SPD Stadtratsfraktion vom 12.01.2022
• Modellprojekt „Klimagarten Köllertal“; hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Änderung und Ergänzung des Projektes
• Radverkehrskonzept; hier: Antrag der CDU-Fraktion
• Freiflächen Solaranlage Hohberg I - III hier: – Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarpark Hohberg" – Beantragung zur Anpassung des Flächennutzungsplanes – Ausgliederung aus dem Landschaftsschutzgebiet "Püttlinger Wald"

Diese Tagesordnung ist vorläufig und kann sich ändern. Die endgültige Fassung der Tagesordnung ist ab dem 08.12.2022 an den Bekanntmachungstafeln der beiden Rathäuser und im Stadtgebiet ausgehängt.

Püttlingen, den 05.12.2022

Die Bürgermeisterin

Denise Klein