Einladung zur Sitzung des Stadtrates

Der Stadtrat der Stadt Püttlingen tritt am

Mittwoch, den 13.12.2023, um 17.00 Uhr,

in Uhrmachers Haus, Engelfanger Straße 3, 66346 Püttlingen

zu einer Sitzung zusammen.

Im öffentlichen Teil der Sitzung werden voraussichtlich folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

• Festsetzung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung der Bürgermeisterin

• Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit im Haushaltsjahr 2022

• Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2024 der Musikschule Püttlingen e.V.

• Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2024 des „Zweckverband öffentlicher Personennahverkehr“ auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken

• Festlegung über die Erteilung einer Weisung durch das Verbandsmitglied für die Verbandsversammlung des Entsorgungsverbandes Saar am 12.12.2023

• Erlass einer 15. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Püttlingen über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Entwässerungs- und Abwasserreinigungsanlage und Abwälzung der Abwasserabgabe vom 20.06.2000

Diese Tagesordnung ist vorläufig und kann sich ändern. Die endgültige Fassung der Tagesordnung ist ab dem 07.12.2023 an den Bekanntmachungstafeln der beiden Rathäuser und im Stadtgebiet ausgehängt.

Püttlingen, den 04.12.2023

Die Bürgermeisterin

Denise Klein