Öffentliche Bekanntmachungen

Die nachstehend aufgeführten Beschlüsse wurden im öffentlichen Teil der 5. Gemeinderatssitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unstruttal, die am 01.12.2025 im OT Ammern stattfand, gefasst.

Beschluss-Nr.: 5-74-2025

Beschluss zur Bestätigung der Tagesordnung für die 5. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unstruttal am 01.12.2025

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

Anwesende Stimmberechtigte: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: -

Stimmenthaltung: -

Hartung  —  -Siegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 5-75-2025

Beschluss zur Bestätigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 4. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unstruttal vom 19.05.2025

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

Anwesende Stimmberechtigte: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: -

Stimmenthaltung: -

Hartung  —  -Siegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 5-76-2025

Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2024 der Gemeinde Unstruttal

Der Gemeinderat der Gemeinde Unstruttal beschließt nach örtlicher Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Unstrut-Hainich-Kreises und dessen Abschlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde Unstruttal für das Haushaltsjahr 2024 gemäß § 80 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) die Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2024.

In der Jahresrechnung ist das Ergebnis der Haushaltswirtschaft einschließlich des Standes des Vermögens und der Verbindlichkeiten zu Beginn und am Ende des Haushaltsjahres nachgewiesen.

Die Jahresrechnung ist durch einen Rechenschaftsbericht erläutert.

Die Jahresrechnung schließt mit einem Rechnungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

Anwesende Stimmberechtigte: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: -

Stimmenthaltung: -

Hartung  —  -Siegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 5-77-2025

Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters

für das Haushaltsjahr 2024 der Gemeinde Unstruttal

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

Anwesende Stimmberechtigte: 18

Ja-Stimmen: 18

Nein-Stimmen: -

Stimmenthaltung: -

Hartung  —  -Siegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 5-78-2025

Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten

für das Haushaltsjahr 2024 der Gemeinde Unstruttal

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

Anwesende Stimmberechtigte: 18

Ja-Stimmen: 18

Nein-Stimmen: -

Stimmenthaltung: -

Hartung  —  -Siegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 5-79-2025

Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für die Anschaffung eines Traktors für den Bauhof der Gemeinde Unstruttal

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

Anwesende Stimmberechtigte: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: -

Stimmenthaltung: -

Hartung  —  -Siegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 5-80-2025

Beschluss zur Vergabe für die Anschaffung eines Traktors für den Bauhof der Gemeinde Unstruttal

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

Anwesende Stimmberechtigte: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: -

Stimmenthaltung: -

Hartung  —  -Siegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 5-81-2025

Ermächtigungsbeschluss zur Veräußerung eines Traktors des Bauhofes der Gemeinde Unstruttal

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

Anwesende Stimmberechtigte: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: -

Stimmenthaltung: -

Hartung  —  -Siegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 5-82-2025

Überplanmäßige Ausgabe der Kreisumlage 2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Unstruttal beschließt eine überplanmäßige Ausgabe der Kreisumlage 2025 auf der Haushaltsstelle 9000.8320 in Höhe von 90.811,93 €.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

Anwesende Stimmberechtigte: 19

Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 3

Stimmenthaltung: 1

Hartung  —  -Siegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 5-83-2025

Beschluss zur Satzung über die Erhebung der Hundesteuer der Gemeinde Unstruttal (Hundesteuersatzung)

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

Anwesende Stimmberechtigte: 19

Ja-Stimmen: 18

Nein-Stimmen: -

Stimmenthaltung: 1

Hartung  —  -Siegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 5-84-2025

Beschluss zur Bestellung eines Wahlleiters/in und dessen Stellvertreters/in für die Ortsteilbürgermeisterwahl im Ortsteil Ammern am 15.03.2025

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

Anwesende Stimmberechtigte: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: -

Stimmenthaltung: -

Hartung  —  -Siegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 5-85-2025

Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe der Anschaffung von drei Tragkraftspritzenfahrzeugen (TSF-W) für die Freiwillige Feuerwehr Unstruttal

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

Anwesende Stimmberechtigte: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: -

Stimmenthaltung: -

Hartung  —  -Siegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 5-86-2025

Beschluss über die Ermächtigung des Bürgermeisters zum Abschluss eines Notarvertrages über einen Flächentausch

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

Anwesende Stimmberechtigte: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: -

Stimmenthaltung: -

Hartung  —  -Siegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 5-87-2025

Beschluss über die Höhe einheitlicher Entgelte für Pacht- und Nutzungsverträge von kommunalen Flächen

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

Anwesende Stimmberechtigte: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: -

Stimmenthaltung: -

Hartung  —  -Siegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 5-88-2025

Beschluss zur Anwendung der Sonderregelungen des § 246e Baugesetzbuch („Bau-Turbo“) zur beschleunigten Schaffung von Wohnraum

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

Anwesende Stimmberechtigte: 18

Ja-Stimmen: 18

Nein-Stimmen: -

Stimmenthaltung: -

Hartung  —  -Siegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 5-89-2025

Beschluss über das bergrechtliche Planfeststellungsverfahren zur Zulassung eines obligatorischen Rahmenbetriebsplanes für den Kalksteintagebau Deuna der Firma Dyckerhoff GmbH betreffend den Ortsteil Zaunröden

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

Anwesende Stimmberechtigte: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: -

Stimmenthaltung: -

Hartung  —  -Siegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 5-90-2025

Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zur Aufhebung des Bebauungsplanes Vorhaben- und Erschließungsplan Allgemeines Wohngebiet "Lindenhof" im Ortsteil Ammern

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

Anwesende Stimmberechtigte: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: -

Stimmenthaltung: -

Hartung  —  -Siegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 5-91-2025

Satzungsbeschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes Vorhaben- und Erschließungsplan Allgemeines Wohngebiet "Lindenhof" im Ortsteil Ammern

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

Anwesende Stimmberechtigte: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: -

Stimmenthaltung: -

Hartung  —  -Siegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 5-92-2025

Beschluss über die Grundstücksteilung und Veräußerung eines Gemeindegrundstückes als Wohnbaufläche im Ortsteil Kaisershagen

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

Anwesende Stimmberechtigte: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: -

Stimmenthaltung: -

Hartung  —  -Siegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 5-93-2025

Beschluss über die Flächenverfügbarkeit und Eignung von Flurstücken für eine Batteriespeicherprojekt im Ortsteil Menteroda

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

Anwesende Stimmberechtigte: 19

Ja-Stimmen: 17

Nein-Stimmen: 1

Stimmenthaltung: 1

Hartung  —  -Siegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 5-94-2025

Absichtserklärung zur Wärmeplanung für die Gemeinde Unstruttal

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

Anwesende Stimmberechtigte: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: -

Stimmenthaltung: -

Hartung  —  -Siegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 5-95-2025

Ermächtigungsbeschluss über die Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung zur Umsetzung des Thüringer Wärmeplanungsgesetzes vom 13.06.2024

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

Anwesende Stimmberechtigte: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: -

Stimmenthaltung: -

Hartung  —  -Siegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 5-96-2025

Bauplanungsrechtliche Prüfung für ein Photovoltaik-Freiflächenvorhaben bei Urbach

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

Anwesende Stimmberechtigte: 19

Ja-Stimmen: -

Nein-Stimmen: 19

Stimmenthaltung: -

Hartung  —  -Siegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 5-97-2025

Bauplanungsrechtliche Prüfung Photovoltaik-Freiflächenvorhaben bei Menteroda

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

Anwesende Stimmberechtigte: 19

Ja-Stimmen: -

Nein-Stimmen: 19

Stimmenthaltung: -

Hartung  —  -Siegel-

Bürgermeister