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Amtsblatt der Gemeinde Unstruttal
Ausgabe 4/2026
Gemeinde Unstruttal
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Bekanntmachung von Beschlüssen

Die nachstehend aufgeführten Beschlüsse wurden im öffentlichen Teil der 6. Gemeinderatssitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unstruttal, die am 16.03.2026 im OT Ammern stattfand, gefasst.

Beschluss-Nr.: 6-99-2026

Beschluss zur Bestätigung der Tagesordnung für die 6. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unstruttal am 16.03.2026

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: ⤄ 21

Anwesende Stimmberechtigte: ⤄ 17

Ja-Stimmen: ⤄ 17

Nein-Stimmen: ⤄ -

Stimmenthaltung: ⤄ -

Hartung⇔ -Siegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 6-100-2026

Beschluss zur Bestätigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unstruttal vom 01.12.2025

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: ⤄ 21

Anwesende Stimmberechtigte: ⤄ 17

Ja-Stimmen: ⤄ 17

Nein-Stimmen: ⤄ -

Stimmenthaltung: ⤄ -

Hartung  -Siegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 6-101-2026

Vorlage der Jahresrechnung der Gemeinde Unstruttal 2025

Dem Gemeinderat der Gemeinde Unstruttal wird gemäß § 80 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) die Jahresrechnung 2025 der Gemeinde Unstruttal vorgelegt.

Begründung:

§ 80 Abs. 3 ThürKO regelt die Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten.

Da die Jahresrechnung 2025 vom Rechnungsprüfungsamt noch nicht geprüft wurde, soll diese jedoch dem Gemeinderat laut § 80 Abs. 2 ThürKO vorgelegt werden. Sobald die Jahresrechnung geprüft wurde und ein Abschlussbericht vorliegt, wird diese dem Gemeinderat zur Beschlussfassung der Feststellung und der Entlastung vorgelegt.

Jahresrechnung 2025

Die Jahresrechnung schließt mit einem Rechnungsergebnis

im Verwaltungshaushalt

 

Einnahmen

13.599.958,27 €

 

Ausgaben

13.599.958,27 €

und

im Vermögenshaushalt

 

Einnahmen

890.142,28 €

 

Ausgaben

890.142,28 €

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: ⤄ 21

Anwesende Stimmberechtigte: ⤄ 17

Ja-Stimmen: ⤄ 17

Nein-Stimmen: ⤄ -

Stimmenthaltung: ⤄ -

Hartung ⇔ -Siegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 6-102-2026

Vorberatung zum Beschluss der Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Unstruttal

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: ⤄ 21

Anwesende Stimmberechtigte: ⤄ 17

Ja-Stimmen: ⤄ 17

Nein-Stimmen: ⤄ -

Stimmenthaltung: ⤄ -

Hartung  -Siegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 6-103-2026

Beschluss über die Gebühren der gemeindeeigenen Fahrzeuge, Maschinen und Geräte

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: ⤄ 21

Anwesende Stimmberechtigte: ⤄ 17

Ja-Stimmen: ⤄ 17

Nein-Stimmen: ⤄ -

Stimmenthaltung: ⤄ -

Hartung ⇔ -Siegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 6-104-2026

Beschluss über die Teilnahme der Gemeinde Unstruttal an der Projektskizze "Gemeinsam gegen Leerstand"

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: ⤄ 21

Anwesende Stimmberechtigte: ⤄ 17

Ja-Stimmen: ⤄ 16

Nein-Stimmen: ⤄ -

Stimmenthaltung: ⤄ 1

Hartung ⇔ -Siegel-

Bürgermeister