Bekanntmachung von Beschlüssen
Die nachstehend aufgeführten Beschlüsse wurden im öffentlichen Teil der 7. Gemeinderatssitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unstruttal, die am 01.06.2026 im OT Ammern stattfand, gefasst.
Beschluss-Nr.: 7-106-2026
Beschluss zur Bestätigung der Tagesordnung für die 7. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unstruttal am 01.06.2026
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
Anwesende Stimmberechtigte: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: -
Stimmenthaltung: -
Hartung -Siegel-
Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 7-107-2026
Beschluss zur Bestätigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unstruttal vom 16.03.2026
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
Anwesende Stimmberechtigte: 17
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: -
Stimmenthaltung: 1
Hartung -Siegel-
Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 7-108-2026
Beschluss zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuern und Gewerbesteuer der Gemeinde Unstruttal (Hebesatz-Satzung)
Der Gemeinderat der Gemeinde Unstruttal beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuern und Gewerbesteuer der Gemeinde Unstruttal (Hebesatz-Satzung).
Begründung:
Zur Festsetzung der Hebesätze erlässt die Gemeinde Unstruttal eine Hebesatz-Satzung.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
Anwesende Stimmberechtigte: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: -
Stimmenthaltung: -
Hartung -Siegel-
Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 7-109-2026
Beschluss zur Haushaltssatzung 2026 der Gemeinde Unstruttal
Der Gemeinderat der Gemeinde Unstruttal beschließt auf der Grundlage der §§ 55, 57 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und des § 19 Abs. 1 ThürKO sowie des § 1 ff. Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) die vorliegende Haushaltssatzung für das Jahr 2026.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
Anwesende Stimmberechtigte: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: -
Stimmenthaltung: -
Hartung -Siegel-
Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 7-110-2026
Beschluss des Finanz- und Investitionsplanes der Gemeinde Unstruttal für die Jahre 2025 - 2029
Der Gemeinderat der Gemeinde Unstruttal beschließt den Finanz- und Investitionsplan für die Jahre 2025 - 2029 auf der Grundlage des § 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) sowie des § 24 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) in der vorliegenden Form.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
Anwesende Stimmberechtigte: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: -
Stimmenthaltung: -
Hartung -Siegel-
Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 7-111-2026
Ermächtigungsbeschluss zum Erwerb der Nutzflächen für den Bauhof im Ortsteil Menteroda
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
Anwesende Stimmberechtigte: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: -
Stimmenthaltung: -
Hartung -Siegel-
Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 7-112-2026
Beschluss für das "Gesamträumliche Konzept zur Steuerung großflächiger Photovoltaikfreiflächen (Standortanalyse)
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
Anwesende Stimmberechtigte: 18
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 3
Stimmenthaltung: 3
Hartung -Siegel-
Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 7-113-2026
Beschluss zur nachträglichen Genehmigung der Mandatierung eines Rechtsbeistands im Klageverfahren Zensus 2022 sowie die Billigung des Vertragsabschlusses
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
Anwesende Stimmberechtigte: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: -
Stimmenthaltung: -
Hartung -Siegel-
Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 7-114-2026
Beschluss zum Leasing eines kommunalen Fahrzeugs für den Bauhof Ammern
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
Anwesende Stimmberechtigte: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: -
Stimmenthaltung: -
Hartung -Siegel-
Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 7-115-2026
Beschluss zum Leasing eines kommunalen Fahrzeugs für den Bauhof Menteroda
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
Anwesende Stimmberechtigte: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: -
Stimmenthaltung: -
Hartung -Siegel-
Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 7-116-2026
Beschluss zur Anwendung der Sonderregelung des § 246e BauGB („Bau-Turbo") zur beschleunigten Schaffung von Wohnraum
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
Anwesende Stimmberechtigte: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: -
Stimmenthaltung: -
Hartung -Siegel-
Bürgermeister