Öffentliche Bekanntmachungen
Die neugewählten Gemeinderatsmitglieder wurden in der konstituierenden Sitzung am 13.06.2024 vom Bürgermeister per Handschlag verpflichtet. Herr Hartung beglückwünschte die Gemeinderatsmitglieder zu dieser ehrenvollen Aufgabe und hofft auf eine gute Zusammenarbeit zum Wohle unserer Einwohner. v.l.n.r. Andre Jakobi, Hartmut Meyenberg, Jörg Papendick, Andreas Krenz, Christian Flock, Olaf Weingart, Kay Göthling, Uwe Trautvetter, Doreen Töpfer, Ralf Schöbitz, Diana Pinternagel, Mario Reichelt, Martin Wacker, Tobias Schill, Marco Weidner, Thomas Keilholz, Maik Schwabe (Mario Vockrodt und Raik Stramka konnten nicht an der Gemeinderatssitzung teilnehmen).
Herr Hartmut Meyenberg wurde zum 1. Beigeordneten gewählt und vom Bürgermeister beglückwünscht und vereidigt.
Die neugewählten Ortsteilbürgermeister wurden ebenfalls vom Bürgermeister vereidigt und in das Ehrenbeamtenverhältnis berufen. v.l.n.r. Lars Pinternagel (OTB Kaisershagen), Torsten Roscher (OTB Ammern), Rene Möschen (OTB Menteroda), Joachim Pätzold (OTB Dörna), Ralf Schöbitz (OTB Reiser), Michael Weinschenk (OTB Zaunröden), Martin Wacker (OTB Urbach), Marco Weidner (OTB Dachrieden), Tobias Schill (OTB Sollstedt), Maik Schwabe (OTB Lengefeld), Thomas Keilholz (OTB Eigenrode), Frank Göthling (OTB Kleinkeula) konnte nicht an der Gemeinderatssitzung teilnehmen.
Die nachstehend aufgeführten Beschlüsse wurden im öffentlichen Teil der 1. konstituierenden Gemeinderatssitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unstruttal, die am 13.06.2024 im OT Ammern stattfand, gefasst:
Beschluss-Nr.: 1-1-2024
Der Gemeinderat der Gemeinderat der Gemeinde Unstruttal bestätigt die vorgelegte Tagesordnung für die 1. Sitzung des Gemeinderates am 13.06.2024.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
Anwesende Stimmberechtigte: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: -
Stimmenthaltung: -
Hartung
Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 1-2-2024
Beschluss zur Aufhebung der Geschäftsordnung und deren Änderungen sowie Beschluss der Neufassung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse der Gemeinde Unstruttal
Der Gemeinderat der Gemeinde Unstruttal beschließt die Geschäftsordnung in vorliegender Form für den Gemeinderat und die Ausschüsse der Gemeinde Unstruttal. Mit Beschlussfassung tritt diese Geschäftsordnung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Geschäftsordnung vom 27.03.2023 außer Kraft.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
Anwesende Stimmberechtigte: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: -
Stimmenthaltung: -
Hartung
Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 1-3-2024
Beschluss über die Besetzung des Hauptausschusses der Gemeinde Unstruttal
Der Gemeinderat der Gemeinde Unstruttal beschließt die folgende Zusammensetzung des Hauptausschusses der Gemeinde Unstruttal:
| Mitglied | Stellvertreter |
| Jörg Papendick | Tobias Schill |
| Kay Göthling | Ralf Schöbitz |
| Hartmut Meyenberg | Thomas Keilholz |
| Uwe Trautvetter | Martin Wacker |
Begründung:
Der Bürgermeister ist gemäß § 27 Abs. 1 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 18 Abs. 2 und 8 der Geschäftsordnung des Gemeinderates Mitglied des Hauptausschusses und führt den Vorsitz. In seinem Verhinderungsfall vertritt ihn der ehrenamtliche Beigeordnete.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
Anwesende Stimmberechtigte: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: -
Stimmenthaltung: -
Hartung
Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 1-4-2024
Beschluss über die Besetzung des Bau- und Grundstücksausschusses der Gemeinde Unstruttal
Der Gemeinderat der Gemeinde Unstruttal beschließt die folgende Zusammensetzung des Bau- und Grundstücksausschusses der Gemeinde Unstruttal:
| Mitglied | Stellvertreter |
| Olaf Weingart | Jörg Papendick |
| Marko Vockrodt | Diana Pinternagel |
| Andreas Krenz | Mario Vockrodt |
| Ralf Schöbitz | Doreen Töpfer |
| Thomas Keilholz | Marco Weidner |
| Maik Schwabe | Raik Stramka |
| Martin Wacker | Uwe Trautvetter |
| Mario Reichelt | Christian Flock |
Begründung:
Der Bürgermeister ist gemäß § 27 Abs. 1 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 18 Abs. 2 und 8 der Geschäftsordnung des Gemeinderates Mitglied des Bau- und Grundstücksausschusses und wird im Verhinderungsfall durch den ehrenamtlichen Beigeordneten vertreten.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
Anwesende Stimmberechtigte: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: -
Stimmenthaltung: -
Hartung
Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 1-5-2024
Beschluss über die Besetzung des Sozial- und Kulturausschusses der Gemeinde Unstruttal
Der Gemeinderat der Gemeinde Unstruttal beschließt die folgende Zusammensetzung des Sozial- und Kulturausschusses der Gemeinde Unstruttal:
| Mitglied | Stellvertreter |
| Tobias Schill | Olaf Weingart |
| Diana Pinternagel | Thomas Keilholz |
| Doreen Töpfer | Marko Vockrodt |
| Marco Weidner | Kay Göthling |
| Mario Vockrodt | Andreas Krenz |
| Raik Stramka | Maik Schwabe |
| Christian Flock | Martin Wacker |
| André Jakobi | Mario Reichelt |
Begründung:
Für den Bürgermeister nimmt der ehrenamtliche Beigeordnete die gesetzlich vorgeschriebene Mitgliedschaft auf Grundlage des § 27 Abs. 1 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 18 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Gemeinderates wahr. Im Falle seiner Verhinderung übernimmt der Bürgermeister die Vertretung.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
Anwesende Stimmberechtigte: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: -
Stimmenthaltung: -
Hartung
Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 1-6-2024
Beschluss zur Bestätigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 19. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unstruttal vom 22.04.2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Unstruttal bestätigt die Rechtmäßigkeit der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 19. Sitzung des Gemeinderates vom 22.04.2024.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
Anwesende Stimmberechtigte: 17
Ja-Stimmen: -
Nein-Stimmen: -
Stimmenthaltung: 1
Hartung
Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 1-7-2024
Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe für die Straßenbaumaßnahme Ausbau Kommunalstraße "Keutel" im Ortsteil Lengefeld
Der Gemeinderat der Gemeinde Unstruttal beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für die Straßenbaumaßnahme Ausbau Kommunalstraße „Keutel“ im Ortsteil Lengefeld in der Haushaltstelle 6300.9429 in Höhe von
60.000,00 €.
Begründung:
Die Straßenbaumaßnahme Ausbau Kommunalstraße „Keutel“ im Ortsteil Lengefeld wurde im Haushalt der Gemeinde Unstruttal in Höhe von 800.000 € veranschlagt. Die ursprünglich geplanten Gesamtkosten der ehemaligen Gemeinde Anrode betrugen 848.000 €. Die ehemalige Gemeinde Anrode leistete bereits eine Anzahlung in Höhe von 48.000 €.
Die Gesamtkosten belaufen sich nunmehr auf 908.000,00 €.
Im Zuge der Bauausführung der Gemeinschaftsmaßnahme des Abwasserzweckverbandes, des Trinkwasserverbandes und der Gemeinde Unstruttal ergaben sich mehrere Planänderungen mit teilweisen Trassenführungsanpassungen, die auch Auswirkungen auf den Straßenoberbau hatten.
Diese Planänderungen waren bautechnologisch bedingt und unabwendbar. Ein Hauptgrund für die geänderte bzw. angepasste Planung waren Probleme mit dem bodentechnischen Unterbau innerhalb der Trassenführung und dem geotechnischen Gefüge des Baugrundes. Es kam somit zu erhöhten Kosten für die Stabilisierung des Baugrundes und der Sicherung der Tragfähigkeit des Straßenkörpers. Darüber hinaus haben sich die Baupreise für das Baugewerk insgesamt erhöht und mussten durch Preisgleitklauseln des Vertragswerkes an die beteiligten Bauträger der Gemeinschaftsmaßnahme weitergegeben werden. Zum Zeitpunkt der Planaufstellung der Kostenkalkulation waren diese Umstände nicht bekannt.
Weiterhin wurden die Abrechnungsbeträge für die Straßenoberflächenentwässerung durch den Abwasserzweckverband im Rahmen der Satzung angepasst, so dass sich auch hier Beitragserhöhungen ergaben.
Das Bauvorhaben „Keutel“ ist bautechnisch abgeschlossen und abgenommen; die Schlussrechnungen stehen noch aus. Die dafür notwendigen Mengenermittlungen werden durch das beauftragte Ingenieurbüro geprüft. Im gemeinsamen Aufmaß durch die Gemeinde Unstruttal und dem Abwasserzweckverband wurden ca. 200 m² Straßenoberfläche mehr ermittelt, als in der Ursprungsplanung berücksichtigt und kostenmäßig erfasst.
Die Deckung erfolgt aus der Rücklage.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
Anwesende Stimmberechtigte: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: -
Stimmenthaltung: -
Hartung
Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 1-8-2024
Beschluss zur außerplanmäßigen Ausgabe von Outdoorfitnessgeräten und Spielgeräten in Unstruttal
Der Gemeinderat der Gemeinde Unstruttal beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe für Outdoorfitnessgeräte und Spielgeräte in der Gemeinde Unstruttal in der Haushaltstelle 4605.9400 in Höhe von
44.000,00 €.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
Anwesende Stimmberechtigte: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: -
Stimmenthaltung: -
Hartung
Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 1-9-2024
Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe von Outdoorfitnessgeräten und Spielgeräten in Unstruttal
Der Gemeinderat der Gemeinde Unstruttal beschließt, den Bürgermeister zu ermächtigen, die Vergabe bezüglich der Lieferung von Outdoorfitnessgeräten und Spielgeräten in der Gemeinde Unstruttal nach Prüfung und Auswertung der Ausschreibungsunterlagen, unter Einhaltung der im Haushalt eingestellten Mittel, an den wirtschaftlichsten Bieter vorzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
Anwesende Stimmberechtigte: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: -
Stimmenthaltung: -
Hartung
Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 1-10-2024
Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe zur Anschaffung eines Aufsitzrasenmähers für den Bauhof im Ortsteil Menteroda
Der Gemeinderat der Gemeinde Unstruttal beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für die Anschaffung eines Aufsitzrasenmähers für den Bauhof im Ortsteil Menteroda in der Haushaltstelle 5800.9351 in Höhe von
25.092,00 €.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
Anwesende Stimmberechtigte: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: -
Stimmenthaltung: -
Hartung
Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 1-11-2024
Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe Anschaffung eines Aufsitzrasenmähers für den Bauhof im Ortsteil Menteroda
Der Gemeinderat der Gemeinde Unstruttal beschließt, den Bürgermeister zu ermächtigen, die Vergabe bezüglich der Anschaffung eines Aufsitzrasenmähers für den Bauhof im Ortsteil Menteroda nach Prüfung und Auswertung der Ausschreibungsunterlagen, unter Einhaltung der im Haushalt eingestellten Mittel, an den wirtschaftlichsten Bieter vorzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
Anwesende Stimmberechtigte: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: -
Stimmenthaltung: -
Hartung
Bürgermeister