Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Artern im Kyffhäuserkreis
Der Stadtrat der Stadt Artern hat in seiner 29. Sitzung am 28.11.2022 die nachfolgenden Beschlüsse gefasst.
Die Einsichtnahme in den Wortlaut des gefassten Beschlusses im Einzelnen sowie in der Niederschrift des öffentlichen Teils kann im Sekretariat der Stadtverwaltung Artern während der allgemeinen Dienstzeit erfolgen.
Beschluss-Nr. 0237-11/2022
Bestätigung der Niederschrift der Stadtratssitzung,
öffentlicher Teil vom 10.10.2022
Der Stadtrat der Stadt Artern bestätigt den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung vom 10.10.2022 in der vorgelegten Fassung ohne Hinweise und Ergänzungen.
Beschluss-Nr. 0238-11/2022
Vergabe der Leistungen zur Wartung und Instandhaltung der Straßebeleuchtungsanlagen in Artern und Schönfeld vom 01.01.2023 bis 31.12.2026
Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt die Vergabe der Leistungen zur Wartung und Instandhaltung der Straßenbeleuchtungsanlagen in Artern und Schönfeld vom 01.01.2023 bis 31.12.2026 an die Firma EBA GmbH, Straße der Jugend 27 in 06556 Artern zum Angebotspreis brutto von 158.819,66 €.
Beschluss-Nr. 0239-11/2022
Bauleitplanung der Stadt Artern; Planverfahren zur Aufstellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Artern
Hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 BauGB
Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt in seiner öffentlichen Sitzung:
| a) | Die Billigung des Entwurfs der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie der Begründung in den vorliegenden Fassungen. |
| b) | Die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie der Begründung in den vorliegenden Fassungen. |
Als umweltbezogene Informationen für das Planverfahren sind erforderlich und zurzeit verfügbar: der Regionalplan Nordthüringen RP-NT 2012 sowie der Umweltbericht zur 4. Flächennutzungsplanänderung. Auf Grund der zurzeit vorliegenden Erkenntnisse legt die Stadt Artern zur Berücksichtigung der Umweltbelange gemäß § 2 (4) Satz 2 BauGB den Umfang und den Detaillierungsgrad für die Ermittlung der umweltbezogenen Informationen dahingehend fest, dass die folgenden Ermittlungen oder Ausführungen im Rahmen des in Rede stehenden Planverfahrens vorgesehen werden: die erneute Einholung der Stellungnahmen der Fachbehörden.
Beschluss-Nr. 0240-11/2022
Legitimation des Bürgermeisters zum Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Telekommunikationsunternehmen Deutsche GigaNetz GmbH zum eigenwirtschatlichen Glasfaserausbau in der Landgemeinde Artern
Beschluss-Nr. 0241-11/2022
Vergabe des Winterdienstes im OT Artern für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 31.12.2024
Der Stadtrat der Stadt Artern vergibt des Winterdienst im OT Artern, für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 31.12.2024 an die Firma Blumenhaus & Landschaftsbau Killat GbR, Artern zu einem Angebotspreis von brutto 71.605,28 €.
Beschluss-Nr. 0242-11/2022
Vergabe für den Gehölzschnitt und -pflege im OT Artern
für das Jahr 2023
Der Stadtrat der Stadt Artern vergibt den Gehölzschnitt- und pflege im OT Artern, für das Jahr 2023 an die Firma Blumenhaus & Landschaftsbau Killat GbR, Artern zu einem Angebotspreis von brutto 60.101,49 €.