Bekanntgabe gefasster Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Artern
Der Stadtrat der Stadt Artern hat in seiner 36. Sitzung am 11.12.2023 die nachfolgenden Beschlüsse gefasst.
Die Einsichtnahme in den Wortlaut der gefassten Beschlüsse im Einzelnen sowie in der Niederschrift des öffentlichen Teils kann im Sekretariat der Stadtverwaltung Artern während der allgemeinen Dienstzeit erfolgen.
Beschluss-Nr. 0277-12/2023
Bestätigung der Niederschrift der Stadtratssitzung, öffentlicher Teil vom 25.09.2023
Der Stadtrat bestätigt den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung vom 25.09.2023 in der vorgelegten Fassung ohne Hinweise und Ergänzungen.
Beschluss-Nr. 0278-12/2023
Bestätigung der Niederschrift der Stadtratssitzung, öffentlicher Teil vom 09.10.2023
Der Stadtrat bestätigt den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung vom 09.10.2023 in der vorgelegten Fassung ohne Hinweise und Ergänzungen.
Beschluss-Nr. 0279-12/2023
Diskussion und Beschluss zur Bauleitplanung der Stadt Artern;
Planverfahren zur Aufstellung der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Artern für den Bereich der geplanten Bahnverladung am Industriegebiet Kyffhäuserhütte;
| hier: | Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich |
Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt in seiner öffentlichen Sitzung:
| a) | Das gesetzlich durch das Baugesetzbuch vorgeschriebene Planverfahren zur Aufstellung der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Artern für den Bereich einer Bahnverladung am Industriegebiet Kyffhäuserhütte auf der Grundlage des § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich soll eingeleitet werden. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. |
| b) | Als umweltbezogene Informationen für das Planverfahren sind erforderlich und zurzeit verfügbar: Regionalplan Nordthüringen, der wirksame Flächennutzungsplan der Stadt Artern und eine naturschutzfachliche Beurteilung. |
| Auf Grund der zurzeit vorliegenden Erkenntnisse legt die Stadt Artern zur Berücksichtigung der Umweltbelange gemäß § 2 (4) Satz 2 BauGB den Umfang und den Detaillierungsgrad für die Ermittlung der umweltbezogenen Informationen dahingehend fest, dass folgende Ermittlungen oder Ausführungen im Rahmen des in Rede stehenden Planverfahrens vorgesehen werden: Umweltbericht und Einholung der Stellungnahmen der Fachbehörden. |
| c) | Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 3 (1) / § 4 (1) BauGB in geeigneter Art und Weise durchzuführen. |
Beschluss-Nr. 0280-12/2023
Diskussion und Beschluss zur Richtlinie zur Vergabe von Fördermitteln im kommunalen Förderprogramm der Stadt Artern
Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt die Richtlinie zur Vergabe von Fördermitteln im kommunalen Förderprogramm der Stadt Artern.
Beschluss-Nr. 0281-12/2023
Diskussion und Beschluss zur Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Artern für das Haushaltsjahr 2023
Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt die vorliegende Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Artern für das Haushaltsjahr 2023 samt ihren Anlagen.
Beschluss-Nr. 0282-12/2023
Diskussion und Beschluss des Finanzplanes 2022 - 2026 zum Nachtragshaushaltsplan 2023 der Stadt Artern
Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt den vorliegenden Finanzplan 2022 - 2026 zum Nachtragshaushaltsplan 2023 der Stadt Artern.
Beschluss-Nr. 0283-12/2023
Diskussion und Grundsatzbeschluss zur Aufhebung der Mindestgröße der Baugrundstücke im Geltungsbereich 1 a und 1b des Bebauungsplanes Nr. 12 "Industriegebiet Kyffhäuserhütte Artern"
Der Stadtrat der Stadt Artern ist grundsätzlich im Interesse einer Vermarktung und Belegung aller Industrieflächen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 12 bereit, die Festsetzung zur Mindestgröße der Baugrundstücke im Geltungsbereich G 1a und G 1b von 5 ha aufzuheben.
Beschluss-Nr. 0284-12/2023
Diskussion und Beschluss zur Übertragung der Zuständigkeit für die Entscheidung über die Festlegung der Reihenfolge der Arbeiten zum Um- und Ausbau sowie zur Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen einschließlich der Beleuchtungsanlagen in der Ortschaft Artern
Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt die Übertragung der Zuständigkeit für die Entscheidung über die Festlegung der Reihenfolge der Arbeiten zum Um- und Ausbau sowie zur Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen einschließlich der Beleuchtungsanlagen in der Ortschaft Artern vom Ortschaftsrat Artern an den Stadtrat der Stadt Artern.
Beschluss-Nr. 0285-12/2023
Diskussion und Beschluss zur Vergabe des Auftrages für den Baumschnitt im OT Artern für das Jahr 2024
Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt, den Auftrag für den Baumschnitt im OT Artern für das Jahr 2024 an die Firma Blumenhaus & Landschaftsbau Killat GbR, Artern, zu einem Angebotspreis von brutto 25.182,78 € zu vergeben.
Beschluss-Nr. 0286-12/2023
Diskussion und Beschluss über die Vergabe des Auftrages für den Gehölzschnitt und -pflege im OT Artern für das Jahr 2024
Der Stadtrat der Stadt Artern vergibt den Gehölzschnitt und -pflege im OT Artern, für das Jahr 2024 an die Firma Blumenhaus & Landschaftsbau Killat GbR, Artern zu einem Angebotspreis von brutto 65.425,72 €.
Beschluss-Nr. 0287-12/2023
Diskussion und Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses 0193-05/2022 vom 09.05.2022 über den Gesellschaftsvertrag der ARATORA-Wohnungsbaugesellschaft Artern mit beschränkter Haftung
Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt, den Beschluss 0193-05/2022 vom 09.05.2022 über den Gesellschaftsvertrag der ARATORA-Wohnungsbaugesellschaft Artern mit beschränkter Haftung aufzuheben.
Beschluss-Nr. 0288-12/2023
Diskussion und Beschluss zum Gesellschaftsvertrag der ARATORA-Wohnungsbaugesellschaft Artern mit beschränkter Haftung
Der Stadtrat beschließt den Gesellschaftsvertrag der ARATORA-Wohnungsbaugesellschaft Artern mit beschränkter Haftung lt. Anlage.
Beschluss-Nr. 0289-12/2023
Diskussion und Beschluss zur Veräußerung der Flurstücke 8/80 und 8/92 in der Flur 7 Gemarkung Artern zum Bodenrichtwert in Höhe von 24,00 €/m² an Herrn Kirandeep Kaur Nagra
Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt die Veräußerung der Flurstücke 8/80 und 8/92 in der Flur 7, Gemarkung Artern zum Bodenrichtwert an Herrn Kirandeep Kaur Nagra, An den Geraden 3, 99084 Erfurt.
Beschluss-Nr. 0290-12/2023
Diskussion und Beschluss zur Vergabe der Planungsleistungen gem. HOAI Leistungsphase 1-3 Ingenieurbauwerke zur Erstellung des Förderantrages zur Erneuerung der Unstrutbrücke Schönfeld an das Architekturbüro Alexander Reinshaus Artern
Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt die Vergabe der Planungsleistungen gem. HOAI Lph 1-3 Ingenieurbauwerke an das Architekturbüro Alexander Reinshaus Artern zum Gesamthonorar von 14.896,79 €. Die Kosten sind in den Haushalt 2024 einzustellen.