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Amtsblatt der Stadt Artern und Gemeinden
Ausgabe 11/2024
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Artern im Kyffhäuserkreis
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Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Artern im Kyffhäuserkreis

Der Stadtrat der Stadt Artern hat in seiner 02. Sitzung am 15.07.2024 die nachfolgenden Beschlüsse gefasst.

Die Einsichtnahme in den Wortlaut der gefassten Beschlüsse im Einzelnen sowie in die Niederschrift des öffentlichen Teils, kann im Sitzungsdienst der Stadtverwaltung Artern während der allgemeinen Dienstzeit erfolgen.

Beschluss-Nr. 0013-07/2024

Bestätigung der Niederschrift der Stadtratssitzung, öffentlicher Teil vom 24.06.2024

Der Stadtrat bestätigt den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung vom 24.06.2024 in der vorgelegten Fassung ohne Hinweise und Ergänzungen.

Beschluss-Nr. 0014-07/2024

Diskussion und Beschluss zur Beanstandung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte der Stadt Artern durch den Bürgermeister

Der Stadtrat beschließt, der Beanstandung des Beschlusses der am 24.06.2024, Beschluss-Nr. 0001-06/2024 beschlossenen Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte der Stadt Artern durch den Bürgermeister zu folgen und folgende Passagen aus der Geschäftsordnung zu streichen:

§ 4, Absatz 6 komplett

§ 22 komplett

§ 19, Absatz 2, Punkt 3 Bau-, Sanierungs- und Umweltausschuss den letzten Teilsatz ab „die Zustimmung / Ablehnung…“ bis „Baumschutzsatzung“

Beschluss-Nr. 0015-07/2024

Diskussion und Beschluss zur Zuweisung eines Ausschusses für das Stadtratsmitglied Christian Bräter

Der Stadtrat beschließt, das Stadtratsmitglied Christian Bräter dem Ausschuss für Soziales und Wohnen, Kultur, Sport und Jugend zuzuweisen.

Beschluss-Nr. 0016-07/2024

Diskussion und Beschluss zur Reparatur des Unstrutradwanderweges

Der Stadtrat der Stadt Artern beauftragt die Verwaltung gemäß VOB/B Angebote zur Reparatur des Unstrutradwanderweges einzuholen.

Beschluss-Nr. 0017-07/2024

Diskussion und Beschluss zur Sanierung eines Teilbereiches der Ringlebener Straße im OT Schönfeld

Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt die Sanierung eines Teilbereiches der Ringlebener Straße im OT Schönfeld.