Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Artern im Kyffhäuserkreis
Der Stadtrat der Stadt Artern hat in seiner 04. Sitzung am 26.08.2024 die nachfolgenden Beschlüsse gefasst.
Die Einsichtnahme in den Wortlaut der gefassten Beschlüsse im Einzelnen sowie in die Niederschrift des öffentlichen Teils kann im Sitzungsdienst der Stadtverwaltung Artern während der allgemeinen Dienstzeit erfolgen.
Beschluss-Nr. 0022-08/2024
Bestätigung der Niederschrift der Stadtratssitzung,
öffentlicher Teil vom 15.07.2024
Der Stadtrat bestätigt den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung vom 15.07.2024 in der vorgelegten Fassung ohne Hinweise und Ergänzungen.
Beschluss-Nr. 0023-08/2024
Diskussion und Beschluss zur Abwägung der Stellungnahmen zur 5. Änderung des Bebauungsplan Nr. 12
Industriegebiet „Kyffhäuserhütte Artern“
Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange eingegangen Stellungnahmen entsprechend dem in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokoll.
Beschluss-Nr. 0024-08/2024
Diskussion und Beschluss zum Satzungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplan Nr. 12
"Industriegebiet Kyffhäuserhütte Artern“
Gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 88 Abs. 2 Thüringer Bauordnung (ThürBO) und § 19 Abs. 1 Satz 1, § 2 Abs. 1 und 2 Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO), wird die 5. Änderung des Bebauungsplans Industriegebiet „Kyffhäuserhütte Artern“, bestehend aus der Planzeichnung (Anlage 1 M 1: 2.000) mit den textlichen Festsetzungen in seiner Fassung vom Juli 2024 als Satzung beschlossen. Die Begründung mit integriertem Umweltbericht (Anlage 2) wird gebilligt.
Beschluss-Nr. 0025-08/2024
Diskussion und Beschluss zur Abwägung der Stellungnahmen im Rahmen der Bürgerbeteiligung und Beschlussfassung zum Lärmaktionsplan der Stadt Artern
Der Stadtrat der Stadt Artern stimmt dem in der Anlage beigefügte Abwägungsprotokoll im Rahmen der Bürgerbeteiligung zu und beschließt den Lärmaktionsplan der Stadt Artern.
Beschluss-Nr. 0019-08/2024
Diskussion und Beschluss zur Benennung der Mitglieder des Stadtrates für die Wahl des Aufsichtsrates der Aratora-Wohnungsbaugesellschaft Artern mbH
Der Stadtrat beschließt, den Bürgermeister zu beauftragen, die nachfolgend genannten Stadtratsmitglieder in der nächsten Gesellschafterversammlung der Aratora-Wohnungsbaugesellschaft Artern mbH in deren Aufsichtsrat zu wählen.
| Fraktion / Partei / Wählergruppe / Zusammenschluss | Mitglied |
| CDU-SPD-Frauen/Sport | Dorit Klug |
| CDU-SPD-Frauen/Sport | Bernd Reiber |
| CDU-SPD-Frauen/Sport | Christine Zimmer |
| PU | Melanie Helm |
| PU | Dirk Gonschorek |
| Die Linke | Christoph Saal |
Beschluss-Nr. 0026-08/2024
Diskussion und Beschluss zur Bestellung des Beauftragten der Stadt Artern für Menschen mit Behinderung
Der Stadtrat bestellt die folgende Person als Beauftragten der Stadt Artern für Menschen mit Behinderung:
| Beauftragter der Stadt Artern für Menschen mit Behinderung |
| Ronald Römer |
Beschluss-Nr. 0027-08/2024
Diskussion und Beschluss zur Bestellung von Partnerschaftsbeauftragten der Stadt Artern und ihrer Stellvertreter
Der Stadtrat bestellt die folgenden Personen als Partnerschaftsbeauftragte(n) der Stadt Artern sowie deren Stellvertreter:
| Partnerschaftsbeauftragter der Stadt Artern | Stellvertreter |
| Frank Meyer | Martin Reising |
Beschluss-Nr. 0028-08/2024
Diskussion und Beschluss zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Eintrittspreise und die Erhebung von Gebühren für das Soleschwimmbad
Der Stadtrat der Stadt Artern hat folgenden Beschluss abgelehnt:
Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt § 2 Ziffer 1, 2 und 3 der Satzung über die Festsetzung der Eintrittspreise und die Erhebung von Gebühren für das Soleschwimmbad Artern vom 07.03.2016 wie folgt zu ändern, dass auch für Kinder von 6 bis unter 16 Jahre der Eintritt frei ist. Diese Änderung tritt ab der Schwimmbadsaison 2025 in Kraft.