Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Artern im Kyffhäuserkreis
Der Stadtrat der Stadt Artern hat in seiner 06. Sitzung am 18.11.2024 die nachfolgenden Beschlüsse gefasst.
Die Einsichtnahme in den Wortlaut der gefassten Beschlüsse im Einzelnen sowie in die Niederschrift des öffentlichen Teils kann im Sitzungsdienst der Stadtverwaltung Artern während der allgemeinen Dienstzeit erfolgen.
Beschluss-Nr. 0031-11/2024
Bestätigung der Niederschrift der Stadtratssitzung, öffentlicher Teil vom 26.08.2024
Der Stadtrat bestätigt den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung vom 26.08.2024 in der vorgelegten Fassung ohne Hinweise und Ergänzungen.
Beschluss-Nr. 0032-11/2024
Bestätigung der Niederschrift der Stadtratssitzung, öffentlicher Teil vom 16.09.2024
Der Stadtrat bestätigt den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung vom 16.09.2024 in der vorgelegten Fassung ohne Hinweise und Ergänzungen.
Beschluss-Nr. 0033-11/2024
Diskussion und Beschluss zur Ermächtigung des Bürgermeisters zur Beauftragung von Nachträgen im Wertumfang von brutto bis 15.000 € für das Bauvorhaben „Sanierung Einzeldenkmal Rathaus“
Der Stadtrat der Stadt Artern ermächtigt den Bürgermeister für das Bauvorhaben „Sanierung des Einzeldenkmals Rathaus“ über Nachträge zu bereits vergebenen Bauleistungen im Wertumfang von brutto 15.000 € im Rahmen der im jeweiligen Haushalt zur Verfügung stehenden Mittel eigenständig zu entscheiden. Die Ausschüsse sind jeweils in der nächsten Sitzung zu informieren.
Beschluss-Nr. 0034-11/2024
Diskussion und Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung 2022
Der Stadtrat der Stadt Artern stellt auf der Grundlage des vorliegenden Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des Kyffhäuserkreises die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2022 fest.
Beschluss-Nr. 0035-11/2024
Diskussion und Beschluss Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Artern für das Haushaltsjahr 2022
Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022.
Beschluss-Nr. 0036-11/2024
Diskussion und Beschluss Entlastung der Beigeordneten der Stadt Artern für das Haushaltsjahr 2022
Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt die Entlastung der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2022.
Beschluss-Nr. 0037-11/2024
Diskussion und Beschluss zur Berufung des Wahlleiters und der stellvertretenden Wahlleiterin für die Durchführung der Bürgermeisterwahl 2025
Der Stadtrat der Stadt Artern beruft
| - | Herrn Steffen Uhlmann zum Wahlleiter und |
| - | Frau Christin Hempel zur stellvertretenden Wahlleiterin. |
Beschluss-Nr. 0038-11/2024
Diskussion und Beschluss zur Vereinbarung über die Gewährung eines städtischen Zuschusses zur Betreibung des Freizeitzentrums Artern
Der Stadtrat beschließt, den Bürgermeister zu ermächtigen, die als Anlage beigefügte Vereinbarung zwischen der Stadt Artern und dem Kinder- und Jugendförderverein Artern e. V. über die Gewährung eines städtischen Zuschusses zur Betreibung des Freizeitzentrums Artern zu unterzeichnen.
Beschluss-Nr. 0039-11/2024
Diskussion und Beschluss zur Änderung der "Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte der Stadt Artern vom 25.06.2019"
Der Stadtrat beschließt die Änderung des § 19, Abs. 2 (Aufgabenbereich der Ausschüsse) der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte der Stadt Artern vom 25.06.2019 in den folgenden Punkten:
| 1. | Unter „1. Hauptausschuss“ wird der Punkt „Grundstücksgeschäfte mit einem Wert bis zu 50.000 €“ gestrichen und neu unter „3. Bau-, Sanierungs- und Umweltausschuss“ eingefügt |
| 2. | Unter „1. Hauptausschuss“ wird hinzugefügt „Vergabe von Lieferungen und Leistungen mit einem Wert bis zu 50.000 € |
| 3. | Unter „3. Bau-, Sanierungs- und Umweltausschuss“ wird der letzte Anstrich geändert in „Vergabe von Leistungen nach VOB und die damit zusammenhängenden Planungsleistungen sowie Landschaftspflege und Grünanlagenarbeiten mit einer Auftragssumme bis zu 50.000 €. |
Beschluss-Nr. 0040-11/2024
Diskussion und Beschluss zum Abschluss einer "Kooperationsvereinbarung Gesundheitspartnerschaft" mit der AOK Plus - Die Gesundheitskasse für Sachsen und Thüringen
Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt, den Bürgermeister zu ermächtigen, die vorliegende „Kooperationsvereinbarung Gesundheitspartnerschaft“ mit der AOK Plus - Die Gesundheitskasse für Sachsen und Thüringen abzuschließen.
Beschluss-Nr. 0041-11/2024
Diskussion und Beschluss zum Antrag PUB - Temposchwellen Leipziger Straße
Der Stadtrat verweist die Beschlussvorlage in den Bauausschuss mit der Maßgabe der Überprüfung der geplanten Temposchwellen im Kontext eines umfassenden Verkehrskonzeptes zur Verkehrsberuhigung.
Geleichzeitig beauftragt der Stadtrat der Stadt Artern den Bürgermeister eine Kostenschätzung für 5 - 7 Temposchwellen in der Leipziger Straße einzuholen.
Diese Kostenschätzungen sollen zeitnah in den Ausschüssen zur Beratung vorliegen.