Bekanntgabe gefasster Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Artern

Der Stadtrat der Stadt Artern hat in seiner 30. Sitzung am 27.03.2023 die nachfolgenden Beschlüsse gefasst.

Die Einsichtnahme in den Wortlaut des gefassten Beschlusses im Einzelnen sowie in der Niederschrift des öffentlichen Teils kann im Sekretariat der Stadtverwaltung Artern während der allgemeinen Dienstzeit erfolgen.

Beschluss-Nr. 0244-03/2023

Bestätigung der Niederschrift der Stadtratssitzung, öffentlicher Teil vom 28.11.2022

Der Stadtrat bestätigt den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung vom 28.11.2022 in der vorgelegten Fassung ohne Hinweise und Ergänzungen.

Beschluss-Nr. 0245-03/2023

Diskussion und Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2021 der Stadt Artern

Der Stadtrat der Stadt Artern stellt auf der Grundlage des vorliegenden Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des Kyffhäuserkreises die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2021 fest.

Beschluss-Nr. 0246-03/2023

Diskussion und Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Artern für das Haushaltsjahr 2021

Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021.

Beschluss-Nr. 0247-03/2023

Diskussion und Beschluss zur Entlastung der Beigeordneten der Stadt Artern für das Haushaltsjahr 2021

Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt die Entlastung der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2021.

Beschluss-Nr. 0248-03/2023

Diskussion und Beschluss über die Vergabe des Auftrages für die Rasenmahd im OT Artern für das Jahr 2023

Der Stadtrat der Stadt Artern vergibt die Rasenmahd im OT Artern, für das Jahr 2023 an die Firma Blumenhaus & Landschaftsbau Killat GbR, Artern zu einem Angebotspreis von brutto 50.752,92 €.

Beschluss-Nr. 0249-03/2023

Diskussion und Beschluss über die Vergabe des Auftrages für die Bepflanzung im OT Artern für das Jahr 2023

Der Stadtrat der Stadt Artern vergibt die Bepflanzung im OT Artern, für das Jahr 2023 an die Firma Blumenhaus & Landschaftsbau Killat GbR, Artern zu einem Angebotspreis von brutto 32.952,65 €.

Beschluss-Nr. 0250-03/2023

Diskussion und Beschluss zur Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Artern (Sondernutzungssatzung)

Der Stadtrat Artern beschließt die Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Artern (Sondernutzungssatzung) lt. Anlage.

Beschluss-Nr. 0251-03/2023

Diskussion und Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Artern

Der Stadtrat Artern beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Artern lt. Anlage.

Beschluss-Nr. 0252-03/2023

Diskussion und Beschluss zur Verwaltungskostensatzung der Stadt Artern

Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt die Satzung der Stadt Artern zur Anwendung des Thüringer Verwaltungskostengesetzes und der Thüringer Allgemeinen Verwaltungskostenordnung (Verwaltungskostensatzung) laut Anlage.

Beschluss-Nr. 0253-03/2023

Diskussion und Beschluss zur Schließung der Kindertagesstätte "Am Storchennest" (OT Voigtstedt) zum 31.08.2023

Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt, die Kindertagesstätte „Am Storchennest“ aufgrund mangelnder Kinderzahlen zum 31.08.2023 zu schließen.

Eilbeschluss-Nr. E-0249-11/2022

Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Zahlung des Veranstaltungszuschusses zum 50. Zwiebelmarkt 2022

Der Bürgermeister beschließt per Eilbeschluss die Zahlung des Veranstaltungszuschusses zur Durchführung des 50. Zwiebelmarktes 2022, in Höhe von 14.268,30 €, an die Veranstaltungsfirma REM- Real Event Music UG. Der Stadtrat wird in seiner nächsten Sitzung davon in Kenntnis gesetzt.

Eilbeschluss-Nr. E-0250-11/2022

Überplanmäßige Ausgabe in Bezug auf die Zahlung der Gewerbesteuerumlage der Stadt Artern für das IV. Quartal 2022

Der Bürgermeister der Stadt Artern beschließt per Eilbeschluss die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von insgesamt 38.192,56 €, vor dem Hintergrund, der mit Bescheid vom 09.12.2022 durch das Thüringer Landesamt für Finanzen festgesetzten Zahlung der Gewerbesteuerumlage für das IV. Quartal 2022. Der Stadtrat der Stadt Artern wird in seiner nächsten Sitzung hierüber in Kenntnis gesetzt.

Eilbeschluss-Nr. E-0263-03/2023

Eilentscheidung des Bürgermeisters

Der Bürgermeister beschließt die Vergabe der Bauleistung für die Beseitigung von verunreinigtem Boden/Bauschutt-Gemisch auf dem Grundstück in Artern, Wasserstraße 9, gem. Nachtragsangebot der Firma Sondershausen Recycling GmbH zum Angebotspreis in Höhe von 33.366,17 EUR.