Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Artern im Kyffhäuserkreis
Der Stadtrat der Stadt Artern hat in seiner 08. Sitzung am 17.02.2025 die nachfolgenden Beschlüsse gefasst.
Die Einsichtnahme in den Wortlaut der gefassten Beschlüsse im Einzelnen sowie in die Niederschrift des öffentlichen Teils kann im Sitzungsdienst der Stadtverwaltung Artern während der allgemeinen Dienstzeit erfolgen.
Beschluss-Nr. 0053-02/2025
Bestätigung der Niederschrift der Stadtratssitzung, öffentlicher Teil vom 16.12.2024
Der Stadtrat bestätigt den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung vom 16.12.2024 in der vorgelegten Fassung ohne Hinweise und Ergänzungen.
Beschluss-Nr. 0054-02/2025
Diskussion und Beschluss zum Grundsatzbeschluss zum Straßenausbau Franz-Schubert-Straße im Jahr 2026
Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt den grundhaften Straßenausbau der Franz-Schubert-Straße von der Einmündung Wapplerweg bis zur Einmündung Hermann-Franke-Straße im Jahr 2026 als Gemeinschaftsmaßnahme mit dem KAT Artern.
Die Verwaltung wird beauftragt umgehend in Zusammenarbeit mit dem KAT Artern ein Planerauswahlverfahren durchzuführen und die Vergabe der Planungsleistung dem Bauausschuss/ Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.
Beschluss-Nr. 0055-02/2025
Diskussion und Beschluss zur Ablehnung des Abwägungs- und Feststellungsbeschluss zur 4. Änderung des Flächennutzungsplan Artern
Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt in seiner öffentlichen Sitzung:
| a) | Die vom Vorhabenträger vorgelegte Abwägung der zum Entwurf zur Aufstellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Artern während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen nach pflichtgemäßer Prüfung gemäß § 1 (7) BauGB wird nicht zugestimmt. Die berücksichtigten, teilweise berücksichtigten und nicht berücksichtigten Stellungnahmen einschließlich der Abwägung der Stadt Artern sind Bestandteil des Abwägungsprotokolls und liegen der Verfahrensakte bei. Die Mitteilung des Abwägungsergebnisses hat gemäß § 3 (2) Satz 4 BauGB zu erfolgen. | |
| b) | Als umweltbezogene Informationen für das Planverfahren sind erforderlich und zur Zeit verfügbar: | |
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| - | Regionalplan Nordthüringen RP-NT 2012, |
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| - | wirksamer Flächennutzungsplan, |
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| - | Umweltbericht, |
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| - | Stellungnahmen der Fachbehörden. |
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| Auf Grund der zurzeit vorliegenden Erkenntnisse legt die Stadt Artern zur Berücksichtigung der Umweltbelange gemäß § 2 (4) Satz 2 BauGB den Umfang und den Detaillierungsgrad für die Ermittlung der umweltbezogenen Informationen dahingehend fest, dass keine weiteren Ermittlungen oder Ausführungen im Rahmen des in Rede stehenden Planverfahrens vorgesehen sind. | |
| c) | Der Inhalt der Planzeichnung (Teil 1 - Zeichnerische Darstellungen und Teil 3 - Textliche Dartstellungen) wird nicht beschlossen. | |
| d) | Die Begründung zur Ablehnung wird gebilligt. | |
Beschluss-Nr. 0056-02/2025
Diskussion und Beschluss zum Abwägungs- und Feststellungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Artern
Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt in seiner öffentlichen Sitzung:
| a) | Die Abwägung der zum Entwurf zur Aufstellung der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Artern während der formellen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 (2) / § 4 (2) BauGB sowie der erneuten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 4a (3) BauGB eingegangenen Stellungnahmen nach pflichtgemäßer Prüfung gemäß § 1 (7) BauGB. | |
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| Die berücksichtigten, teilweise berücksichtigten und nicht berücksichtigten Stellungnahmen einschließlich der Abwägung der Stadt Artern sind Bestandteil des Abwägungsprotokolls und liegen der Verfahrensakte bei. Die Mitteilung des Abwägungsergebnisses hat gemäß § 3 (2) Satz 4 BauGB zu erfolgen. | |
| b) | Als umweltbezogene Informationen für das Planverfahren sind erforderlich und zurzeit verfügbar: | |
|
| - | Regionalplan Nordthüringen RP-NT 2012, |
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| - | wirksamer Flächennutzungsplan, |
|
| - | Umweltbericht, |
|
| - | Stellungnahmen der Fachbehörden. |
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| Auf Grund der zurzeit vorliegenden Erkenntnisse legt die Stadt Artern zur Berücksichtigung der Umweltbelange gemäß § 2 (4) Satz 2 BauGB den Umfang und den Detaillierungsgrad für die Ermittlung der umweltbezogenen Informationen dahingehend fest, dass keine weiteren Ermittlungen oder Ausführungen im Rahmen des in Rede stehenden Planverfahrens vorgesehen sind. | |
| c) | Der Inhalt der Planzeichnung (Teil 1 - Zeichnerische Darstellungen) wird beschlossen. | |
| d) | Die Begründung wird gebilligt. | |
Beschluss-Nr. 0057-02/2025
Diskussion und Beschluss zur Vergabe der Bauleistung Umbau Rathaus Los 19 -
Tischler, Fenster und Türen
Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt die Vergabe der Bauleistung zum Bauvorhaben Sanierung Rathaus 3. Bauabschnitt Los 19 - Tischler, Fenster und Türen an die Firma Schmidt Olbersleben GmbH, Buttelstedter Str. 175, 99628 Buttstädt zu einem Angebotspreis brutto 416.493,93 EUR.
Beschluss-Nr. 0058-02/2025
Diskussion und Beschluss zur Vergabe der Bauleistung Umbau Rathaus Los 20 -
Tischler, Fußböden und Wandbekleidung
Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt die Vergabe der Bauleistung zum Bauvorhaben Sanierung Rathaus 3. Bauabschnitt Los 20 - Tischler, Fußböden und Wandbekleidung an die Firma Tischlerei und Holzverarbeitung Rüdiger, Ortsstraße 129, 06556 Borxleben zu einem Angebotspreis brutto 83.084,32 EUR.
Beschluss-Nr. 0059-02/2025
Diskussion und Beschluss zur Vergabe der Bauleistung Umbau Rathaus Los 21 -
Maler- und Putzarbeiten
Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt die Vergabe der Bauleistung zum Bauvorhaben Sanierung Rathaus 3. Bauabschnitt Los 21 - Maler- und Putzarbeiten an die Firma Malermeisterbetrieb M&R Mundin GbR, Ernst- Thälmann-Straße 14, 06571 Roßleben-Wiehe OT Rossleben zu einem Angebotspreis brutto 219.379,33 EUR.
Beschluss-Nr. 0060-02/2025
Diskussion und Beschluss zur Vergabe der Bauleistung Umbau Rathaus Los 22 -
Metallbauarbeiten
Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt die Vergabe der Bauleistung zum Bauvorhaben Sanierung Rathaus 3. Bauabschnitt Los 22 - Metallbauarbeiten an die Firma Bauunternehmen Hansjörg Kunze GmbH, Zur Thüringer Pforte 5, 06577 An der Schmücke zu einem Angebotspreis brutto 45.643,45 EUR.
Beschluss-Nr. 0061-02/2025
Diskussion und Beschluss zur Vergabe der Bauleistung Umbau Rathaus Los 23 -
Bodenbelagsarbeiten
Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt die Vergabe der Bauleistung zum Bauvorhaben Sanierung Rathaus 3. Bauabschnitt Los 23 - Bodenbelagsarbeiten an die Firma Heinrich Schmid GmbH & CO. KG, Hallesche Straße 74, 06295 Lutherstadt Eisleben zu einem Angebotspreis brutto 53.678,97 EUR.
Beschluss-Nr. 0062-02/2025
Diskussion und Beschluss zur Vergabe der Bauleistung Umbau Rathaus Los 24 -
Fliesenarbeiten
Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt die Vergabe der Bauleistung zum Bauvorhaben Sanierung Rathaus 3. Bauabschnitt Los 24 - Fließenarbeiten an die Firma Oppermann Bau GmbH, Wiesenstraße 7, 06132 Halle/Saale zu einem Angebotspreis brutto 29.485,82 EUR.
Beschluss-Nr. 0063-02/2025
Diskussion und Beschluss zur Vergabe der Bauleistung Umbau Rathaus Los 25 -
Estrich- und Terrazzoarbeiten
Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt die Vergabe der Bauleistung zum Bauvorhaben Sanierung Rathaus 3. Bauabschnitt Los 25 - Estrich- und Terrazzoarbeiten an die Firma Pielorz Estrichbau UG, Berkauer Straße 2, 06889 Wittenberg zu einem Angebotspreis brutto 76.621,13 EUR.
Beschluss-Nr. 0064-02/2025
Diskussion und Beschluss zur Vergabe der Bauleistung Umbau Rathaus Los 26 -
Schließanlage
Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt die Vergabe der Bauleistung zum Bauvorhaben Sanierung Rathaus 3. Bauabschnitt Los 26 - Schließanlage an die Firma Schlüssel-Anschütz GmbH, Hans-Loch-Straße 52, 99099 Erfurt zu einem Angebotspreis brutto 34.707,16 EUR
Beschluss-Nr. 0065-02/2025
Diskussion und Beschluss zur Vergabe der Bauleistung Umbau Rathaus Los 27 -
Baureinigung
Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt die Vergabe der Bauleistung zum Bauvorhaben Sanierung Rathaus 3. Bauabschnitt Los 27 - Baureinigung an die Firma WIMAS Dienstleistung & Service GmbH, Napptal 2, 06567 Bad Frankenhausen zu einem Angebotspreis brutto 9.195,07 EUR.
Beschluss-Nr. 0066-02/2025
Diskussion und Beschluss zur Vergabe der Bauleistung Umbau Rathaus Los 28 -
Trennwände Sanitär
Der Stadtrat der Stadt Artern beschließt die Vergabe der Bauleistung zum Bauvorhaben Sanierung Rathaus 3. Bauabschnitt Los 28 - Trennwände Sanitär an die Firma Schäfer Trennwandsysteme GmbH, Industriepark 37, 56593 Horhausen zu einem Angebotspreis brutto 4.019,81 EUR.
Beschluss-Nr. 0067-02/2025
Diskussion und Beschluss zur Ausschreibung zur Erstellung eines Konzeptes für das Rahmenprogramm zum Arterner Zwiebelmarkt
Der Stadtrat beschließt die Einholung von Angeboten zur Erstellung eines Konzeptes für den Arterner Zwiebelmarkt im Rahmen einer Verhandlungsvergabe nach § 8 Abs. 4 Nr. 1 und 3 sowie § 12 UVgO ohne Teilnahmewettbewerb.
Das Konzept soll enthalten:
| * | Parkplatzmanagement |
| * | Anordnung der Gastronomie auf dem Festgelände und dem Markt |
| * | Unterhaltungskonzept/ Bühnen |
| * | Schausteller |
| * | Security |
| * | Toiletten |
| * | Veranstaltungsbewerbung |