Bekanntgabe gefasster Beschlüsse des Ortschaftsrates Artern

Der Ortschaftsrat Artern hat in seiner 17. Sitzung am 26.02.2026 die nachfolgenden Beschlüsse gefasst.

Die Einsichtnahme in den Wortlaut der gefassten Beschlüsse im Einzelnen sowie in die Niederschrift des öffentlichen Teils, kann im Sitzungsdienst der Stadtverwaltung Artern während der allgemeinen Dienstzeit erfolgen.

Beschluss-Nr. 0086-02/2026

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 29.01.2026, öffentlicher Teil

Der Ortschaftsrat Artern bestätigt die Niederschrift über die Sitzung vom 29.01.2026 in der vorgelegten Fassung ohne Hinweise und Ergänzungen.

Beschluss-Nr. 0087-02/2026

Diskussion und Beschluss über die Durchsetzung der Maßnahmen des vorliegenden Spielplatzkonzeptes vom 10.02.2026

Der Ortschaftsrat Artern beschließt die Durchsetzung der Maßnahmen des vorliegenden Spielplatzkonzeptes vom 10.02.2026

Beschluss-Nr. 0088-02/2026

Diskussion und Beschluss über die Aufstellung der Blumenkübel im Soleschwimmbad Artern

Der Ortschaftsrat der Landgemeinde Stadt Artern beschließt die dauerhafte Aufstellung der auf dem Gelände des Bauhofes Artern eingelagerten Blumenkübel im Soleschwimmbad Artern.

Beschluss-Nr. 0089-02/2026

Diskussion und Beschluss zur Ermächtigung und Vergabe des Auftrages Gedenktafel „Ehrenhain Parkfriedhof Artern" an zwei externe Unternehmen

Der Ortschaftsrat der Landgemeinde Stadt Artern hat im November 2025 die grundsätzliche Errichtung einer Gedenktafel für gefallene Soldaten in den vergangenen Kriegen besprochen. Weiterführend wurde festgelegt, den Bürgermeister der Landgemeinde Stadt Artern zu ermächtigen zwei Angebote in der Gesamthöhe von 2.305,03 € zu beauftragen und den entsprechenden Rechnungsausgleich vorzunehmen. Falls es zu einer Preissteigerung von der damaligen Angebotslegung, bis zum Abschluss der Arbeiten kommen sollte, so ist eine Steigerung in Höhe von maximal 10 % ohne weiteren Beschluss, gemäß diesem Beschluss zulässig

Beschluss-Nr. 0091-02/2026

Diskussion und Beschluss - Dauerhafte Anschaffung von Hundekotbeuteln für die Ortschaft Artern (Bestückung der Hundetoiletten)

Der Ortschaftsrat der Landgemeinde Stadt Artern beschließt die dauerhafte Anschaffung von Hundekotbeuteln für die 12 bestehenden Hundetoiletten im Stadtgebiet. Die Kosten werden sich auf min. 300,00 pro Jahr belaufen. Der Bedarf aus den bisherigen Erfahrungen, beläuft sich auf 24.000 Beutel / Jahr, was in etwa 6 Kartons entspricht.

Beschluss-Nr. 0092-02/2026

Diskussion und Beschluss zur Änderung der bestehenden Förderrichtlinie des OR-Artern

Der Ortschaftsrat Artern hat die Änderung der bestehenden Förderrichtlinie am 29.01.2026 gemäß der Änderung des Antrages der Fraktion / Wählervereinbarung „Die Heimat" beschlossen.

Im Nachgang des Beschlusses wurde jedoch festgelegt, dass Förderrichtlinie in eine Vorlage mit Stadtwappen und überführt wird und es gab noch eine Änderung bei dem Punkt 5. Sonderförderung, der gemäß Niederschrift vom 29.01.2026 geändert werden soll.

Die Änderung tritt mit dem positiven Beschluss vom 26.02.2026 in Kraft.