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Arnschter Ausrufer - Amtsblatt für die Stadt Arnstadt und deren Ortsteile
Ausgabe 1/2023
Amtlicher Teil
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Beschlüsse der 27. Sitzung des Finanzausschusses

Beschluss 2022-0188

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 80.000 EUR für Grundstücksunterhaltung (DR 7) zu Lasten der Haushaltsstellen 6300.00.000.5100

Der Finanzausschuss beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 80.000 EUR für Grundstücksunterhaltung (DR 7) zu Lasten der Haushaltsstelle 6300.00.000.5100 - Gemeindestraßen - Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens.

zu Lasten:

Beschluss 2022-0216

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 1150.00.000.5300 in Höhe von 800,00 EUR zu Lasten der Haushaltsstelle 8800.00.000.5300

Der Finanzausschuss beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 800,00 EUR in der Haushaltsstelle 1150.00.000.5300 - Pass und Meldewesen - Miete Dokumentprüfsystem.

* bereits umgesetzt 400,00 siehe üpl. 38/2022

zu Lasten:

* bereits umgesetzt 7.000,00 EUR siehe üpl. 12/2022, 400,00 EUR siehe üpl. 38/2022 und 4.000,00 EUR siehe üpl. 39/2022

Beschluss 2022-0223

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 0330.00.000.6586 in Höhe von 13.000 EUR zur Lasten der Haushaltsstelle 9010.00.000.0617

Der Finanzausschuss beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 13.000EUR in der Haushaltsstelle 0330.00.000.6586 - Stadtkasse - Verwahrentgelt.

zu Lasten:

* bereits umgesetzt 125.400 EUR siehe üpl. 27/2022, 42.100 EUR siehe üpl. 28/2022, 4.000 EUR siehe üpl. 53/2022 und 4.000 EUR siehe üpl. 59/2022

Beschluss 2022-0229

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 30.000 EUR für die Fahrzeugunterhaltung (Deckungsring 13) zu Lasten der Haushaltsstelle 6300.00.000.5100

Der Finanzausschuss beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.000 EUR für die Fahrzeugunterhaltung (DR 13) zu Lasten der Haushaltsstelle 6300.00.000.5100.

* siehe ÜPL lfd. Nr. 15/2022 vom 04.07.2022 mit der Beschluss-Nr. 2022-0102 in Höhe von 60.000 EUR

Zu Lasten:

Beschluss Nr.: 2022-0232

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 6300.00.111.9525 in Höhe von 8.000 EUR zu Lasten der Haushaltsstelle 6300.00.006.9520

Der Finanzausschuss genehmigt eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 6300.00.111.9525 Gemeindestraßen - Arnsbergstraße - Baumaßnahme in Höhe von 8.000 EUR zu Lasten der Haushaltsstelle 6300.00.006.9520 Gemeindestraßen -Fußwege - Planung und Ausbau in Höhe von 8.000 EUR.

* bereits umgesetzt mit der vom Bgm am 04.11.2022 genehmigten ÜPL lfd. Nr. 46/2022 in Höhe von 24.500 EUR

Zu Lasten:

Frank Spilling

Bürgermeister