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Arnschter Ausrufer - Amtsblatt für die Stadt Arnstadt und deren Ortsteile
Ausgabe 1/2023
Amtlicher Teil
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Amtlicher Teil

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich lade Sie zu einer öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung ein.

30. Sitzung des Stadtrates

am Donnerstag, dem 02.02.2023

Beginn:

16:00 Uhr

Ort:

Brauhausstraße 1 - 3

99310 Arnstadt

Raum:

Stadthalle Arnstadt

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Bestätigung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 15.12.2022 - öffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0259)

Einreicher: Bürgermeister

Die Beschlussvorlage und die Niederschrift werden nachgereicht

4

Wirtschaftsplan des Kulturbetriebes der Stadt Arnstadt

für das Wirtschaftsjahr 2023

(Beschlussvorlagen-Nr: 2022-0219)

Einreicher: Bürgermeister

Der Wirtschaftsplan wird per E-Mail versendet

5

Wirtschaftsplan des Baubetriebshofes der Stadt Arnstadt

für das Wirtschaftsjahr 2023

(Beschlussvorlagen-Nr: 2023-XXXX)

Einreicher: Bürgermeister

Die Beschlussvorlage wird nachgereicht

6

Wirtschaftsplan des Bäderbetriebs der Stadt Arnstadt

für das Haushaltsjahr 2023

(Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0258)

Einreicher: Bürgermeister

Die Beschlussvorlage wird nachgereicht

7

Haushalt 2023

7.1

Lesung zum Haushaltsplanentwurf der Stadt Arnstadt

für das Haushaltsjahr 2023 und

gegebenenfalls Beschlussfassung

7.2

Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf

der Stadt Arnstadt für das Haushaltsjahr 2023

7.3

Haushaltssatzung der Stadt Arnstadt

für das Haushaltsjahr 2023

(Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0255)

Einreicher: Bürgermeister

7.4

Finanzplan der Stadt Arnstadt für das Haushaltsjahr 2023

(Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0254)

Einreicher: Bürgermeister

8

26. Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters

Der Tätigkeitsbericht wird nachgereicht.

9

Anfragen der Mitglieder des Stadtrates

10

4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Arnstadt

über die Erhebung der Eintrittsgelder in Form einer Benutzungsgebühr für den Tierpark der Stadt Arnstadt vom 17.09.2002 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 26.04.2018

(Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0252)

Einreicher: Bürgermeister

Die Beschlussvorlage wird nachgereicht

11

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Eintrittsgelder in Form einer Benutzungsgebühr im Schlossmuseum der Stadt Arnstadt vom 14.09.2011

(Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0253)

Einreicher: Bürgermeister

Die Beschlussvorlage wird nachgereicht

12

Bebauungsplan Arnstadt Gewerbegebiet

"Bierweg/Mühlweg" - Aufstellungsbeschluss

(Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0256)

Einreicher: Bürgermeister

13

1. Änderungssatzung zur Neufassung der Feuerwehrsatzung der Stadt Arnstadt in deren Fassung vom 7. September 2016

(Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0262)

Einreicher: Bürgermeister

Die Beschlussvorlage wird nachgereicht

14

Maßnahmen zur Unterstützung der Gewerbetreibenden

in der Innenstadt

(Beschlussantrag-Nr: 2022-0201)

Einreicher: Fraktion der CDU

14.1

Änderungsantrag zu Beschluss-Nr. 2022-0201

Maßnahmen zur Unterstützung der Gewerbetreibenden

in der Innenstadt

(Beschlussantrag-Nr: 2022-02011)

Einreicher: Fraktion AfD

15

Umfrage zum Bürgerbus für unsere Ortsteile

(Beschlussantrag-Nr: 2022-0237)

Einreicher: Fraktion AfD

Der Beschlussantrag wurde Ihnen am 30.11.2022 zugesandt.

16

Belebung der Innenstadt -

Schaufensterleerstand - Erlebnis Stadtgeschichte

(Beschlussantrag-Nr: 2021-0483)

Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen

17

Antrag zur Überarbeitung der Baumschutzsatzung

(Beschlussantrag-Nr: 2021-0459)

Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Der Beschlussantrag wurde Ihnen am 30.11.2022 zugesandt.

18

Caravanstellplatz aufwerten

(Beschlussantrag-Nr: 2022-0074)

Einreicher: Fraktion Pro Arnstadt

Der Beschlussantrag wurde Ihnen am 30.11.2022 zugesandt.

18.1

Caravanstellplatz aufwerten - Prüfauftrag

(Beschlussantrag-Nr: 2022-00741)

Einreicher: Fraktion BürgerProjekt/FDP

Der Beschlussantrag wurde Ihnen am 30.11.2022 zugesandt.

19

Fortschreibung des Arnstädter Katastrophenschutzkonzeptes

(Beschlussantrag-Nr: 2021-0513)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE

20

Erstellung und Erarbeitung eines in die Innenstadt

orientierten Parkleitsystems

(Beschlussantrag-Nr: 2022-0198)

Einreicher: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

20.1

Ergänzung und Erweiterung des Parkleitsystems

um ein in die Innenstadt orientiertes

digitalisiertes Parkleitsystem

(Beschlussantrag-Nr: 2022-01981)

Einreicher: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

21

Ein innovativer und kostengünstiger Spielparcours

für Jung und Alt

(Beschlussantrag-Nr: 2022-0233)

Einreicher: Fraktion AfD

Der Beschlussantrag wurde Ihnen am 30.11.2022 zugesandt.

22

Einbringung von Beschlussanträgen der Fraktionen

und Überweisung in den/die Ausschüsse

22.1

Prüfauftrag Talsperre Heyda

(Beschlussantrag-Nr: 2023-0263)

Einreicher: Fraktion Pro Arnstadt

22.2

Prüfauftrag zum Anbringen von Überwachungskameras

am Glasverbinder

(Beschlussantrag-Nr: 2023-0264)

Einreicher: Fraktion SPD

23

Einwohnerfragen/Einwohneranliegen

Gemäß § 10 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Arnstadt sowie die Ortsteilräte der Stadt Arnstadt haben die Einwohnerinnen und Einwohner gegen 18:00 Uhr die Gelegenheit, Fragen zu Angelegenheiten der Stadt an den Stadtrat und den Bürgermeister zu stellen bzw. Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten.

Die Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, Anfragen an den Bürgermeister ggf. auch schriftlich bis zum 01.02.2023 einzureichen

(per Post: Stadtverwaltung Arnstadt, Bürger- und Stadtratsbüro, Markt 1, 99310 Arnstadt/

per E-Mail: stadtratsbuero@stadtverwaltung.arnstadt.de).

Nichtöffentlicher Teil:

24

Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 15.12.2022 - nichtöffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0260)

Einreicher: Bürgermeister

25

Vergaben nach VOB

Mit freundlichen Grüßen

Frank Spilling

Bürgermeister