Sehr geehrte Damen und Herren,
ich lade Sie zu einer öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung ein.
38. Sitzung des Stadtrates
am Donnerstag, dem 01.02.2024
| Beginn: | 16:00 Uhr |
| Ort: | Markt 1 |
| 99310 Arnstadt |
| Raum: | Rathaussaal |
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
| 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2 | Bestätigung der Tagesordnung |
| 3 | Genehmigung der Niederschrift der 37. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 14.12.2023 - öffentlicher Teil - (Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0513) Einreicher: Bürgermeister |
| 4 | 34. Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters |
| 5 | Anfragen der Mitglieder des Stadtrates |
| 6 | Ortschronist für Arnstadt (Beschlussantrags-Nr: 2019-0033) Einreicher: Fraktion ProArnstadt |
| 7 | Einbringung von Beschlussanträgen der Fraktionen und Überweisung in den/die Ausschüsse |
| 7.1 | Stillzimmer im Rathaus (Beschlussantrags-Nr: 2024-0517) Einreicher: Fraktion AfD |
| 7.2 | Prüfauftrag zur Weiterentwicklung des Gesamtkomplexes des Kinder- und Jugendtreffs und des Kindergartens auf der Setze (Beschlussantrags-Nr: 2024-0518) Einreicher: Fraktion der SPD |
| 8 | Einwohnerfragen/Einwohneranliegen Gemäß § 6 a der Hauptsatzung der Stadt Arnstadt haben die Einwohnerinnen und Einwohner gegen 17:00 Uhr die Gelegenheit, Fragen zu Angelegenheiten der Stadt an den Stadtrat und den Bürgermeister zu stellen bzw. Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass die Bürgerinnen und Bürger Anfragen an den Bürgermeister auch schriftlich bis zum 31.01.2024 einreichen können. (per Post: Stadtverwaltung Arnstadt, Bürger- und Stadtratsbüro, Markt 1, 99310 Arnstadt/per E-Mail: stadtratsbuero@stadtverwaltung.arnstadt.de). |
Nichtöffentlicher Teil:
| 9 | Genehmigung der Niederschrift der 37. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 14.12.2023 - nichtöffentlicher Teil - (Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0512) Einreicher: Bürgermeister |
| 10 | Personalangelegenheiten |
Mit freundlichen Grüßen
Frank Spilling
Bürgermeister