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Arnschter Ausrufer - Amtsblatt für die Stadt Arnstadt und deren Ortsteile
Ausgabe 1/2024
Amtlicher Teil
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Beschlüsse der 33. Sitzung des Finanzausschusses vom 04.12.2023

Beschluss Nr.: 2023-0455

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 5620.00.000.9401 (neu: 562000.940100) in Höhe von 5.000,00 EUR zu Lasten der Haushaltsstelle 7510.00.000.9400 (neu: 751000.940000)

Der Finanzausschuss beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 5.000,00 EUR in der Haushaltsstelle 5620.00.000.9401 (neu: 562000.940100) - Jahn-Stadion - Sanierung Decke / Dach Fassade.

zu Lasten:

Beschluss-Nr.: 2023-0456

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 1110.00.000.9350 (neu: 111000.935000) in Höhe von 4.000,00 EUR zu Lasten der Haushaltsstelle 6300.00.000.9540 (neu: 630000.954000)

Der Finanzausschuss beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 4.000,00 EUR in der Haushaltsstelle 1110.00.000.9350 (neu: 111000.935000) - Zentrale Bußgeldstelle - Erwerb Politessgeräte.

zu Lasten:

Beschluss-Nr.: 2023-0465

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 0601.00.000.9401 (neu: 060100.940100) in Höhe von 35.000,00 EUR zu Lasten der Haushaltsstelle 5621.00.000.9400 (neu: 562100.940000)

Der Finanzausschuss beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.000,00 EUR in der Haushaltsstelle 0601.00.000.9401 (neu: 060100.940100) - Nebengebäude Am Plan 2 - Baumaßnahme Sanierung und Sonnenschutz.

zu Lasten:

Beschluss-Nr.: 2023-0468

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 4649.00.000.9404 (neu: 464900.940400) in Höhe von 48.000,00 EUR zu Lasten der Haushaltsstelle 0600.00.000.9403 (neu: 060000.940300)

Der Finanzausschuss beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 48.000,00 EUR in der Haushaltsstelle 4649.00.000.9404 (neu: 464900.940400) - Kindertagesstätten freie Träger - AWO Kita Angelhausen Umbau WC-Bereich.

zu Lasten:

*bereits umgesetzt siehe üpl. 022/2023 = 20.000,00 EUR und üpl. 026/2023 = 15.000,00 EUR

Beschluss-Nr.: 2023-0470

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 5800.00.003.9532 (neu: 580000.953200.003) in Höhe von 48.000,00 EUR zu Lasten der Haushaltsstellen 6150.00.014.9857 (neu: 615000.985700.014) und 6150.00.002.9449 (neu: 615000.944900.002)

Der Finanzausschuss beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 48.000,00 EUR in der Haushaltsstelle 5800.00.003.9532 (neu: 580000.953200.003) - Park- und Gartenanlagen - Parkanlage Schlossgarten - Baumaßnahme Theaterplatz, Treppenanlage.

zu Lasten:

*bereits umgesetzt 10.000,00 EUR siehe üpl. 012/2023, 7.000,00 EUR siehe üpl. 015/2023, 5.000,00 EUR siehe üpl. 017/2023

Haushaltsstelle

beschlossener Plan

bereinigter Plan

Veränderung

EUR

EUR

EUR

6150.00.002.9449

(neu: 615000.944900.002)

15.000,00

0,00

-15.000,00

Städtebauliche Sanierung

Städtebauförd.-Vorbereitungen

Städtebauliche Gutachten

Beschluss-Nr.: 2023-0474

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 4644.00.000.9400 (neu: 464400.940000) in Höhe von 15.000,00 EUR zu Lasten der Haushaltsstellen 7510.00.000.9406 (751000.940600) und 3230.00.000.9400 (neu: 323000.940000)

*bereits umgesetzt 110.000,00 EUR siehe üpl. 02/2023

zu Lasten:

 — 

*bereits umgesetzt 15.000,00 EUR siehe üpl. 020/2023

Beschluss-Nr.: 2023-0476

Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für die Arbeit des Kinder- und Jugendbeirates gefördert aus dem Bundesprogramm "Das Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit"

Der Finanzausschuss beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 45.200,00 EUR bei der Haushaltsstelle 4000.00.000.6307 (neu: 400000.630700) und eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 4602.00.000.5990 (neu: 460200.599000) zu Lasten der Haushaltsstelle 4000.00.000.1700 (neu: 400000.170000).

*) siehe Deckung zu ÜPL 010/2023 in Höhe von 3.000 EUR vom Bgm am 03.07.2023 genehmigt

zu Lasten:

Beschluss-Nr.: 2023-0475

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 100.000,00 EUR für Personalausgaben (DR 15) zu Lasten der Haushaltsstelle 9001.00.000.0030 (neu: 900100.003000)

Der Finanzausschuss der Stadt Arnstadt beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 100.000,00 EUR für Personalausgaben zu Lasten der Haushaltsstelle 9001.00.000.0030 (neu: 900100.003000) - Steuern - Gewerbesteuer.

zu Lasten:

*bereits umgesetzt 839.600,00 EUR siehe üpl. 018/2023, 12.700,00 EUR siehe üpl. 019/2023, 13.000,00 EUR siehe üpl. 024/2023, 8.100,00 EUR siehe üpl. 028/2023

Frank Spilling

Bürgermeister