Beschlüsse der 13. Stadtratssitzung am 11.12.2025
Beschluss Nr.: 2025-0318
Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 02.10.2025 - öffentlicher Teil -
Die Niederschrift der 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 02.10.2025 (öffentlicher Teil) wird gemäß § 42 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBI. 2/2003, S. 41) genehmigt.
Beschluss Nr.: 2025-0345
Feststellung des Jahresabschlusses des Baubetriebshofes der Stadt Arnstadt zum 31.12.2024
| 1. | Der Jahresabschluss des Baubetriebshofes der Stadt Arnstadt zum 31.Dezember 2024 wird auf der Grundlage des Berichtes der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft „GPP Treuhandelsgesellschaft Ost mbH“ über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2024 (Abschlussprüfung) festgestellt. |
| 2. | Der Jahresgewinn des Wirtschaftsjahres 2024 in Höhe von 56.728,48 € ist auf neue Rechnung vorzutragen. |
| 3. | Der Werkleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2024 Entlastung erteilt. |
Beschluss Nr.: 2025-0343
5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Arnstadt über die Erhebung der Eintrittsgelder in Form einer Benutzungsgebühr für den Tierpark der Stadt Arnstadt vom 17.09.2002 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 06.03.2023
Der Stadtrat der Stadt Arnstadt
| 1. | hebt den Beschluss des Stadtrates vom 04.09.2025 über die 5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Arnstadt über die Erhebung der Eintrittsgelder in Form einer Benutzungsgebühr für den Tierpark der Stadt Arnstadt vom 17.09.2002, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 06.03.2023 auf. |
| 2. | beschließt die als Anlage beigefügte 5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Arnstadt über die Erhebung der Eintrittsgelder in Form einer Benutzungsgebühr für den Tierpark der Stadt Arnstadt vom 17.09.2002 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 06.03.2023. |
Beschluss Nr.: 2025-0361
Zustimmung zum Trägerwechsel des Frauen- und Familienzentrums Arnstadt zur Sicherung des Fortbestands der Einrichtung
Der Stadtrat der Stadt Arnstadt fasst folgenden Beschluss:
| 1. | Dem Trägerwechsel des Frauen- und Familienzentrums Arnstadt von dem Lebenshilfe Ilm-Kreis e.V. zu dem Ländliche Erwachsenenbildung Thüringen e.V. wird zugestimmt. |
| 2. | Die Stadt Arnstadt setzt die finanzielle Unterstützung in Höhe von jährlich 15.000 Euro zu unveränderten Konditionen fort. |
| 3. | Der Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Ländliche Erwachsenenbildung Thüringen e.V. und dem Ilm-Kreis zum 01.01.2026 eine neue Vereinbarung über die Trägerschaft des Frauen- und Familienzentrums Arnstadt abzuschließen. |
Beschluss Nr.: 2025-0319
Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 02.10.2025 - nichtöffentlicher Teil -
Die Niederschrift der 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 02.10.2025 (nichtöffentlicher Teil) wird gemäß § 42 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBI. 2/2003, S. 41) genehmigt.
Frank Spilling
Bürgermeister