Beginn:

16:00 Uhr

Ort:

Markt 1

99310 Arnstadt

Raum:

Rathaussaal

Öffentlicher Teil

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Bestätigung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 13.11.2025 - öffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0349)

Einreicher: Bürgermeister

4

Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 11.12.2025 - öffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0364)

Einreicher: Bürgermeister

5

13. Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters

6

Anfragen der Mitglieder des Stadtrates

7

Berichterstattung des City-Managements

8

Berichterstattung des Kinder- und Jugendbeirates

9

Haushalt 2026

9.1

Lesung zum Haushaltsplanentwurf der Stadt Arnstadt für das Haushaltsjahr 2026

9.2

Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf der Stadt Arnstadt für das Haushaltsjahr 2026

9.3

Haushaltssatzung der Stadt Arnstadt für das Haushaltsjahr 2026

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-XXXX)

Einreicher: Bürgermeister

9.4

Finanzplan der Stadt Arnstadt für das Haushaltsjahr 2026

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-XXXX)

Einreicher: Bürgermeister

10

Wirtschaftsplan des Baubetriebshofes der Stadt Arnstadt für das Wirtschaftsjahr 2026

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0346)

Einreicher: Bürgermeister

11

Wirtschaftsplan des Kulturbetriebes der Stadt Arnstadt für das Wirtschaftsjahr 2026

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0363)

Einreicher: Bürgermeister

12

Hausordnung für die Stadthalle Arnstadt

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0344)

Einreicher: Bürgermeister

13

Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Arnstadt und Ortsteile - Endbericht

(Beschlussvorlagen-Nr: 2026-0367)

Einreicher: Bürgermeister

14

Investitionsbeschluss zur grundhaften Sanierung des Marktplatzes in Arnstadt - 1. Bauabschnitt

(Beschlussvorlagen-Nr: 2026-0368)

Einreicher: Bürgermeister

15

Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm

"Sanierung kommunaler Sportstätten" für die Erneuerung der Tartanbahn im Friedrich-Jahn-Stadion Arnstadt

(Beschlussvorlagen-Nr: 2026-0369)

Einreicher: Bürgermeister

16

Litfaßsäule am Straßburg-Kreisel

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0320)

Einreicher: Frakion CDU

17

Erstellen eines Konzeptes für die andauernde Gestaltung unserer Verkehrskreisel

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0330)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

18

Antrag auf Schaffung einer städtischen Ombudsstelle "Bürgerschaftsangelegenheiten"

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0333)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

19

Kindergartenentwicklungskonzept für die Stadt Arnstadt

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0336)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

20

Parkraumkonzept für die Innenstadt Arnstadt einschließlich der angrenzenden Gründerzeitviertel

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0352)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

21

Prüfung zur Verbesserung der Beleuchtungssituation am Gehweg "Garten Alteburg"

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0353)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

22

Änderung des Beschlusses Nr. 2024-0002 vom 13.06.2024

Bildung und Besetzung des Hauptausschusses des Stadtrates der Stadt Arnstadt

(Beschlussvorlagen-Nr: 2026-0373)

Einreicher: Bürgermeister

23

Änderung des Beschlusses Nr. 2024-0003 vom 13.06.2024

Bildung und Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Arnstadt auf bindenden Vorschlag der Fraktionen

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0372)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

24

Änderung des Beschlusses Nr. 2024-0003 vom 13.06.2024 Bildung und Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Arnstadt auf bindenden Vorschlag der Fraktionen

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0378)

Einreicher: Fraktion SPD

25

Abberufung eines sachkundigen Bürgers aus dem Werkausschuss für den Bäderbetrieb und Baubetriebshof auf Vorschlag der Fraktionen DIE LINKE.-Grüne und SPD

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0379)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

Einreicher: Fraktion SPD

26

Berufung eines sachkundigen Bürgers in den Werkausschuss für den Baubetriebshof und für den Bäderbetrieb auf Vorschlag der Fraktion SPD

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0380)

Einreicher: Fraktion SPD

27

Abberufung der Stellvertreter für sachkundige Bürger aus Ausschüssen des Stadtrates der Stadt Arnstadt auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE-Grüne und SPD

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0381)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

28

Berufung der Stellvertreter für sachkundige Bürger in die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Arnstadt auf Vorschlag der Fraktion SPD

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0383)

Einreicher: Fraktion SPD

29

Berufung der Stellvertreter für sachkundige Bürger in die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Arnstadt auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE.-Grüne

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0382)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

30

Einbringung von Beschlussanträgen der Fraktionen und Überweisung in den Ausschuss/die Ausschüsse

30.1

Prüfung der Einführung eines zentralen, privat finanzierten Silvesterfeuerwerks nach dem Vorbild

der Stadt Ilmenau

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0376)

Einreicher: Fraktion ProArnstadt/FDP

30.2

Erhöhung der Sitze im Hauptausschuss nach § 22 Abs. 3 Nr. 2 der Geschäftsordnung

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0374)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

30.3

Erhöhung der Sitze des Hauptausschusses gemäß § 22 Abs.3 Nr.2 der Geschäftsordnung

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0377)

Einreicher: Fraktion SPD

30.4

Erhöhung der Sitze im Aufsichtsrat der WBG mbh nach § 8 des Gesellschaftsvertrages

(Beschlussantrag -Nr: 2026-0375)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

31

Gemäß § 6a der Hauptsatzung der Stadt Arnstadt haben die Einwohnerinnen und Einwohner gegen 17:00 Uhr die Möglichkeit, dem Stadtrat und dem Bürgermeister Fragen zu städtischen Angelegenheiten zu stellen sowie Anregungen oder Vorschläge einzubringen.

Darüber hinaus können Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen auch voran schriftlich an den Bürgermeister richten. Diese müssen bis spätestens 26.01.2026 eingereicht werden - entweder per Post an:

Stadtverwaltung Arnstadt

Bürger- und Stadtratsbüro

Markt 1

99310 Arnstadt

oder per E-Mail an: Stadtratsbuero@stadtverwaltung.arnstadt.de.

Nichtöffentlicher Teil

32

Bestätigung der Tagesordnung

33

Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 13.11.2025 - nichtöffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0350)

Einreicher: Bürgermeister

34

Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 11.12.2025 - nichtöffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0365)

Einreicher: Bürgermeister

35

Vergaben

36

Personalangelegenheiten

37

Grundstücksangelegenheiten