Titel Logo
Arnschter Ausrufer - Amtsblatt für die Stadt Arnstadt und deren Ortsteile
Ausgabe 10/2024
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Einladung Stadtrat

STADT ARNSTADT

Der Stadtrat

Mitglieder des Stadtrates

der Stadt Arnstadt — 11.09.2024

EINLADUNG

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich lade Sie zu einer öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung ein.

3. Sitzung des Stadtrates

am Donnerstag, dem 26.09.2024

Beginn:

16:00 Uhr

Ort:

Markt 1

99310 Arnstadt

Raum:

Rathaussaal

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Bestätigung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift vom 22.08.2024

- öffentlicher Teil

Die Niederschrift wird nachgereicht.

4

Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters

Der Tätigkeitsbericht wird nachgereicht.

5

Anfragen der Mitglieder des Stadtrates

6

Antrag auf Löschung der Rückauflassungsvormerkung

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0026)

Einreicher: Bürgermeister

7

Bestellung von Frau Olga Ehrlich zur Gleichstellungsbeauftragten und Beauftragten für Menschen mit Behinderung

(Beschlussvorlagen -Nr: 2024-0053)

Einreicher: Bürgermeister

8

Berufung der Mitglieder der Arbeitsgruppe "Stadtgrün"

(Beschlussvorlagen -Nr: 2024-0059)

Einreicher: Bürgermeister

9

Lärmaktionsplan Stufe 4 - Beschluss der Abwägung aus dem Beteiligungsverfahren und Beschluss zum Abschlussbericht Lärmaktionsplan Stufe 4

(Beschlussvorlagen -Nr: 2024-XXXX)

Einreicher: Bürgermeister

Die Beschlussvorlage wird nachgereicht

10

Einleitungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes „Westlich der Ichtershäuser Straße

(Beschlussvorlagen -Nr: 2024-XXXX)

Einreicher: Bürgermeister

Die Beschlussvorlage wird nachgereicht

11

Weltoffenes Thüringen

(Beschlussvorlagen -Nr: 2024-XXXX)

Einreicher: Bürgermeister

Die Beschlussvorlage wird nachgereicht

11.1

Arnstadt als Unterstützer von "Weltoffenes Thüringen"

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0534)

Einreicher: BürgerProjekt/FDP

12

Bericht über aktuelle und geplante Wohnungsbauvorhaben der städtischen WBG mbH

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0035)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

13

Änderung der Gesellschafterverträge

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0036)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

14

Fortschreibung der Kindergartenkonzeption

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0037)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

15

Prüfauftrag zur Situation mit Nagetieren

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0039)

Einreicher: Fraktion SPD und Grüne für Arnstadt

16

Prüfauftrag zur Wochenmarktordnung am Dienstag

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0040)

Einreicher: Fraktion SPD und Grüne für Arnstadt

17

Einführung von DNS-Überwachung für Hunde

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0042)

Einreicher: Fraktion AfD

18

Prüfung zur Einführung des Kultur-Euro

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0043)

Einreicher: Fraktion AfD

19

Einbringung von Beschlussanträgen der Fraktionen und Überweisung in den/die Ausschüsse

19.1

Prüfung zur Einführung eines digitalen Stadtradios (Lokalradio)

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0064)

Einreicher: Fraktion AfD

19.2

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung §22 - Absatz 3, Nummer 3

Erhöhung der Sitze in den Fachausschüssen

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0065)

Einreicher: Fraktion AfD

19.3

Prüfauftrag - Eine neue Friedhofsgärtnerei für Arnstadt

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0066)

Einreicher: Fraktion SPD und Grüne für Arnstadt

19.4

Prüfauftrag zum Arnstädter Wollmarkt

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0067)

Einreicher: Fraktion SPD und Grüne für Arnstadt

19.5

Umbenennung der Berggasse in Gräfingasse

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0068)

Einreicher: Fraktion SPD und Grüne für Arnstadt

20

Einwohnerfragen/Einwohneranliegen

Gemäß § 6 der Hauptsatzung der Stadt Arnstadt haben die Einwohnerinnen und Einwohner gegen 17:00 Uhr die Gelegenheit, Fragen zu Angelegenheiten der Stadt an den Stadtrat und den Bürgermeister zu stellen bzw. Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten.

Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass die Bürgerinnen und Bürger Anfragen an den Bürgermeister auch schriftlich bis zum 23.09.2024 einreichen können. (per Post: Stadtverwaltung Arnstadt, Bürger- und Stadtratsbüro, Markt 1, 99310 Arnstadt / per E-Mail: stadtratsbuero@stadtverwaltung.arnstadt.de).

Nichtöffentlicher Teil

21

Bestätigung der Tagesordnung

22

Genehmigung der Niederschrift vom 22.08.2024 - nichtöffentlicher Teil

23

Stundung Gewerbesteuerforderungen für die Jahre 2021

und 2022

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0056)

Einreicher: Bürgermeister

24

Vergaben nach Unterschwellenvergabeordnung (UVgO)

25

Personalangelegenheiten

26

Grundstücksangelegenheit

Mit freundlichen Grüßen

Frank Spilling

Bürgermeister