Beschlüsse der 3. Sitzung des Stadtrates am 26.09.2024
Beschluss Nr.: 2024-0053
Bestellung von Frau Olga Ehrlich zur Gleichstellungsbeauftragten und Beauftragten für Menschen mit Behinderung
Der Stadtrat bestellt Frau Olga Ehrlich zur Gleichstellungsbeauftragten und Beauftragten für Menschen mit Behinderung der Stadt Arnstadt.
Beschluss Nr.: 2024-0070
Lärmaktionsplan Stufe 4 - Beschluss der Abwägung aus dem Beteiligungsverfahren und Beschluss zum Abschlussbericht Lärmaktionsplan Stufe 4
Der Stadtrat der Stadt Arnstadt fasst nachfolgend folgenden Beschluss:
| 1. | Abwägungsbeschluss | |
| 1.1 | Die im Rahmen des Beteiligungsverfahren vorgelegten Stellungnahmen zum Lärmaktionsplan Stufe 4 wurden geprüft und gemäß beiliegendem Abwägungsprotokoll abgewogen |
| 1.2 | Das Abwägungsergebnis wurde im Lärmaktionsplan Stufe 4 sowie im Bericht zum Lärmaktionsplan berücksichtigt |
| 1.3 | Das Abwägungsprotokoll ist Bestandteil dieses Beschlusses. |
| 2. | Beschluss zum Abschlussbericht Lärmaktionsplan Stufe 4 | |
Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt den Lärmaktionsplan Stufe 4 in der vorliegenden Fassung. Der Lärmaktionsplan der Stufe 4 ist ortsüblich bekannt zu machen.
Beschluss Nr.: 2024-0072
Einleitungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes "Westlich der Ichtershäuser Straße"
Der Stadtrat der Stadt Arnstadt fasst nachfolgenden Beschluss:
Der Bebauungsplan Arnstadt „Westlich der Ichtershäuser Straße“ (i.d.F.d.2.Ä. vom 18.09.2018) soll in Teilen geändert werden.
Der Geltungsbereich ist auf beiliegendem Lageplan dargestellt. Der Lageplan ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Beschluss Nr.: 2024-05342
Initiative "Weltoffenes Thüringen"
Unter ausdrücklicher Bezugnahme auf die Erklärung des Bürgermeisters der Stadt Arnstadt stimmt der Stadtrat der Stadt Arnstadt dem Beitritt der Stadt Arnstadt zu der Initiative „Weltoffenes Thüringen“ zu.
Beschluss Nr.: 2024-0040
Prüfauftrag zur Wochenmarktordnung am Dienstag
Wir bitten den Bürgermeister zu prüfen, ob kurzfristig eine geänderte Anordnung des Wochenmarktes unter Einbeziehung des Citymanagements, des Unternehmervereins und der ortsansässigen Gastronomen die Attraktivität und die Verweildauer der Besucher erhöhen könnte
Beschluss Nr.: 2024-0058
Vergabe 2024/36/30 - Sicherheitsdienstleistungen im öffentlichen Raum der Stadt Arnstadt "City-Streife"
Sicherheitsdienstleistungen im öffentlichen Raum der Stadt Arnstadt, wird auf das Angebot der Firma Guardian Force Security GmbH in 99086 Erfurt erteilt.
Aus datenschutzrechtliochen Gründen gekürzter Beschlusstext.
Frank Spilling
Bürgermeister