Titel Logo
Arnschter Ausrufer - Amtsblatt für die Stadt Arnstadt und deren Ortsteile
Ausgabe 11/2024
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Einladung Stadtrat

STADT ARNSTADT

Der Stadtrat

Mitglieder des Stadtrates

der Stadt Arnstadt

EINLADUNG

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich lade Sie zu einer öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung ein.

4. Sitzung des Stadtrates

am Donnerstag, dem 07.11.2024

Beginn:

16:00 Uhr

Ort:

Markt 1

99310 Arnstadt

Raum:

Rathaussaal

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Bestätigung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 22.08.2024 - öffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0076)

Einreicher: Bürgermeister

4

Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 26.09.2024 - öffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen -Nr: 2024-0078)

Einreicher: Bürgermeister

5

3. Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters

6

Anfragen der Mitglieder des Stadtrates

7

Berichterstattung des Kinder- und Jugendbeirates

8

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Arnstadt für das Haushaltsjahr 2025

BE: Bürgermeister

9

Übergabe Beteiligungsbericht 2023

BE: Bürgermeister

10

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 1.900000.832000.999 in Höhe von 417.000 EUR zu Lasten der Haushaltsstellen 1.570000.715200.999 und 1.901000.061800.999

(Beschlussvorlagen -Nr: 2024-0083)

Einreicher: Bürgermeister

11

Feststellung des Jahresabschlusses des Baubetriebshofes der Stadt Arnstadt zum 31.12.2023

(Beschlussvorlagen -Nr: 2024-0073)

Einreicher: Bürgermeister

12

2. Änderung der Richtlinie der Stadt Arnstadt zur Förderung von Sportvereinen (Sportförderrichtlinie) vom 09.01.2008 in der geänderten Fassung vom 18.12.2008

(Beschlussvorlagen -Nr: 2024-0568)

Einreicher: Bürgermeister

13

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung §22 - Absatz 3, Nummer 3

Erhöhung der Sitze in den Fachausschüssen

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0065)

Einreicher: Fraktion AfD

14

Prüfauftrag - Eine neue Friedhofsgärtnerei für Arnstadt

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0066)

Einreicher: SPD und Grüne für Arnstadt

15

Prüfauftrag zum Arnstädter Wollmarkt

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0067)

Einreicher: SPD und Grüne für Arnstadt

16

Prüfung zur Einführung des Kultur-Euro

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0043)

Einreicher: Fraktion AfD

17

Einbringung von Beschlussanträgen der Fraktionen und Überweisung in den/die Ausschüsse

17.1

Veteranentag öffentlich und sichtbar in Arnstadt feiern

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0085)

Einreicher: Fraktion AfD

17.2

Landwirtschaftliche Nutzflächen erhalten - Photovoltaikanlagen vermeiden

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0086)

Einreicher: Fraktion AfD

17.3

Prüfung von Solardach-Radwegen für Arnstadt

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0087)

Einreicher: Fraktion AfD

17.4

Prüfung von Photovoltaik-Anlagen über großen Parkplätzen

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0088)

Einreicher: Fraktion AfD

17.5

Für Frieden gibt es eine Alternative

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0089)

Einreicher: Fraktion AfD

17.6

Arnstadt erarbeitet und startet eine "Kauf Lokal" Initiative

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0090)

Einreicher: Fraktion AfD

17.7

Erstellung eines Konzeptes für die Würdigung des nationalen Gedenktages am 8. Mai 2025 in Arnstadt aus Anlass des 80. Jahrestages der Befreiung vom Hitlerfaschismus.

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0091)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

18

Einwohnerfragen/Einwohneranliegen Gemäß § 6 der Hauptsatzung der Stadt Arnstadt haben die Einwohnerinnen und Einwohner gegen 17:00 Uhr die Gelegenheit, Fragen zu Angelegenheiten der Stadt an den Stadtrat und den Bürgermeister zu stellen bzw. Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass die Bürgerinnen und Bürger Anfragen an den Bürgermeister auch schriftlich bis zum 04.11.2024 einreichen können. (per Post: Stadtverwaltung Arnstadt, Bürger- und Stadtratsbüro, Markt 1, 99310 Arnstadt/per E-Mail: stadtratsbuero@stadtverwaltung.arnstadt.de).

Nichtöffentlicher Teil

19

Bestätigung der Tagesordnung

20

Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt am 22.08.2024 - nichtöffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0077)

Einreicher: Bürgermeister

21

Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 26.09.2024 - nichtöffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen -Nr: 2024-0079)

Einreicher: Bürgermeister

22

Vergaben nach Unterschwellenvergabeordnung (UVgO)

23

Personalangelegenheiten

Mit freundlichen Grüßen

Frank Spilling

Bürgermeister