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Arnschter Ausrufer - Amtsblatt für die Stadt Arnstadt und deren Ortsteile
Ausgabe 12/2024
Amtlicher Teil
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Beschlüsse der 4. Sitzung des Stadtrates am 07.11.2024

Beschluss Nr.: 2024-0076

Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 22.08.2024 - öffentlicher Teil -

Die Niederschrift der 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 22.08.2024 (öffentlicher Teil) wird gemäß § 42 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. 2/2003, S. 41) genehmigt.

Beschluss Nr.: 2024-0078

Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 26.09.2024 - öffentlicher Teil -

Die Niederschrift der 3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 26.09.2024 (öffentlicher Teil) wird gemäß § 42 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. 2/2003, S. 41) genehmigt.

Beschluss Nr.: 2024-0083

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 1.900000.832000.999 in Höhe von 417.000 EUR zu Lasten der Haushaltsstellen 1.570000.715200.999 und 1.901000.061800.999

Der Stadtrat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von

417.000 EUR in der Haushaltsstelle 1.900000.832000.999 - Allgemeine Umlagen - Kreisumlage.

zu Lasten:

500.000

212.500

- 287.500

49.000*

178.500

+ 129.500

*unter Berücksichtigung der ÜPL 059/2024 vom 27.09.2024 in Höhe von 49.000 EUR

Beschluss Nr.: 2024-0073

Feststellung des Jahresabschlusses des Baubetriebshofes der Stadt Arnstadt zum 31.12.2023

1.

Der Jahresabschluss des Baubetriebshofes der Stadt Arnstadt zum 31. Dezember 2023 wird auf der Grundlage des Berichtes der BBH AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2023 (Abschlussprüfung) festgestellt.

2.

Der Jahresgewinn des Wirtschaftsjahres 2023 in Höhe von 19.704,75 € ist auf neue Rechnung vorzutragen.

3.

Der Werkleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2023 Entlastung erteilt.

Der Jahresabschluss des Bäderbetriebes der Stadt Arnstadt zum 31.12.2023 liegen in der Zeit vom 09.12.2024 bis 20.12.2024 (einschließlich) im Rathaus, Zimmer 2.10 (Bürger- und Stadtratsbüro), Markt 1, 99310 Arnstadt während der allgemeinen Sprechzeiten aus.

Beschluss Nr.: 2024-0077

Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 22.08.2024 - nichtöffentlicher Teil -

Die Niederschrift der 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 22.08.2024 (nichtöffentlicher Teil) wird gemäß § 42 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. 2/2003, S. 41) genehmigt.

Beschluss Nr.: 2024-0079

Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 26.09.2024 - nichtöffentlicher Teil -

Die Niederschrift der 3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 26.09.2024 (nichtöffentlicher Teil) wird gemäß § 42 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. 2/2003, S. 41) genehmigt.

Beschluss Nr.: 2024-0568

2. Änderung der Richtlinie der Stadt Arnstadt zur Förderung von Sportvereinen (Sportförderrichtlinie) vom 09.01.2008 in der geänderten Fassung vom 18.12.2008

Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt die beigefügte 2. Änderung der Richtlinie der Stadt Arnstadt zur Förderung von Sportvereinen vom 09.01.2008.

Frank Spilling

Bürgermeister