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Arnschter Ausrufer - Amtsblatt für die Stadt Arnstadt und deren Ortsteile
Ausgabe 12/2024
Amtlicher Teil
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Einladung Stadtratssitzung

STADT ARNSTADT

Der Stadtrat

Mitglieder des Stadtrates

der Stadt Arnstadt — 27.11.2024

EINLADUNG

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich lade Sie zu einer öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung ein.

5. Sitzung des Stadtrates

am Donnerstag, dem 12.12.2024

Beginn:

16:00 Uhr

Ort:

Markt 1

99310 Arnstadt

Raum:

Rathaussaal

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Bestätigung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 07.11.2024 - öffentlicher Teil -

4

4. Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters

5

Anfragen der Mitglieder des Stadtrates

6

Haushalt 2025

6.1

Lesung zum Haushaltsplanentwurf der Stadt Arnstadt für das Haushaltsjahr 2025

6.2

Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf der Stadt Arnstadt für das Haushaltsjahr 2025

6.3

Haushaltssatzung der Stadt Arnstadt für das Haushaltsjahr 2025

(Beschlussvorlagen-Nr. 2024-00XX)

Einreicher: Bürgermeister

6.4

Finanzplan der Stadt Arnstadt für das Haushaltsjahr 2025

(Beschlussvorlagen-Nr. 2024-00XX)

Einreicher: Bürgermeister

7

Wirtschaftsplan des Baubetriebshofes der Stadt Arnstadt für das Wirtschaftsjahr 2025

(Beschlussvorlagen -Nr: 2024-0080)

Einreicher: Bürgermeister

8

Wirtschaftsplan des Bäderbetriebes der Stadt Arnstadt für das Wirtschaftsjahr 2025

(Beschlussvorlagen -Nr: 2024-0084)

Einreicher: Bürgermeister

9

Wirtschaftsplan des Kulturbetriebes der Stadt Arnstadt für das Wirtschaftsjahr 2025

(Beschlussvorlagen -Nr: 2024-0096)

Einreicher: Bürgermeister

10

Berufung der Mitglieder der Arbeitsgruppe "Stadtgrün"

(Beschlussvorlagen -Nr: 2024-0059)

Einreicher: Bürgermeister

11

Änderungsantrag - Prüfung zur Einführung des Kultur-Euro

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0043-1)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

12

Prüfauftrag - Eine neue Friedhofsgärtnerei für Arnstadt

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0066)

Einreicher: Fraktion SPD und Grüne für Arnstadt

13

Prüfauftrag zum Arnstädter Wollmarkt

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0067)

Einreicher: Fraktion SPD und Grüne für Arnstadt

14

Umbenennung der Berggasse in Gräfingasse

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0068)

Einreicher: Fraktion SPD und Grüne für Arnstadt

15

Landwirtschaftliche Nutzflächen erhalten - Photovoltaikanlagen vermeiden

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0086)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

16

Prüfung von Solardach-Radwegen für Arnstadt

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0087)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

17

Prüfung von Photovoltaik-Anlagen über großen Parkplätzen

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0088)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

18

Arnstadt erarbeitet und startet eine "Kauf Lokal" Initiative

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0090)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

19

Erstellung eines Konzeptes für die Würdigung des nationalen Gedenktages am 8. Mai 2025 in Arnstadt aus Anlass des 80. Jahrestages der Befreiung vom Hitlerfaschismus.

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0091)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

20

Abberufung eines sachkundigen Bürgers aus dem Bau-, Vergabe und Umweltausschusses auf Vorschlag der Fraktion der AfD

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0099)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

21

Berufung eines sachkundigen Bürgers in den Bau-, Vergabe und Umweltausschusses auf Vorschlag der Fraktion der AfD

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0100)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

22

Einbringung von Beschlussanträgen der Fraktionen und Überweisung in den/die Ausschüsse

22.1

Mitgliedschaft im Netzwerk "C2C Regionen"

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0103)

Einreicher: Fraktion CDU

22.2

Bäume auf dem Marktplatz

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0109)

Einreicher: Fraktion BürgerProjekt

22.3

Finanzielle Unterstützung der Arnstädter Tafel e.V. durch die Stadt Arnstadt

(Beschlussantrag -Nr: 2024-0110)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

23

Einwohnerfragen/Einwohneranliegen

Gemäß § 6 a der Hauptsatzung der Stadt Arnstadt haben die Einwohnerinnen und Einwohner gegen 17:00 Uhr die Gelegenheit, Fragen zu Angelegenheiten der Stadt an den Stadtrat und den Bürgermeister zu stellen bzw. Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten.

Es besteht die Möglichkeit, dass die Bürgerinnen und Bürger Anfragen an den Bürgermeister auch schriftlich bis zum 09.12.2024 einreichen können. (per Post: Stadtverwaltung Arnstadt, Bürger- und Stadtratsbüro, Markt 1, 99310 Arnstadt/per E-Mail: stadtratsbuero@stadtverwaltung.arnstadt.de).

Nichtöffentlicher Teil

24

Bestätigung der Tagesordnung

25

Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 07.11.2024 - nichtöffentlicher Teil -

Mit freundlichen Grüßen

Frank Spilling

Bürgermeister