Einladung zur 31. Sitzung des Stadtrates
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich lade Sie zu einer öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung ein.
31. Sitzung des Stadtrates
am Donnerstag, dem 23.03.2023
| Beginn: | 16:00 Uhr |
| Ort: | Brauhausstraße 1 - 3 |
| 99310 Arnstadt | |
| Raum: | Stadthalle Arnstadt |
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
| 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2 | Bestätigung der Tagesordnung |
| 3 | Genehmigung der Niederschrift der 30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadtvom 02.02.2023 - öffentlicher Teil - (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0286) Einreicher: Bürgermeister Die Niederschrift wird per E-Mail versendet |
| 4 | Arbeitsbericht Seniorenbeirat BE: Herr Jürgen Reuß, Vorsitzender des Seniorenbeirates |
| 5 | 27. Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters Der Tätigkeitsbericht wird nachgereicht |
| 6 | Anfragen der Mitglieder des Stadtrates |
| 7 | Aufnahme eines Kommunalkredites in Höhe von 2.529.000,00 EUR (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0297) Einreicher: Bürgermeister |
| 8 | Fortschreibung der integrierten Stadtentwicklungskonzeption (ISEK) (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0300) Einreicher: Bürgermeister Die Beschlussvorlage wird nachgereicht |
| 9 | Neufassung der "Richtlinie der Stadt Arnstadt zur Förderung von gestalterischen Mehraufwendungen bei der Durchführung privater Baumaßnahmen (Kommunales Förderprogramm- KFP)" (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0301) Einreicher: Bürgermeister Die Beschlussvorlage wird nachgereicht |
| 10 | Neufassung der "Satzung der Stadt Arnstadt über die äußere Gestaltung und über besondere Anforderungen an Werbeanlagen und Warenautomaten (Werbeanlagensatzung)" (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0302) Einreicher: Bürgermeister Die Beschlussvorlage wird nachgereicht |
| 11 | Überarbeitung der Baumschutzsatzung der Stadt Arnstadt vom 23.01.2020 (Beschlussantrag-Nr: 2023-0296) Einreicher: Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN |
| 12 | Fortschreibung des Arnstädter Katastrophenschutzkonzeptes (Beschlussantrag-Nr: 2021-0513) Einreicher: Fraktion DIE LINKE. |
| 13 | Caravanstellplatz aufwerten (Beschlussantrag-Nr: 2022-0074) Einreicher: Fraktion ProArnstadt |
| 13.1 | Caravanstellplatz aufwerten - Prüfauftrag (Beschlussantrag-Nr: 2022-00741) Einreicher: Fraktion: BürgerProjekt/FDP |
| 14 | Prüfauftrag Talsperre Heyda (Beschlussantrag-Nr: 2023-0263) Einreicher: Fraktion ProArnstadt |
| 15 | Prüfauftrag zum Anbringen von Überwachungskameras am Glasverbinder (Beschlussantrag-Nr: 2023-0264) Einreicher: Fraktion SPD |
| 16 | Einwohnerfragen/Einwohneranliegen Gemäß § 10 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Arnstadt sowie die Ortsteilräte der Stadt Arnstadt haben die Einwohnerinnen und Einwohner gegen 18:00 Uhr die Gelegenheit, Fragen zu Angelegenheiten der Stadt an den Stadtrat und den Bürgermeister zu stellen bzw. Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass die Bürgerinnen und Bürger Anfragen an den Bürgermeister auch schriftlich bis zum 21.03.2023 einreichen können. (per Post: Stadtverwaltung Arnstadt, Bürger- und Stadtratsbüro, Markt 1, 99310 Arnstadt/ per E-Mail: stadtratsbuero@stadtverwaltung.arnstadt.de). |
Nichtöffentlicher Teil:
| 17 | Genehmigung der Niederschrift der 30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 02.02.2023 - nichtöffentlicher Teil - (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0287) Einreicher: Bürgermeister |
| 18 | Grundstücksangelegenheiten |
Mit freundlichen Grüßen
Frank Spilling
Bürgermeister