Einladung zur 39. Sitzung des Stadtrates

16:00 Uhr

Markt 1

99310 Arnstadt

Rathaussaal

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bestätigung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift der 38. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 01.02.2024 - öffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0526)

Einreicher: Bürgermeister

35. Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters

Der Tätigkeitsbericht wird nachgereicht.

Anfragen der Mitglieder des Stadtrates

Feststellung der Jahresrechnung 2018 auf Grundlage des Schlussberichts des Landratsamtes Ilm-Kreis gemäß § 80 Abs. 3 Satz 1 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0514)

Einreicher: Bürgermeister

Entlastung des Bürgermeisters sowie des hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Arnstadt für das Haushaltsjahr 2018

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0519)

Einreicher: Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerfragen und Ordnungsangelegenheiten

Feststellung der Jahresrechnung 2019 auf Grundlage des Schlussberichts des Landratsamtes Ilm-Kreis gemäß § 80 Abs. 3 Satz 1 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0515)

Einreicher: Bürgermeister

Entlastung des Bürgermeisters sowie der hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Arnstadt für das Haushaltsjahr 2019

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0520)

Einreicher: Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerfragen und Ordnungsangelegenheiten

Feststellung der Jahresrechnung 2020 auf Grundlage des Schlussberichts des Landratsamtes Ilm-Kreis gemäß § 80 Abs. 3 Satz 1 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0516)

Einreicher: Bürgermeister

Entlastung des Bürgermeisters sowie der hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Arnstadt für das Haushaltsjahr 2020

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0521)

Einreicher: Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerfragen und Ordnungsangelegenheiten

Änderung der Feuerwehr- und Wasserwehrdienstsatzung

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0522)

Einreicher: Bürgermeister

1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Arnstadt zur Anwendung des Thüringer Verwaltungskostengesetzes nebst Gebührenverzeichnis (Verwaltungskostensatzung) vom 24.10.2017

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0533)

Einreicher: Bürgermeister

Vollzug Thüringer Straßengesetz, Einziehung "Wilhelm-Höpken-Straße" in Arnstadt

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0525)

Einreicher: Bürgermeister

Erstellung eines integralen Hochwasserschutzkonzeptes für das Oberflächengewässer Wipfra und dessen hydrologisches Einzugsgebiet - Zustimmung zum Abschluss einer Zweckvereinbarung mit den Gemeinden im Einzugsbereich der Wipfra

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0532)

Einreicher: Bürgermeister

Bewilligung von Ehrensold für den ehemaligen Bürgermeister der Gemeinde Dannheim, Herrn Uwe Greßler

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0523)

Einreicher: Bürgermeister

Stillzimmer im Rathaus

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0517)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

Prüfauftrag zur Weiterentwicklung des Gesamtkomplexes des Kinder- und Jugendtreffs und des Kindergartens auf der Setze

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0518)

Einreicher: Fraktion SPD

Ortschronist für Arnstadt

(Beschlussantrag-Nr: 2019-0033)

Einreicher: Fraktion ProArnstadt

Abberufung eines sachkundigen Bürgers aus dem Werkausschuss für den Baubetriebshof und für den Bäderbetrieb auf Vorschlag der SPD Fraktion

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0542)

Einreicher: Fraktion SPD

Berufung eines sachkundigen Bürgers in den Werkausschuss für den Baubetriebshof und für den Bäderbetrieb auf Vorschlag der SPD Fraktion

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0543)

Einreicher: Fraktion SPD

Abberufung eines sachkundigen Bürgers aus dem Ausschuss Rechnungsprüfung, Bürgerfragen, Ordnungsangelegenheiten auf Vorschlag der Fraktion ProArnstadt

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0539)

Einreicher: Fraktion ProArnstadt

Berufung eines sachkundigen Bürgers in den Ausschuss Rechnungsprüfung, Bürgerfragen, Ordnungsangelegenheiten auf Vorschlag der Fraktion ProArnstadt

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0540)

Einreicher: Fraktion ProArnstadt

Einbringung von Beschlussanträgen der Fraktionen und Überweisung in den/die Ausschüsse

Prüfauftrag zur Finanzierung des geplanten Baumhausprojektes des Kinder- und Jugendtreffs auf der Setze

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0524)

Einreicher: Mitglieder der Fraktionen: SPD, CDU, Die Linke, ProArnstadt, Bündnis90/Die Grünen, BürgerProjekt/FDP

Arnstadt als Unterstützer von "Weltoffenes Thüringen"

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0534)

Einreicher: Fraktion BürgerProjekt/FDP

Fahrradboxen in der Marktstraße

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0546)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

Einführung Grundsteuer C in Arnstadt ab 1. Januar 2025 prüfen

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0547)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

Teilhabebeirat für Menschen mit Behinderung

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0548)

Einreicher: Fraktion BürgerProjekt/FDP

Resolution für Fairness im Wahlkampf 2024

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0551)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

Einwohnerfragen/Einwohneranliegen

Gemäß § 6 der Hauptsatzung der Stadt Arnstadt haben die Einwohnerinnen und Einwohner gegen 17:00 Uhr die Gelegenheit, Fragen zu Angelegenheiten der Stadt an den Stadtrat und den Bürgermeister zu stellen bzw. Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten.

Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass die Bürgerinnen und Bürger Anfragen an den Bürgermeister auch schriftlich bis zum 13.03.2024 einreichen können. (per Post: Stadtverwaltung Arnstadt, Bürger- und Stadtratsbüro, Markt 1, 99310 Arnstadt/per E-Mail:

stadtratsbuero@stadtverwaltung.arnstadt.de).

Genehmigung der Niederschrift der 38. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt

vom 01.02.2024 - nichtöffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0527)

Einreicher: Bürgermeister

Bäder- und Beteiligungsverwaltung Arnstadt GmbH

Vergaben nach Unterschwellenvergabeordnung (UVgO)

Vergabe von Planungsleistungen

Personalangelegenheiten