Beschlüsse der 6. Stadtratssitzung am 30.01.2025
Beschluss Nr.: 2024-0156
Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 7. November 2024 - öffentlicher Teil -
Die Niederschrift der 4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 07.11.2024 (öffentlicher Teil) wird gemäß § 42 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBI. 2/2003, 5. 41) genehmigt.
Beschluss Nr.: 2024-0157
Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 7. November 2024 - nichtöffentlicher Teil -
Die Niederschrift der 4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 07.11.2024 (nichtöffentlicher Teil) wird gemäß § 42 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBI. 2/2003, 5. 41) genehmigt.
Beschluss-Nr.: 2025-0171
Berufung der Stellvertreter für sachkundige Bürger in die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Arnstadt auf Vorschlag der Fraktion Freie Wähler "Pro Arnstadt"/FDP
Folgende Stellvertreter für sachkundige Bürger werden für die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Arnstadt bestätigt:
| Name des Ausschusses | Name Stellvertreters für den/die sachkundigen Bürgerin/Bürgers |
| Finanzausschuss | Herr Henrik Stutzig |
| Bau-, Vergabe- und Umweltausschuss | Herr Andreas Walther |
| Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerfragen und Ordnungsangelegenheiten | Herr Michael Wallendorf |
| Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales | Herr Thomas Böttner |
| Werkausschuss für den Kulturbetrieb | Herr Hans-Werner Eschrich |
| Werkausschuss für den Bäderbetrieb und Baubetriebshof | Herr Nicky Weber |
Beschluss-Nr.: 2025-0172
Berufung der Stellvertreter für sachkundige Bürger in die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Arnstadt auf Vorschlag der Fraktion SPD und Grüne für Arnstadt
Folgende Stellvertreter für sachkundige Bürger werden für die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Arnstadt bestätigt:
| Name des Ausschusses | Name Stellvertreters für den/die sachkundigen Bürgerin/Bürgers |
| Finanzausschuss | Herr Marc Schleicher |
| Bau-, Vergabe- und Umweltausschuss | Frau Simone Randak |
| Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerfragen und Ordnungsangelegenheiten | Herr Marko Hilse |
| Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales | Herr Christoph Franke |
| Werkausschuss für den Kulturbetrieb | Frau Kati Christof |
| Werkausschuss für den Bäderbetrieb und Baubetriebshof | Herr Stephan Ostermann |
Beschluss Nr.: 2025-0160
Bestellung des Prüfers für die Jahresabschlüsse 2024, 2025 und 2026 des Baubetriebshofes der Stadt Arnstadt
Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt, die GPP Treuhandgesellschaft Ost mbH, Beyerstraße 25, 09113 Chemnitz, als Prüfer der Jahresabschlüsse per 31. Dezember 2024, 31. Dezember 2025 und 31. Dezember 2026 des Baubetriebshofes der Stadt Arnstadt zu bestellen.
Beschluss Nr.: 2025-0161
Bestellung des Prüfers für die Jahresabschlüsse 2024, 2025 und 2026 des Bäderbetriebes der Stadt Arnstadt
Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt, die GPP Treuhandgesellschaft Ost mbH, Beyerstraße 25, 09113 Chemnitz, als Prüfer der Jahresabschlüsse per 31. Dezember 2024, 31. Dezember 2025 und 31. Dezember 2026 des Bäderbetriebes der Stadt Arnstadt zu bestellen.
Beschluss Nr.: 2025-0162
Bestellung des Prüfers für die Jahresabschlüsse 2024, 2025 und 2026 des Kulturbetriebes der Stadt Arnstadt
Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt, die GPP Treuhandgesellschaft Ost mbH, Beyerstraße 25, 09113 Chemnitz, als Prüfer der Jahresabschlüsse per 31. Dezember 2024, 31. Dezember 2025 und 31. Dezember 2026 des Kulturbetriebes der Stadt Arnstadt zu bestellen.
Beschluss Nr.: 2025-0163
Beschluss über die Änderung des Bebauungsplans Nr. 5a "Kübelberg"
4. Änderung "Nördlicher Kübelberg" (Aufstellungsbeschluss)
Der Stadtrat der Stadt Arnstadt fasst nachfolgenden Beschluss:
| 1. | Gemäß § 2 Abs. 1 BauGB das 4. Änderungsverfahren für den Bebauungsplan Nr. 5a „Kübelberg“ einzuleiten (Bebauungsplan 4. Änderung „Nördlicher Kübelberg“) |
| 2. | die Änderung in einem zweistufigen Regelverfahren mit der Erstellung eines Umweltberichts durchzuführen |
| 3. | den Beschluss ortsüblich bekanntzumachen. |
Beschluss Nr.: 2025-0164
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB im Rahmen der 4. Änderung des Bebauungsplanes "Nördlicher Kübelberg" der Stadt Arnstadt
Der Stadtrat der Stadt Arnstadt fasst nachfolgenden Beschluss:
| 1. | die Billigung des Vorentwurfs der 4. Änderung des Bebauungsplans „Nördlicher Kübelberg“ der Stadt Arnstadt, Stand Januar 2025, bestehend aus der Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen und der Begründung mit Umweltbericht |
| 2. | die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des Bebauungsplans mit seinen Bestandteilen gemäß § 3 Abs. 1 BauGB |
| 3. | die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden, gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen |
| 4. | die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufzufordern |
| 5. | Ort und Dauer der Beteiligung der Öffentlichkeit ortsüblich bekanntzumachen |
| 6. | die Unterlagen in das Internet einzustellen sowie an anderer Stelle auszulegen. |
Beschluss Nr.: 2025-0170
Neubau der Brücke Hainfeld mit Ausbau der Straße Hainfeld
Zum Neubau der Brücke im Hainfeld über die Bachschleife mit zugehöriger Straße und Nebenanlagen nimmt der Stadtrat der Stadt Arnstadt die vorliegenden Planungsunterlagen (Stand Dezember 2024) zustimmend zur Kenntnis.
Der Stadtrat beauftragt den Bürgermeister mit der Durchführung der Maßnahme entsprechend des vorliegenden Ausbauprogrammes.
Beschluss Nr.: 2024-0103
Mitgliedschaft im Netzwerk "C2C Regionen"
Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob für die Stadt Arnstadt die Mitgliedschaft im Netzwerk "C2C Regionen" sinnvoll ist und zu einem Mehrwert führt.
Beschluss Nr.: 2025-0169
Änderung des Beschlusses Nr. 2024-0003 vom 13.06.2024
Bildung und Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Arnstadt auf bindenden Vorschlag der Fraktionen
| 1. | Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt die in Punkt 3.2 des Beschlusses-Nr. 2024-0003 bestätigte Besetzung des Bau-, Vergabe- und Umweltausschusses wie folgt zu ändern: |
| Fraktion | Mitglied des Ausschusses | 1. Stellvertreter/in | 2. Stellvertreter/in |
| AfD | Andy Kühn | Markus Klimpel | Andreas Rose |
| 2. | Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt die in Punkt 3.3 des Beschlusses-Nr. 2024-0003 bestätigte Besetzung des Ausschusses für Jugend, Sport und Soziales wie folgt zu ändern: |
| Fraktion | Mitglied des Ausschusses | 1. Stellvertreter/in | 2. Stellvertreter/in |
| AfD | Florian Meisinger | Markus Klimpel | Andreas Rose |
| 3. | Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt die in Punkt 3.5 des Beschlusses-Nr. 2024-0003 bestätigte Besetzung des Werkausschusses für den Bäderbetrieb und Baubetriebshof wie folgt zu ändern: |
| Fraktion | Mitglied des Ausschusses | 1. Stellvertreter/in | 2. Stellvertreter/in |
| AfD | Andreas Rose | Andy Kühn | Markus Klimpel |
| 4. | Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt die in Punkt 3.6 des Beschlusses-Nr. 2024-0003 bestätigte Besetzung des Werkausschusses für den Kulturbetrieb wie folgt zu ändern: |
| Fraktion | Mitglied des Ausschusses | 1. Stellvertreter/in | 2. Stellvertreter/in |
| AfD | Markus Klimpel | Hans-Joachim König | Florian Meisinger |
Frank Spilling
Bürgermeister