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Arnschter Ausrufer - Amtsblatt für die Stadt Arnstadt und deren Ortsteile
Ausgabe 2/2025
Amtlicher Teil
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Einladung Stadtrat 27.03.2025

STADT ARNSTADT

Der Stadtrat

Mitglieder des Stadtrates

der Stadt Arnstadt — 12.03.2025

EINLADUNG

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich lade Sie zu einer öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung ein.

7. Sitzung des Stadtrates

am Donnerstag, dem 27.03.2025

Beginn:

16:00 Uhr

Ort:

Markt 1

99310 Arnstadt

Raum:

Rathaussaal

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Bestätigung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift der 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 12.12.2024 - öffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0158)

Einreicher: Bürgermeister

Die Niederschrift wird nachgereicht.

4

Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 30.01.2025 - öffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0195)

Einreicher: Bürgermeister

Die Niederschrift wird nachgereicht.

5

Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters

Der Tätigkeitsbericht wird nachgereicht.

6

Anfragen der Mitglieder des Stadtrates

7

Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 4.782.500,00 EUR (aus Kreditermächtigung 2024)

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0210)

Einreicher: Bürgermeister

Die Beschlussvorlage wird nachgereicht.

8

Fortschreibung des "Einzelhandels- und Zentrenkonzepts 2025" der Stadt Arnstadt

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0188)

Einreicher: Bürgermeister

Die Beschlussvorlage wird nachgereicht.

9

Abwägung zur Satzung "Nr. 90 Ergänzungssatzung Ettischleben" (Abwägungsbeschluss) und Satzung "Nr. 90 Ergänzungssatzung Ettischleben" (Satzungsbeschluss)

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0182)

Einreicher: Bürgermeister

Die Beschlussvorlage wird nachgereicht.

10

2. Änderungssatzung zur Satzung der Arbeitsgruppe "Stadtgrün" der Stadt Arnstadt vom 23.01.2012

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0198)

Einreicher: Bürgermeister

Die Beschlussvorlage wird nachgereicht.

11

Aufhebung des Bebbauungsplans "BP 64 Teilortsumfahrung Branchewinda" (Aufstellungsbeschluss)

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0183)

Einreicher: Bürgermeister

Die Beschlussvorlage wird nachgereicht.

12

Aufhebung des Bebauungsplans "BP 77 Solardorf Kettmannshausen" (Aufstellungsbeschluss)

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0184)

Einreicher: Bürgermeister

Die Beschlussvorlage wird nachgereicht.

13

Aufhebung des Bebauungsplans "BP 81 GE Wüllerslebener Straße Marlishausen" (Aufstellungsbeschluss)

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0186)

Einreicher: Bürgermeister

Die Beschlussvorlage wird nachgereicht.

14

Aufhebung des Bebauungsplans "BP 86 Am Talweg I Reinsfeld" (Aufstellungsbeschluss)

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0185)

Einreicher: Bürgermeister

Die Beschlussvorlage wird nachgereicht.

15

Aufstellung des Bebauungsplans "BP 52 Feuerwehr Dosdorf" (Aufstellungsbeschluss)

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0189)

Einreicher: Bürgermeister

Die Beschlussvorlage wird nachgereicht.

16

2. Verlängerung des Sanierungsgebietes "Altstadt" der Stadt Arnstadt

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0190)

Einreicher: Bürgermeister

Die Beschlussvorlage wird nachgereicht.

17

Grundhafter Ausbau Schloßstraße von Neideckstraße bis Holzmarkt

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0191)

Einreicher: Bürgermeister

Die Beschlussvorlage wird nachgereicht.

18

Bebauungsplan Angelhausen Oberndorf „Nr.5a Kübelberg“, 4.Änderung „Nördlicher Kübelberg“

Anordnung der Baulandumlegung

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0199)

Einreicher: Bürgermeister

Die Beschlussvorlage wird nachgereicht.

19

Bildung eines Umlegungsausschuss

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0200)

Einreicher: Bürgermeister

Die Beschlussvorlage wird nachgereicht.

20

Mitgliederwahl Umlegungsausschuss

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0201)

Einreicher: Bürgermeister

Die Beschlussvorlage wird nachgereicht.

21

1. Änderungssatzung der Stadt Arnstadt über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0197)

Einreicher: Bürgermeister

Die Beschlussvorlage wird nachgereicht.

22

Landwirtschaftliche Nutzflächen erhalten - Photovoltaikanlagen vermeiden

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0086)

Einreicher: Fraktion AfD

23

Prüfung von Solardach-Radwegen für Arnstadt

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0087)

Einreicher: Fraktion AfD

24

Prüfung von Photovoltaik-Anlagen über großen Parkplätzen

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0088)

Einreicher: Fraktion AfD

25

Kauf der Immobilie "Alte Druckerei"

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0129)

Einreicher: Fraktion AfD

26

mögliche Einführung Grundsteuer C

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0130)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

27

Konzept für öffentliche Toiletten im Stadtgebiet

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0131)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

28

Konzept der Umsetzung für die kommunale Wärmeplanung

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0132)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

29

Den ehemaligen Bergkurpark erlebbar gestalten

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0133)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

30

Parkraumkonzept für das Stadtgebiet "Ostviertel"

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0134)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

31

Information über Unterhaltungs- und Sanierungskosten am und im Jahnstadion

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0135)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

32

Prüfungsauftrag Rekommunalisierung der Reinigungskräfte

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0136)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

33

Maßnahmen zur Umsetzung des Siedlungsflächenkonzept "Erfurter Kreuz"

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0137)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

34

Stand der Umsetzung § 2 b Umsatzsteuergesetz

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0138)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

35

Prüfung für die Einführung einer Fundtierpauschale sowie die Übernahme der Kosten der 1. Notversorgung der Fundtier für den "Tierschutzverein Arnstadt e.V."

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0140)

Einreicher: Fraktion AfD

36

Sanierung von Bürgersteigen in der Stadt sowie den Ortsteilen

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0143)

Einreicher: Fraktion AfD

37

Prüfantrag zur Weiterentwicklung von städtischen Kindergärten zu Familienzentren

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0144)

Einreicher: Fraktion AfD

38

Kabelverzweiger (Telefonkasten, Verteilerkasten) gestalten - künstlerische Projekte mit Jugendlichen

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0147)

Einreicher: Fraktion AfD

39

Prüfung zur Wiedereinführung des Stadtmarketings in Arnstadt

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0150)

Einreicher: Fraktion AfD

40

Straßenunterführungen gestalten - künstlerische Projekte mit Jugendlichen

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0151)

Einreicher: Fraktion AfD

41

Bericht über Kinder ohne Kitaplatz und Entwicklung eines Informationskonzepts

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0152)

Einreicher: Fraktion BürgerProjekt

42

Beschaffung und Aufbau einer digitalen Informationanzeige/-stele im Ortsteil Siegelbach

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0153)

Einreicher: Ortsteilbürgermeister von Siegelbach Mathias Kleinert

43

Marktnutzung

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0168)

Einreicher: Fraktion CDU

44

Einbringung von Beschlussanträgen der Fraktionen und Überweisung in den/die Ausschüsse

44.1

Prüfung für das Entlasten der Tierheime - Hundesteuer senken

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0141)

Einreicher: Fraktion AfD

44.2

Prüfung für den Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI) in der Stadtverwaltung

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0142)

Einreicher: Fraktion AfD

44.3

Mehr Sonnenschutz auf kommunalen Spielplätzen

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0146)

Einreicher: Fraktion AfD

44.4

Prüfung zur Errichtung und Aufstellung von Figuren der "Böhlersmännchen" in der Innenstadt

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0174)

Einreicher: Fraktion AfD

44.5

Sichere Radstellplätze am Bahnhofsvorplatz

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0202)

Einreicher: Fraktion SPD und Grüne für Arnstadt

44.6

Prüfauftrag zum Umbau von Straßenlaternen zu E-Ladesäulen

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0203)

Einreicher: Fraktion SPD und Grüne für Arnstadt

44.7

Erleichterung der Parkplatzproblematik für Pflegedienste

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0204)

Einreicher: Fraktion AfD

44.8

Nachrüstung von Haltestellen in Arnstadt sowie in dessen Ortsteilen

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0205)

Einreicher: Fraktion AfD

44.9

Nutzung der Mannschaftsbusse des Jugendclubs an der Setze durch die Sportvereine der Stadt Arnstadt

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0207)

Einreicher: Fraktion ProArnstadt/FDP

44.10

Mehr Sauberkeit für Arnstadt - neue Instrumente wie die kommunale Verpackungssteuer nutzen

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0209)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

45

Einwohnerfragen/Einwohneranliegen

Gemäß § 6a der Hauptsatzung der Stadt Arnstadt haben die Einwohnerinnen und Einwohner gegen 17:00 Uhr die Gelegenheit, Fragen zu Angelegenheiten der Stadt an den Stadtrat und den Bürgermeister zu stellen bzw. Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass die Bürgerinnen und Bürger Anfragen an den Bürgermeister auch schriftlich bis zum 24.03.2025 einreichen können. (per Post: Stadtverwaltung Arnstadt, Bürger- und Stadtratsbüro, Markt 1, 99310 Arnstadt/per E-Mail: stadtratsbuero@stadtverwaltung.arnstadt.de).

Nichtöffentlicher Teil

46

Bestätigung der Tagesordnung

47

Genehmigung der Niederschrift der 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 12.12.2024 - nichtöffentlicher Teil -(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0159)

Einreicher: Bürgermeister

48

Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 30.01.2025 - nichtöffentlicher Teil -(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0196)

Einreicher: Bürgermeister

49

Vergaben nach Unterschwellenvergabeordnung (UVgO)

50

Grundstücksangelegenheiten

Mit freundlichen Grüßen

Frank Spilling

Bürgermeister