Beschlüsse der 14. Stadtratssitzung am 29.01.2026
Beschluss Nr.: 2025-0349
Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 13.11.2025 - öffentlicher Teil -
Die Niederschrift der 12. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 13.11.2025 (öffentlicher Teil) wird gemäß § 42 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBI. 2/2003, S. 41) genehmigt.
Beschluss Nr.: 2026-0368
Investitionsbeschluss zur grundhaften Sanierung des Marktplatzes in Arnstadt
1. Bauabschnitt
Für die grundhafte und komplexe denkmalgerechte Sanierung des Marktplatzes nimmt der Stadtrat der Stadt Arnstadt die vorliegenden Planungsunterlagen für den 1. Bauabschnitt zustimmend zur Kenntnis und beauftragt den Bürgermeister mit der Ausschreibung und Durchführung der Maßnahme entsprechend des vorliegenden Ausbauprogrammes.
Beschluss Nr.: 2026-0386
Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltsplanes 2026 der Stadt Arnstadt:
Antrag auf Aufnahme einer Haushaltsstelle für die Manfred von Brauchitsch
Kampfbahn Sport- und Veranstaltungsfläche Rudisleben
Der Stadtrat beschließt:
| 1. | Aufnahme einer eigenständigen Haushaltsstelle im Haushaltsplan der Stadt Arnstadt für das Jahr 2026 mit der Bezeichnung: | |
| Sport und Veranstaltungsfläche Manfred von Brauchitsch Kampfbahn Stadion Rudisleben | |
| 2. | Zielsetzung der Haushaltsstelle | |
| a) | Sicherstellung der verbindlichen Aufnahme der Anlage in die kommunale Haushalts und Finanzplanung |
| b) | Schaffung einer klar definierten und eigenständigen Buchungs- und Planungsgrundlage |
| c) | Ermöglichung künftig auch im Rahmen von Haushaltsresten oder Nachtragshaushalten notwendige Maßnahmen zur Sicherung, Unterhaltung und Weiterentwicklung finanziell abbilden zu können |
| 3. | Haushaltsansatz | |
| Analog zu anderen im Entwurf des Haushaltsplanes 2026 bereits enthaltenen Positionen beantragen wir zunächst einen Haushaltsansatz in Höhe von 0,00 Euro. Dieser dient der formalen Verankerung und ermöglicht es im weiteren Haushaltsverlauf Mittel bereitzustellen sobald konkrete Maßnahmen definiert sind oder Haushaltsmittel verfügbar werden. | |
Beschluss Nr.: 2026-0388
Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltsplanes 2026 der Stadt Arnstadt: Zuschuss Kirche Marlishausen
Der Stadtrat beschließt:
Die Haushaltsstelle 615000.988600: Zuschuss Kirche Marlishausen im Rahmen der städtebaulichen Sanierung wird um 20.000 Euro reduziert.
Beschluss Nr.: 2026-0389
Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltsplanes 2026 der Stadt Arnstadt: Sportplatz Marlishausen
Der Stadtrat beschließt:
Die Haushaltsstelle 562300.935000: Erwerb beweglicher Sachen im Einzelplan Sportplatz Marlishausen wird von derzeit 4.000 Euro um 6.000 Euro auf 10.000 Euro erhöht.
Deckungsvorschlag:
Die erforderlichen Mittel in Höhe von 6.000 Euro werden aus der im Haushaltsplan 2026 vorgesehenen, aber nicht benötigten Haushaltsstelle 9615000.88600: Zuschuss Kirche Marlishausen bereitgestellt.
Beschluss Nr.: 2026-0390
Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltsplanes 2026 der Stadt Arnstadt: Wanderwege und Erholungsgebiete
Der Stadtrat beschließt:
Die Haushaltsstelle 591000.935000: Erwerb beweglicher Sachen im Einzelplan Wanderwege / Erholungsgebiete wird von derzeit 15.000 Euro um 14.000 Euro auf 29.000 Euro erhöht.
Deckungsvorschlag:
Die erforderlichen Mittel in Höhe von 14.000 Euro werden aus der im Haushaltsplan 2026 vorgesehenen, aber nicht benötigten Haushaltsstelle 615000.988600: Zuschuss Kirche Marlishausen bereitgestellt.
Beschluss Nr.: 2026-0391
Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltsplanes 2026 der Stadt Arnstadt: Stellenplan 2026 - Stadtkasse
Der Stadtrat beschließt:
Die geplante zusätzliche Stelle im Bereich Stadtkasse wird aus dem Stellenplan 2026 gestrichen.
Beschluss Nr.: 2026-0392
Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltsplanes 2026 der Stadt Arnstadt: Stellenplan 2026 - Hochbau
Der Stadtrat beschließt:
Eine der beiden neu vorgesehenen Stellen im Bereich Hochbau wird aus dem Stellenplan 2026 gestrichen.
Beschluss Nr.: 2026-0393
Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltsplanes 2026 der Stadt Arnstadt: Stellenplan 2026 - Gebäudemanagement / Hausmeister
Der Stadtrat beschließt:
Die geplante Stelle eines Handwerkers im Bereich Gebäudemanagement wird unter Sperrvermerk besetzt.
Die Besetzung tritt erst nach Vorlage eines Konzepts zur zentralen Organisation und Einsatzplanung der Hausmeister in Kraft.
Beschluss Nr.: 2026-0394
Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltsplanes 2026 der Stadt Arnstadt: Stellenplan 2026 - Wirtschaftsförderung / Citymanagement
Der Stadtrat beschließt:
Die geplante zusätzliche Stelle im Bereich Wirtschaftsförderung zur Übernahme der Aufgaben des Citymanagements wird mit Sperrvermerk erhalten.
Die Stelle darf erst vollumfänglich besetzt und genutzt werden, nachdem ein Konzept zur künftigen Aufgabenverteilung und Einsatzmöglichkeiten im Bereich Wirtschaftsförderung vorgelegt wurde.
Beschluss Nr.: 2026-0419
Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltsplanes 2026 der Stadt Arnstadt: Förderung Ehrenamt
Der Stadtrat beschließt:
Den Haushaltsansatz 2026 bei
HH-St. 471000.718100 - Förderung Ehrenamt
von 1.000 EUR auf 6.000 EUR zu erhöhen.
Beschluss Nr.: 2026-0346
Wirtschaftsplan des Baubetriebshofes der Stadt Arnstadt für das Wirtschaftsjahr 2026
Aufgrund des § 7 Abs. 3 Ziffer 5 der Betriebssatzung des Baubetriebshofes der Stadt Arnstadt möge der Stadtrat der Stadt Arnstadt am 29.01.2026 folgende Feststellung beschließen:
| 1. | Der Wirtschaftsplan des Baubetriebshofes der Stadt Arnstadt für das Jahr 2026 wird wie folgt festgesetzt: | ||
| im Erfolgsplan | in den Erträgen | 4.523.019 € |
|
| in den Aufwendungen | 4.523.019 € |
| im Vermögensplan | in den Einnahmen | 486.600 € |
|
| in den Ausgaben | 486.600 € |
| 2. | Der Gesamtbetrag der Kredite im Vermögensplan wird auf 0,00 € festgesetzt. | ||
| 3. | Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 0,00 € festgesetzt. | ||
| 4. | Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan wird auf 350.000 € festgesetzt. | ||
| 5. | Der Stellenplan ist beigefügt. | ||
Beschluss Nr.: 2026-0363
Wirtschaftsplan des Kulturbetriebes der Stadt Arnstadt für das Wirtschaftsjahr 2026
Aufgrund des § 7 Abs. 3 Ziffer 5 der Betriebssatzung des Kulturbetriebes der Stadt Arnstadt möge der Stadtrat der Stadt Arnstadt am 29.01.2026 folgende Feststellung beschließen:
| 1. | Der Wirtschaftsplan des Kulturbetriebes der Stadt Arnstadt für das Jahr 2026 wird | ||
| im Erfolgsplan | in den Erträgen auf | 3.536.550,00 € |
|
| in den Aufwendungen | 3.536.550,00 € |
| im Vermögensplan | in den Einnahmen auf | 63.500,00 € |
|
| in den Ausgaben auf | 63.500,00 € |
| festgesetzt. | ||
| 2. | Der Gesamtbetrag der Kredite im Vermögensplan wird auf 0,00 € festgesetzt. | ||
| 3. | Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 0,00 € festgesetzt. | ||
| 4. | Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan wird auf 420.000,00 € festgesetzt. | ||
| 5. | Der Stellenplan ist beigefügt. | ||
Beschluss Nr.: 2026-0416
Wirtschaftsplan des Bäderbetriebes der Stadt Arnstadt für das Wirtschaftsjahr 2026
Aufgrund § 7 Abs. 3 Ziff. 5 der Betriebssatzung des Bäderbetriebes der Stadt Arnstadt hat der Stadtrat der Stadt Arnstadt am 29. Januar 2026 folgende Feststellung getroffen:
| 1. | Der Wirtschaftsplan des Bäderbetriebes der Stadt Arnstadt für das Jahr 2026 wird | ||
| im Erfolgsplan | in den Erträgen auf | 205.700,00 € |
|
| in den Aufwendungen | 204.200,00 € |
| im Vermögensplan | in den Einnahmen auf | 800.000,00 € |
|
| in den Ausgaben auf | 800.000,00 € |
| festgesetzt. | ||
| 2. | Der Gesamtbetrag der Kredite im Vermögensplan wird auf 0,00 € festgesetzt. | ||
| 3. | Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 0,00 € festgesetzt. | ||
| 4. | Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan wird auf 30.000,00 € festgesetzt. | ||
| 5. | Der Stellenplan entfällt. | ||
Beschluss Nr.: 2026-0384
Haushaltssatzung der Stadt Arnstadt für das Haushaltsjahr 2026
Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt die vorliegende Haushaltssatzung der Stadt Arnstadt für das Haushaltsjahr 2026 mit den dazugehörigen Anlagen.
Beschluss Nr.: 2026-0385
Finanzplan der Stadt Arnstadt für das Haushaltsjahr 2026
Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt den vorliegenden Finanzplan der Stadt Arnstadt für das Haushaltsjahr 2026 gemäß § 24 Thüringer Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden (Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung - ThürGemHV -).
Beschluss Nr.: 2026-0367
Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Arnstadt und Ortsteile - Endbericht
Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt:
| 1. | den Endbericht zur Kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Arnstadt und Ortsteile, |
| 2. | den Maßnahmenkatalog zur Umsetzung der Kommunalen Wärmeplanung (Anlage 1), |
| 3. | Kartenübersicht (Anlage 2), |
Die Verwaltung wird beauftragt, den kommunalen Wärmeplan im Rahmen ihrer Zuständigkeiten aktiv zu unterstützen und dessen Umsetzung voranzutreiben.
Grundlage für die Umsetzung bilden die im Endbericht dargestellte Umsetzungsstrategie sowie der in Anlage 1 enthaltene Maßnahmenkatalog.
Zudem wird die Verwaltung ermächtigt, den Transformationsprozess der Wärmewende zu verstetigen und die gesetzlichen Anforderungen zur Aktualisierung des Wärmeplans im Fünfjahresrhythmus zu erfüllen.
Beschluss Nr.: 2026-0369
Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm
"Sanierung kommunaler Sportstätten" für die Erneuerung der Tartanbahn im Friedrich-Jahn-Stadion Arnstadt
Der Bau-, Vergabe- und Umweltausschuss empfiehlt dem Stadtrat den nachfolgenden Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Interessenbekundung gemäß Projektaufruf 2025/2026 des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ für die dringend notwendige Sanierung der Tartanbahn im Friedrich-Jahn-Stadion Arnstadt frist- und formgerecht einzureichen sowie - im Falle einer Auswahl - einen entsprechenden Förderantrag zu stellen und die weiteren erforderlichen Schritte zur Umsetzung der Maßnahme einzuleiten.
Beschluss Nr.: 2026-0320
Litfaßsäule am Straßburg-Kreisel
Auf der Freifläche vor dem Eingang des Schlossgartens am Straßburg-Kreisel wird eine Litfaßsäule aufgestellt. Mit dem Theaterverein wird per Vertrag die Nutzung und Pflege der Säule vereinbart.
Beschluss Nr.: 2026-0373
Änderung des Beschlusses Nr. 2024-0002 vom 13.06.2024
Bildung und Besetzung des Hauptausschusses des Stadtrates der Stadt Arnstadt
| 1. | Entsprechend der Sitzverteilung nach dem Verfahren der mathematischen Proportionen „Hare-Niemeyer-Verfahren“ (§ 27 Abs. 1 ThürKO i. v. m. § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Arnstadt vom 27. März 2019 in der 3. Änderungs- satzung vom 21.06.2024) entfallen die Sitze wie folgt auf die einzelnen Fraktio-nen: |
| Fraktion | Auf die Fraktion entfallenden Sitze (gemäß der Berechnung nach „Hare-Niemeyer“) |
| Freie Wähler Pro Arnstadt/FDP | 2 |
| AfD | 1 |
| CDU | 1 |
| Bürger Projekt | 1 |
| DIE LINKE.-Grüne | 1 |
| 2. | Der Stadtrat der Stadt Arnstadt bestätigt die in Punkt 4 des Beschlusses 2024-0002 beschlossene Besetzung des Hauptausschusses wie folgt zu ändern: |
| Fraktion | Mitglied des Ausschusses | 1. Stellvertreter/in | 2. Stellvertreter/in |
| DIE LINKE. -Grüne | Thomas Schneider | Dr. Rita Bader | Frank Kuschel |
Beschluss Nr.: 2026-0372
Änderung des Beschlusses Nr. 2024-0003 vom 13.06.2024
Bildung und Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Arnstadt auf bindenden Vorschlag der Fraktionen
| 1. | Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt die in den Punkt 3.2 des Beschlusses-Nr. 2024-0003 bestätigte Besetzung des Bau-, Vergabe- und Umweltausschusses wie folgt zu ändern: |
| Fraktion | Mitglied des Ausschusses | 1. Stellvertreter/in | 2. Stellvertreter/in |
| Die LINKE. -Grüne | Dr. Rita Bader | Josefine Galle | Thomas Schneider |
| 2. | Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt die in den Punkt 3.3 des Beschlusses-Nr. 2024-0003 bestätigte Besetzung des Ausschusses für Jugend, Sport und Soziales wie folgt zu ändern: |
| Fraktion | Mitglied des Ausschusses | 1. Stellvertreter/in | 2. Stellvertreter/in |
| Die LINKE. -Grüne | Josefine Galle | Dr. Rita Bader | Frank Kuschel |
| 3. | Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt die in den Punkt 3.6 des Beschlusses-Nr. 2024-0003 bestätigte Besetzung des Werkausschusses für den Kulturbetrieb wie folgt zu ändern: |
| Fraktion | Mitglied des Ausschusses | 1. Stellvertreter/in | 2. Stellvertreter/in |
| Die LINKE. -Grüne | Thomas Schneider | Josefine Galle | Dr. Rita Bader |
Beschluss Nr.: 2026-0378
Änderung des Beschlusses Nr. 2024-0003 vom 13.06.2024 Bildung und Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Arnstadt auf bindenden Vorschlag der Fraktionen (SPD)
| 1. | Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt die in Punkt 3.3 des Beschlusses-Nr. 2024-0003 bestätigte Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend, Sport, Soziales wie folgt zu ändern: |
| Fraktion | Mitglied des Ausschusses | 1. Stellvertreterin |
| SPD | Martina Lang | Eleonore Mühlbauer |
| 2. | Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt die in Punkt 3.4 des Beschlusses-Nr. 2024-0003 bestätigte Besetzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Bürgerfragen und Ordnungsangelegenheiten wie folgt zu ändern: |
| Fraktion | Mitglied des Ausschusses | 1. Stellvertreterin |
| SPD | Eleonore Mühlbauer | Martina Lang |
| 3. | Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt die in Punkt 3.5 des Beschlusses-Nr. 2024-0003 bestätigte Besetzung des Werkausschusses für den Kulturbetrieb wie folgt zu ändern: |
| Fraktion | Mitglied des Ausschusses | 1. Stellvertreterin |
| SPD | Martina Lang | Eleonore Mühlbauer |
| 4. | Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt die in Punkt 3.6 des Beschlusses-Nr. 2024-0003 bestätigte Besetzung des Werkausschusses für den Bäderbetrieb und Baubetriebshof wie folgt zu ändern: |
| Fraktion | Mitglied des Ausschusses | 1. Stellvertreterin |
| SPD | Eleonore Mühlbauer | Martina Lang |
Beschluss Nr.: 2026-0379
Abberufung eines sachkundigen Bürgers aus dem Werkausschuss für den Bäderbetrieb und Baubetriebshof auf Vorschlag der Fraktionen DIE LINKE.-Grüne und SPD
Herr Stephan Ostermann wird als sachkundiger Bürger aus dem Werkausschuss für den Bäderbetrieb und Baubetriebshof abberufen.
Beschluss Nr.: 2026-0380
Berufung eines sachkundigen Bürgers in den Werkausschuss für den Baubetriebshof und für den Bäderbetrieb auf Vorschlag der Fraktion SPD
Frau Kati Christof wird als sachkundige Bürgerin in den Werkausschuss für den Baubetriebshof und für den Bäderbetrieb berufen.
Beschluss Nr.: 2026-0381
Abberufung der Stellvertreter für sachkundige Bürger aus Ausschüssen des Stadtrates der Stadt Arnstadt auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE-Grüne und SPD
Folgende Stellvertreter für sachkundige Bürger werden für die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Arnstadt abberufen:
| Name des Ausschusses | Name des Stellvertreters für den/die sachkundigen Bürgerin/Bürgers |
| Bau-, Vergabe- und Umweltausschuss | Frau Simone Randak |
| Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales | Herr Christoph Franke |
Beschluss Nr.: 2026-0383
Berufung der Stellvertreter für sachkundige Bürger in die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Arnstadt auf Vorschlag der Fraktion SPD
Folgende Stellvertreter für sachkundige Bürger werden für die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Arnstadt berufen:
| Name des Ausschusses | Name des Stellvertreters für den/die sachkundigen Bürgerin/Bürgers |
| Finanzausschuss | Frau Alexandra Eckert |
| Bau-, Vergabe- und Umweltausschuss | Herr Reiko Nonn |
| Werkausschuss für den Kulturbetrieb | Herr Ralf Böse |
| Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales | Frau Katja Daneyko-Seltmann |
Beschluss Nr.: 2026-0382
Berufung der Stellvertreter für sachkundige Bürger in die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Arnstadt auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE.-Grüne
Folgende Stellvertreter für sachkundige Bürger werden für die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Arnstadt berufen:
| Name des Ausschusses | Name des Stellvertreters für den/die sachkundigen Bürgerin/Bürgers |
| Bau-, Vergabe- und Umweltausschuss | Frau Simone Randak |
| Werkausschuss für den Kulturbetrieb | Frau Kathrin Cagnin |
| Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales | Herr Christoph Franke |
Beschluss Nr.: 2025-0350
Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 13.11.2025 - nichtöffentlicher Teil -
Die Niederschrift der 12. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 13.11.2025 (nichtöffentlicher Teil) wird gemäß § 42 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBI. 2/2003, S. 41) genehmigt.
Frank Spilling
Bürgermeister