Beginn:

16:00 Uhr

Ort:

Markt 1

99310 Arnstadt

Raum:

Rathaussaal

Öffentlicher Teil

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Bestätigung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 11.12.2025 - öffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0364)

Einreicher: Bürgermeister

4

Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 29.01.2026 - öffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr: 2026-0447)

Einreicher: Bürgermeister

5

14. Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters

6

Anfragen der Mitglieder des Stadtrates

7

Berichterstattung des City-Managements

8

Berichterstattung des Seniorenbeirates

9

Bewerbung Thüringentag 2029

(Beschlussvorlagen-Nr: 2026-0454)

Einreicher: Bürgermeister

10

Grundsatzentscheidung zur zukünftigen Entwicklung des Standortes der Kindertagesstätte und Kinderkrippe "Regenbogen" im Areal "Auf der Setze"

(Beschlussvorlagen-Nr: 2026-0453)

Einreicher: Bürgermeister

10.1

Änderungsantrag - Grundsatzentscheidung zur zukünftigen Entwicklung des Standortes der Kindertagesstätte und Kinderkrippe "Regenbogen" im Areal "Auf der Setze"

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0453-1)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

11

Aktuelle Stunde - Sanierung des Marktplatzes mit Erhalt des historischen Baumbestandes umsetzen

(Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE.-Grüne)

12

Änderung der Besetzung des Umlegungsausschusses der Stadt Arnstadt

(Beschlussvorlagen-Nr: 2026-0460)

Einreicher: Bürgermeister

13

Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplans "BP 056 VE Über den Karnwiesen Schmerfeld" (Aufstellungsbeschluss)

(Beschlussvorlagen-Nr: 2026-0455)

Einreicher: Bürgermeister

14

Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplans "BP 054 VE Recyclingplatz Görbitzhausen" (Aufstellungsbeschluss)

(Beschlussvorlagen-Nr: 2026-0456)

Einreicher: Bürgermeister

15

Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplans "BP 082 VE Beim See Marlishausen" (Aufstellungsbeschluss)

(Beschlussvorlagen-Nr: 2026-0457)

Einreicher: Bürgermeister

16

Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf (Abwägungsbeschluss), Billigung des Entwurfs und Veröffentlichung im Internet (Auslegungsbeschluss) im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens "BP 005a Kübelberg - 4. Änderung" der Stadt Arnstadt

(Beschlussvorlagen-Nr: 2026-0461)

Einreicher: Bürgermeister

17

Erstellen eines Konzeptes für die andauernde Gestaltung unserer Verkehrskreisel

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0330)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

18

Prüfung zur Unterstützung des Wochenmarktes sowie des grünen Marktes und zur Stärkung der Innenstadt während der Marktplatzsanierung

(Beschlussantrag-Nr: 2025-0354)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

19

Erhöhung der Sitze im Hauptausschuss nach § 22 Abs. 3 Nr. 2 der Geschäftsordnung

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0374)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

20

Erhöhung der Sitze des Hauptausschusses gemäß § 22 Abs.3 Nr.2 der Geschäftsordnung

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0377)

Einreicher: Fraktion SPD

21

Erhöhung der Sitze im Aufsichtsrat der WBG mbh nach § 8 des Gesellschaftsvertrages

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0375)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

22

Zentrales öffentliches Silvesterfeuerwerk ab 2027 / Prüfung eines begrenzten Böllerverbots

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0443)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

23

Prüfung der Einführung eines zentralen, privat finanzierten Silvesterfeuerwerks nach dem Vorbild

der Stadt Ilmenau

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0376)

Einreicher: ProArnstadt/FDP

24

Öffentliche Toilette am Bus-Treff

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0431)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

25

Wiederherstellung Bergkurpark

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0432)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

26

Prüfauftrag Rekommunalisierung Reinigungskräfte

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0435)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

27

Umsetzung Siedlungsflächenkonzept "Erfurter Kreuz"

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0436)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

28

Umsetzung § 2b Umsatzsteuergesetz

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0437)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

29

Baugrundsatzbeschluss gemäß ThürGemHV

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0438)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

30

Prüfung Übernahme Grund- und Regelschulen

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0440)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

31

Übertragung Aufgaben untere Verkehrsbehörde

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0441)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

32

Prüfung weiterer Bürgergarten

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0442)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

33

Abberufung einer sachkundigen Bürgerin aus dem Werkausschuss für den Kulturbetrieb auf Vorschlag der Fraktionen DIE LINKE.-Grüne und SPD

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0445)

Einreicher: Fraktion SPD

34

Berufung einer sachkundigen Bürgerin in den Werkausschuss für den Kulturbetrieb auf Vorschlag der Fraktion SPD

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0446)

Einreicher: Fraktion SPD

35

Berufung eines sachkundigen Bürgers in den Bau-, Vergabe- und Umweltausschuss

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0444)

Einreicher: Fraktion BürgerProjekt

36

Einbringung von Beschlussanträgen der Fraktionen und Überweisung in den Ausschuss/die Ausschüsse

36.1

Prüfauftrag zur Sicherung von Kindergartenstandorten in den Ortsteilen durch Mehrfachnutzung kommunaler Liegenschaften

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0462)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

36.2

Konzeption zur Aufstellung, Erneuerung und Unterhaltung öffentlicher Sitzbänke sowie Prüfung der Einführung von Bankpatenschaften in der Stadt Arnstadt sowie dessen Ortsteilen

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0463)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

36.3

Transparentere Gestaltung der Wahl zum "Arnstädter des Jahres"

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0464)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

36.4

Auskunft, Kostenbenennung und Maßnahmen zu Brandschutzdefiziten in der Stadthalle Arnstadt gemäß Beschlussvorlage 2025-0344 (Hausordnung für die Stadthalle Arnstadt)

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0465)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

36.5

Sichtbare Würdigung von Vielfalt, Respekt und gesellschaftlichem Zusammenhalt anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie, Biphobie und Transphobie sowie des Christopher Street Day

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0466)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

36.6

Bericht des Bürgermeisters zum neuen Geschäftsführer der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Arnstadt mbH (WBG)

(Beschlussantrag-Nr: 2026-0467)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

37

Einwohnerfragen/Einwohneranliegen

Gemäß § 6a der Hauptsatzung der Stadt Arnstadt haben die Einwohnerinnen und Einwohner gegen 17:00 Uhr die Möglichkeit, dem Stadtrat und dem Bürgermeister Fragen zu städtischen Angelegenheiten zu stellen sowie Anregungen oder Vorschläge einzubringen.

Darüber hinaus können Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen auch vorab schriftlich an den Bürgermeister richten. Diese müssen bis spätestens 23.03.2026 eingereicht werden - entweder per Post an:

Stadtverwaltung Arnstadt

Bürger- und Stadtratsbüro

Markt 1

99310 Arnstadt

oder per E-Mail an: Stadtratsbuero@stadtverwaltung.arnstadt.de.

Nichtöffentlicher Teil

38

Bestätigung der Tagesordnung

39

Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 11.12.2025 - nichtöffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr: 2025-0365)

Einreicher: Bürgermeister

40

Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 29.01.2026 - nichtöffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr: 2026-0448)

Einreicher: Bürgermeister

41

Vergaben nach Unterschwellenvergabeordnung (UVgO)

41.1

Ersatz Serversystem (Vergabe Nr. 2026/13/10)

(Beschlussvorlagen-Nr: 2026-0450)

Einreicher: Bürgermeister

42

Personalangelegenheiten