Einladung 32. Sitzung des Stadtrates
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich lade Sie zu einer öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung ein.
32. Sitzung des Stadtrates
am Donnerstag, dem 04.05.2023
| Beginn: | 16:00 Uhr |
| Ort: | Markt 1 |
| 99310 Arnstadt | |
| Raum: | Rathaussaal |
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
| 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2 | Bestätigung der Tagesordnung |
| 3 | Genehmigung der Niederschrift der 31. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 23.03.2023 - öffentlicher Teil - (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0313) Einreicher: Bürgermeister Die Niederschrift wird nachgereicht |
| 4 | 28. Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters Der Tätigkeitsbericht wird nachgereicht |
| 5 | Anfragen der Mitglieder des Stadtrates |
| 6 | Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Arnstadt "Zentrale Funktionen im Stadtumbaugebiet Rabenhold" |
| 7 | Ergänzung und Erweiterung des Parkleitsystems um ein in die Innenstadt orientiertes digitalisiertes Parkleitsystem (Beschlussantrag-Nr: 2022-01981) Einreicher: Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN |
| 8 | Belebung der Innenstadt - Schaufensterleerstand - Erlebnis Stadtgeschichte (Beschlussantrag-Nr: 2021-0483) Einreicher: Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN |
| 9 | Ein innovativer und kostengünstiger Spielparcours für Jung und Alt (Beschlussantrag-Nr: 2022-0233) Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland |
| 10 | Abberufung eines sachkundigen Bürgers aus dem Ausschusses für Kinder, Jugend, Sport und Soziales (Beschlussantrag-Nr: 2023-0306) Einreicher: Fraktion CDU |
| 11 | Berufung eines sachkundigen Bürgers in den Ausschuss für Kinder, Jugend, Sport und Soziales auf Vorschlag der Fraktion der CDU (Beschlussantrag-Nr: 2023-0307) Einreicher: Fraktion CDU |
| 12 | Einbringung von Beschlussanträgen der Fraktionen und Überweisung in den/die Ausschüsse |
| 12.1 | Änderung des § 22 Absatz 5 der Geschäftsordnung der Stadt Arnstadt (Beschlussantrag-Nr: 2023-0316) Einreicher: Fraktion DIE LINKE. |
| 12.2 | Überprüfung und Anpassung von Löschwasservorratsspeichern, Hydranten und Tanklöschfahrzeugen in Arnstadt und dessen Ortsteilen (Beschlussantrag-Nr: 2023-0317) Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland |
| 13 | Einwohnerfragen/Einwohneranliegen Gemäß § 10 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Arnstadt sowie die Ortsteilräte der Stadt Arnstadt haben die Einwohnerinnen und Einwohner gegen 18:00 Uhr die Gelegenheit, Fragen zu Angelegenheiten der Stadt an den Stadtrat und den Bürgermeister zu stellen bzw. Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass die Bürgerinnen und Bürger Anfragen an den Bürgermeister auch schriftlich bis zum 02.05.2023 einreichen können. (per Post: Stadtverwaltung Arnstadt, Bürger- und Stadtratsbüro, Markt 1, 99310 Arnstadt/per E-Mail: stadtratsbuero@stadtverwaltung.arnstadt.de). |
Nichtöffentlicher Teil:
| 14 | Genehmigung der Niederschrift der 31. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 23.03.2023 - nichtöffentlicher Teil - (Beschlussvorlagen-Nr: 2023-0314) Einreicher: Bürgermeister |
| 15 | Personalangelegenheiten |
Mit freundlichen Grüßen
Frank Spilling
Bürgermeister