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Arnschter Ausrufer - Amtsblatt für die Stadt Arnstadt und deren Ortsteile
Ausgabe 3/2024
Amtlicher Teil
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Amtlicher Teil

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich lade Sie zu einer öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung ein.

40. Sitzung des Stadtrates

am Donnerstag, dem 02.05.2024

Beginn:

16:00 Uhr

Ort:

Brauhausstraße 1 - 3

99310 Arnstadt

Raum:

Stadthalle Arnstadt

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Bestätigung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift der 39. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 14.03.2024 - öffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0569)

Einreicher: Bürgermeister

4

36. Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters

5

Anfragen der Mitglieder des Stadtrates

6

Übergabe Beteiligungsbericht 2022

7

Übergabe der Jahresrechnung 2023

8

Aktuelle Stunde - Windkraftanlagen in der Gemarkung Arnstadt

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

9

Aktuelle Stunde - Sachstand Neutorturm

Einreicher: Fraktion CDU

10

Feststellung des Jahresabschlusses der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Arnstadt mbH für das Geschäftsjahr 2023

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0571)

Einreicher: Bürgermeister

11

Feststellung des Jahresabschlusses des Bäderbetriebes der Stadt Arnstadt zum 31. Dezember 2022

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0565)

Einreicher: Bürgermeister

12

3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Arnstadt vom 27. März 2019 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 5. Januar 2024

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0566)

Einreicher: Bürgermeister

13

1. Änderung der seit 1. Januar 2024 geltenden Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortsteilräte der Stadt Arnstadt

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0567)

Einreicher: Bürgermeister

14

2. Änderung der Richtlinie der Stadt Arnstadt zur Förderung von Sportvereinen (Sportförderrichtlinie) vom 09.01.2008 in der geänderten Fassung vom 18.12.2008

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0568)

Einreicher: Bürgermeister

15

2. Verlängerung des Sanierungsgebietes - Erhaltungsgebietes "Historische Innenstadt Arnstadt"

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0552)

Einreicher: Bürgermeister

16

Bebauungsplan der Stadt Arnstadt "Feuerwehr Dosdorf" im Ortsteil Dosdorf

Aufstellungsbeschluss

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0561)

Einreicher: Bürgermeister

17

Bebauungsplan der Stadt Arnstadt "Am Mühlgarten" im OT Siegelbach

Aufstellungsbeschluss

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0575)

Einreicher: Bürgermeister

18

Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die Ergänzungssatzung für den Ortsteil Ettischleben

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0577)

Einreicher: Bürgermeister

19

Siedlungsflächenkonzeption Erfurter Kreuz

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0583)

Einreicher: Bürgermeister

20

Bewilligung von Ehrensold für den Ortsteilbürgermeister des Ortsteils Siegelbach, Herrn Karl-Heinz Trefflich

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0550)

Einreicher: Bürgermeister

21

Bewilligung von Ehrensold für den Ortsteilbürgermeister des Ortsteils Rudisleben, Herrn Joachim Lindner

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0559)

Einreicher: Bürgermeister

22

Prüfauftrag zur Finanzierung des geplanten Baumhausprojektes des Kinder- und Jugendtreffs auf der Setze

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0524)

Einreicher: Mitglieder der Fraktionen: SPD, CDU, DIE LINKE., ProArnstadt, Bündnis90/Die Grünen, BürgerProjekt/FDP

23

Arnstadt als Unterstützer von "Weltoffenes Thüringen"

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0534)

Einreicher: Fraktionen BürgerProjekt/FDP, DIE LINKE., SPD, Bündnis90/Die Grünen

23.1

Änderungsantrag - Arnstadt als Unterstützer von "Weltoffenes Thüringen"

(Beschlussantrag-Nr: 2024-05341)

Einreicher: Fraktionen ProArnstadt

24

Fahrradboxen in der Marktstraße

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0546)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

25

Teilhabebeirat für Menschen mit Behinderung

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0548)

Einreicher: Fraktion BürgerProjekt

26

Einbringung von Beschlussanträgen der Fraktionen und Überweisung in den/die Ausschüsse

26.1

Verbot von Pyrotechnik innerhalb des innerstädtischen Sanierungsgebietes

(Beschlussantrag-Nr: 2024-0586)

Einreicher: Fraktion CDU

27

Einwohnerfragen/Einwohneranliegen

Gemäß § 6 a der Hauptsatzung der Stadt Arnstadt haben die Einwohnerinnen und Einwohner gegen 17:00 Uhr die Gelegenheit, Fragen zu Angelegenheiten der Stadt an den Stadtrat und den Bürgermeister zu stellen bzw. Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten.

Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass die Bürgerinnen und Bürger Anfragen an den Bürgermeister auch schriftlich bis zum 30.04.2024 einreichen können. (per Post: Stadtverwaltung Arnstadt, Bürger- und Stadtratsbüro, Markt 1, 99310 Arnstadt / per E-Mail: Stadtratsbuero@stadtverwaltung.arnstadt.de).

Nichtöffentlicher Teil

28

Genehmigung der Niederschrift der 39. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 14.03.2024 - nichtöffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr: 2024-0570)

Einreicher: Bürgermeister

29

Vergaben nach Unterschwellenvergabeordnung (UVgO)

Mit freundlichen Grüßen

Frank Spilling

Bürgermeister