16:00 Uhr

Markt 1

99310 Arnstadt

Rathaussaal

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bestätigung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift der 7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 27.03.2025 - öffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2025-0224)

Einreicher: Bürgermeister

7. Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters

Anfragen der Mitglieder des Stadtrates

Feststellung des Jahresabschlusses der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Arnstadt mbH für das Geschäftsjahr 2024

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2025-0239)

Einreicher: Bürgermeister

Frühzeitige Beteiligung im Rahmen der 8. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Arnstadt (Erweiterung auf das Gesamtgebiet der ehemaligen Gemeinde Wipfratal)

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2025-0231)

Einreicher: Bürgermeister

Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf (Abwägungsbeschluss), Billigung des Entwurfs und Offenlage (Auslegungsbeschluss) im Rahmen der 9. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Arnstadt

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2025-0232)

Einreicher: Bürgermeister

Fortschreibung der "Stadtentwicklungskonzeption Stadtumbau Ost - Teilbereich Gründerzeitviertel Rahmenplan" aus dem Jahr 2005 und Aktualisierung des "Gestaltungskonzepts öffentlicher Raum - Teilbereich Gründerzeitviertel" aus dem Jahr 2020

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2025-0234)

Einreicher: Bürgermeister

Aufhebung des Beschlusses Nr. 2024-0561 "Bebauungsplan der Stadt Arnstadt Feuerwehr Dosdorf" im Ortsteil Dosdorf (Aufstellungsbeschluss) vom 02.05.2024

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2025-0235)

Einreicher: Bürgermeister

Aufhebung des Beschlusses Nr. 2022-0157 "Bebauungsplan am Talweg - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und Einleitung eines Aufhebungsverfahrens zum Teilbereich Am Talweg I" vom 22.09.2022

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2025-0236)

Einreicher: Bürgermeister

Neufassung des "Radverkehrskonzept 2035" der Stadt Arnstadt

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2025-0233)

Einreicher: Bürgermeister

Entgeltordnung über den Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr Arnstadt

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2025-0222)

Einreicher: Bürgermeister

Zuschuss an die Feuerwehrvereine, Kameradinnen und Kameraden

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2025-0223)

Einreicher: Bürgermeister

Nutzung eines Dienstwagens der Stadt Arnstadt durch den Bürgermeister der Stadt Arnstadt für Privatfahrten

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2025-0238)

Einreicher: Bürgermeister

Landwirtschaftliche Nutzflächen erhalten - Photovoltaikanlagen vermeiden

(Beschlussantrag-Nr.: 2024-0086)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

Prüfung von Solardach-Radwegen für Arnstadt

(Beschlussantrag-Nr.: 2024-0087)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

Prüfung von Photovoltaik-Anlagen über großen Parkplätzen

(Beschlussantrag-Nr.: 2024-0088)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

Sanierung von Bürgersteigen in der Stadt sowie den Ortsteilen

(Beschlussantrag-Nr.: 2024-0143)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

Kabelverzweiger (Telefonkasten, Verteilerkasten) gestalten - künstlerische Projekte mit Jugendlichen

(Beschlussantrag-Nr.: 2024-0147)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

Änderungsantrag Kabelverzweiger (Telefonkasten, Verteilerkasten) gestalten - künstlerische Projekte mit Jugendlichen

(Beschlussantrag-Nr.: 2024-0147-1)

Einreicher: Fraktion SPD und Grüne für Arnstadt

Straßenunterführungen gestalten - künstlerische Projekte mit Jugendlichen

(Beschlussantrag-Nr.: 2024-0151)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

Änderungsantrag Straßenunterführungen gestalten - künstlerische Projekte mit Jugendlichen

(Beschlussantrag-Nr.: 2024-0151-1)

Einreicher: Fraktion SPD und Grüne für Arnstadt

Prüfung für das Entlasten der Tierheime - Hundesteuer senken

(Beschlussantrag-Nr.: 2024-0141)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

Prüfung für den Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI) in der Stadtverwaltung

(Beschlussantrag-Nr.: 2024-0142)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

Mehr Sonnenschutz auf kommunalen Spielplätzen

(Beschlussantrag-Nr.: 2024-0146)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

Prüfung zur Errichtung und Aufstellung von Figuren der "Böhlersmännchen" in der Innenstadt

(Beschlussantrag-Nr.: 2025-0174)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

Änderungsantrag Prüfung zur Errichtung und Aufstellung von Figuren der "Böhlersmännchen" in der Innenstadt

(Beschlussantrag-Nr.: 2025-0174-1

Einreicher: Fraktion SPD und Grüne für Arnstadt

Sichere Radstellplätze am Bahnhofsvorplatz

(Beschlussantrag-Nr.: 2025-0202)

Einreicher: Fraktion SPD und Grüne für Arnstadt

Prüfauftrag zum Umbau von Straßenlaternen zu E-Ladesäulen

(Beschlussantrag-Nr.: 2025-0203)

Einreicher: Fraktion SPD und Grüne für Arnstadt

Nachrüstung von Haltestellen in Arnstadt sowie in dessen Ortsteilen

(Beschlussantrag-Nr.: 2025-0205)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

Nutzung der Mannschaftsbusse des Jugendclubs an der Setze durch die Sportvereine der Stadt Arnstadt

(Beschlussantrag-Nr.: 2025-0207)

Einreicher: Fraktion ProArnstadt/FDP

Mehr Sauberkeit für Arnstadt - neue Instrumente wie die kommunale Verpackungssteuer nutzen

(Beschlussantrag-Nr.: 2025-0209)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

Einbringung von Beschlussanträgen der Fraktionen und Überweisung in den/die Ausschüsse

Aufstellen von Info-Tafeln an öffentlichen Spielplätzen

(Beschlussantrag-Nr.: 2024-0139)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

Regelmäßiger Bericht zur Personalsituation

(Beschlussantrag-Nr.: 2024-0145)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

Gründung eines Runden Tisches "Stadtsauberkeit"

(Beschlussantrag-Nr.: 2024-0148)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

Errichtung eines öffentlichen Bücherschrankes/Bücherbox

(Beschlussantrag-Nr.: 2024-0149)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

Mögliche Einführung Grundsteuer C

(Beschlussantrag-Nr.: 2025-0226)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

Erwerb Wohnblock "An der Kaufhalle 4 - 6, Marlishausen" im Rahmen einer Versteigerungsauktion der Sächsischen Grundstücksaktionen am 23. Mai 2025

(Beschlussantrag-Nr.: 2025-0247)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

Prüfung zur Umrüstung der öffentlichen Toiletten auf die Euroschlüssel-Tauglichkeit

(Beschlussantrag-Nr.: 2025-0248)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

Dauerhafte Beflaggung des Rathauses mit der Deutschlandfahne

(Beschlussantrag-Nr.: 2025-0249)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

Einwohnerfragen/Einwohneranliegen

Gemäß § 6a der Hauptsatzung der Stadt Arnstadt haben die Einwohnerinnen und Einwohner gegen 17:00 Uhr die Gelegenheit, Fragen zu Angelegenheiten der Stadt an den Stadtrat und den Bürgermeister zu stellen bzw. Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass die Bürgerinnen und Bürger Anfragen an den Bürgermeister auch schriftlich bis zum 19.05.2025 einreichen können. (per Post: Stadtverwaltung Arnstadt, Bürger- und Stadtratsbüro, Markt 1, 99310 Arnstadt/per E-Mail: stadtratsbuero@stadtverwaltung.arnstadt.de).

Bestätigung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift der 7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 27.03.2025 - nichtöffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2025-0225)

Einreicher: Bürgermeister

Vergaben

Personalangelegenheiten