Beginn:

16:00 Uhr

Ort:

Markt 1

99310 Arnstadt

Raum:

Rathaussaal

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Bestätigung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung des Stadtrates vom 26.03.2026 - öffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0472)

Einreicher: Bürgermeister

4

15. Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters

5

Anfragen der Mitglieder des Stadtrates

6

Berichterstattung der AG "Barrierefreie Stadt Arnstadt"

7

Aktuelle Stunde zum Thema: Die aktuelle Situation und Zukunftsperspektiven der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kindergärten und Kinderkrippen) in Arnstadt. Transparenz bei Standortentscheidungen und Gewährleistung der Planungssicherheit in allen Stadtteilen

(auf Antrag der Fraktion Alternative für Deutschland)

8

Neubau der Fußgängerbrücke über die Wipfra zur Bushaltestelle in Hausen

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0471)

Einreicher: Bürgermeister

9

Aufhebung des Sperrvermerks im Stellenplan 2026 für die Stelle "Wirtschaftsförderung / Citymanagement"

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0469)

Einreicher: Bürgermeister

10

Prüfauftrag zur Sicherung von Kindergartenstandorten in den Ortsteilen durch Mehrfachnutzung kommunaler Liegenschaften

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0462)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

11

Konzeption zur Aufstellung, Erneuerung und Unterhaltung öffentlicher Sitzbänke sowie Prüfung der Einführung von Bankpatenschaften in der Stadt Arnstadt sowie dessen Ortsteilen

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0463)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

12

Auskunft, Kostenbenennung und Maßnahmen zu Brandschutzdefiziten in der Stadthalle Arnstadt gemäß Beschlussvorlage 2025-0344 (Hausordnung für die Stadthalle Arnstadt)

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0465)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

13

Sichtbare Würdigung von Vielfalt, Respekt und gesellschaftlichem Zusammenhalt anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie, Biphobie und Transphobie sowie des Christopher Street Day

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0466)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

14

Bericht des Bürgermeisters zum neuen Geschäftsführer der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Arnstadt mbH (WBG)

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0467)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

15

Einbringung von Beschlussanträgen der Fraktionen und Überweisung in den Ausschuss/die Ausschüsse

15.1

Kita-Gipfel/Aktionstag "Frühkindliche Bildung" im 2. Halbjahr 2026

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0478)

Einreicher: Fraktion BürgerProjekt

15.2

Instandsetzung bzw. Ersatz der Gedenktafel am Holocaust-Gedenkstein Krappgartenstraße

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0480)

Einreicher: Fraktion DIE LINKE.-Grüne

15.3

Prüfung der Einrichtung regelmäßiger Polizeisprechstunden in den Ortsteilen der Stadt Arnstadt ("Bürgerpolizist vor Ort")

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0481)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

15.4

Einrichtung eines digitalen "Baustellen-Monitors" für die Sanierung des Marktplatzes sowie weitere städtische Großbauvorhaben

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0482)

Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland

15.5

Prüfauftrag zur Weiterentwicklung des Gesamtkomplexes des Kinder- und Jugendtreffs und des Kindergartens auf der Setze

(Beschlussantrag-Nr.: 2026-0483)

Einreicher: Fraktion SPD

16

Einwohnerfragen/Einwohneranliegen

Gemäß § 6a der Hauptsatzung der Stadt Arnstadt haben die Einwohnerinnen und Einwohner gegen 17:00 Uhr die Möglichkeit, dem Stadtrat und dem Bürgermeister Fragen zu städtischen Angelegenheiten zu stellen sowie Anregungen oder Vorschläge einzubringen.

Darüber hinaus können Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen auch vorab schriftlich an den Bürgermeister richten. Diese müssen bis spätestens 04.05.2026 eingereicht werden - entweder per Post an:

Stadtverwaltung Arnstadt

Bürger- und Stadtratsbüro

Markt 1

99310 Arnstadt

oder per E-Mail an: Stadtratsbuero@stadtverwaltung.arnstadt.de.

Nichtöffentlicher Teil

17

Bestätigung der Tagesordnung

18

Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 26.03.2026 - nichtöffentlicher Teil -

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0473)

Einreicher: Bürgermeister

19

Vergaben nach Unterschwellenvergabeordnung (UVgO)

19.1

Lieferung von einem Tragkraftspritzenfahrzeug-Wasser TSF-W für die Freiwillige Feuerwehr Arnstadt/Wipfra

(Beschlussvorlagen-Nr.: 2026-0477)

Einreicher: Bürgermeister

20

Personalangelegenheiten